Designschutz

Nationales Design - europäisches Geschmacksmuster

In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nicht nur nach deutscher und europäischer Rechtslage, sondern auch die Länder USA, Japan, China und Korea betreffend. Auch das Nichtigkeits- und Verletzungsverfahren mit zugehörigen Rechtsmitteln stellen die Autoren mit der gebotenen Präzision dar. Dabei haben sie die 2014 in Kraft getretenen Änderungen des deutschen Designgesetzes und die aktuelle Rechtsprechung berücksichtigt.

Neu aufgenommen wurden:

• Änderungen durch das deutsche Designgesetz, insbesondere die Einführung des deutschen amtlichen Nichtigkeitsverfahrens beim Deutschen Patent- und Markenamt.
• Aktuelle Rechtsprechung.
• Überarbeitete und erweitere Fassung des Designschutzes in USA, Japan, China und Korea.

Dies und die im Anhang beigefügten aktualisierten Gesetzestexte, Verordnungen und Konkordanzlisten sowie ein ausführliches Sachregister machen das Buch zu einem wertvollen Hilfsmittel für jeden Praktiker.

Die Autoren:
Prof. Dr. jur. Dipl.-Ing. Alexander Bulling, Patentanwalt in Stuttgart;
Dipl.-Ing. Angelika Langöhrig, Patentanwältin in Stuttgart;
Dipl.-Ing. Dr.-Ing. Tillmann Hellwig, Patentanwalt in Stuttgart;
Dipl.-Ing. Roland Müller, Patentanwalt in Stuttgart

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