AsylG

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Kommentar zum Asylgesetz

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Das neue Asylgesetz mit sämtlichen Gesetzesänderungen bis einschließlich Juli 2016. Ihre... mehr
Beschreibung "AsylG"

Das neue Asylgesetz mit sämtlichen Gesetzesänderungen bis einschließlich Juli 2016.

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Mit der neunten Auflage des Kommentars zum Asylgesetz wird die Kommentierung des seit 1982 geltenden Asylverfahrensgesetzes fortgesetzt. Der Gesetzgeber hat zwar den Titel des AsylVfG in AsylG umgeändert. Die Struktur, Regelungen und Systematik des bislang geltenden AsylVfG werden aber unverändert beibehalten.

Die neunte Auflage berücksichtigt die Gesetzesänderungen seit Mitte 2014:

  • die Lockerung des Aufenthaltsrechts für Asylbewerber im Jahre 2014;
  • das Gesetz zur Einstufung weiterer Staaten als sichere Herkunftsstaaten und zur Erleichterung des Arbeitsmarktzugangs für Asylbewerber und geduldete Ausländer vom 31. Oktober 2014;
  • das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern vom 23. Dezember 2014;
  • das Gesetz zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung vom 27. Juli 2015 - es verändert zwar ganz überwiegend das Aufenthaltsrecht, für das Asylverfahren sind aber die neuen Kompetenzen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Bereich des Einreise- und Aufenthaltsverbotes von Bedeutung, die deshalb behandelt werden;
  • das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz vom 20. Oktober 2015 stuft weitere Staaten des Westbalkan als "sichere Herkunftsstaaten" ein und bezweckt, die Anträge von Asylsuchenden aus diesen Ländern im Schnellverfahren zu behandeln. Dazu wird die Dauer des zwingenden Aufenthalts in Erstaufnahmeeinrichtungen verlängert und die Durchsetzung bestehender Ausreisepflichten erleichtert;
  • das Gesetz zur Bereinigung des Rechts der Lebenspartner vom 20. November 2015;
  • das Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken vom 2. Februar 2016;
  • das Gesetz zur Einführung beschleunigter Asylverfahren vom 11. März 2016;
  • das Gesetz zur erleichterten Ausweisung von straffälligen Ausländern und zum erweiterten Ausschluss der Flüchtlingsanerkennung bei straffälligen Asylbewerbern vom 11. März 2016;
  • das Integrationsgesetz vom 31. Juli 2016.

Außerdem wird die Entwicklung der europäischen, höchstrichterlichen und instanzrechtlichen Rechtsprechung zum Asyl- und Flüchtlingsrecht und dabei insbesondere das Dublin-Verfahren behandelt.

Autor:
Dr. Reinhard Marx ist Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Asyl- und Ausländerrecht in Frankfurt/Main und seit Jahren auf diesen Gebiet international publizierend tätig. Darüber hinaus ist er Dozent für die Deutsche Anwaltakademie und für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

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