Die Vergütung des Patentanwalts

Die Vergütung des Patentanwalts

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Anspruchsdurchsetzung und Kostenerstattung

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Das einzige Werk zur Vergütung des Patentanwalts. In 3. Auflage steht dem Patentanwalt ein... mehr
Beschreibung "Die Vergütung des Patentanwalts"

Das einzige Werk zur Vergütung des Patentanwalts.

In 3. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die Vergütungsansprüche des Patentanwalts gegenüber dem eigenen Mandanten einerseits und die Durchsetzung der Vergütung beim Gegner in mehrseitigen Verfahren andererseits. Rein praxisorientiert führt das Buch richterliches und anwaltliches Fachwissen in Kosten- und Vergütungsfragen zusammen.

Zahlreiche Hinweise und Mustertexte erleichtern die Formulierung in der täglichen Anwendung. Damit ist das Werk zugleich eine ideale Anleitung für Mitarbeiter, denen der Patentanwalt Kostenangelegenheiten überträgt.

Das Handbuch umfasst alle Arten von immaterialgüterrechtlichen Verfahren, insbesondere

  • Streitsachen um geistiges Eigentum vor ordentlichen Gerichten
  • Schutzrechtsverfahren vor Bundespatentgericht und DPMA
  • Verfahren vor HABM und EPA.

Eine schnelle Fallbearbeitung unterstützen:

  • Checkliste zur Durchführung des Kostenfestsetzungsverfahrens
  • umfangreiches Sachregister
  • wertvolle praktische Hinweise

Mit dem zunehmenden Trend zur Anwendung des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) auf Patentanwaltskosten wird die Darstellung der sich dabei ergebenden vergütungsrechtlichen Problemkonstellationen immer wichtiger. Sie werden u.a. anhand von zahlreichen Beispielfällen erläutert. Damit gibt das Buch auch für die Vorbereitung auf die Patentanwaltsprüfung wertvolle Hinweise.

Im Anhang findet der Patentanwalt eine spezifische Zusammenstellung aller Vorschriften und Kostentabellen, die für die Vergütung und Kostenerstattung maßgeblich sind, daneben stehen dem Leser zahlreiche Online-Mustertexte zur Verfügung, u.a. für

  • Stundenhonorarvereinbarungen
  • patentanwaltliche Kostennoten
  • Anträge auf Festsetzung eines Gegenstandswertes
  • Kostenfestsetzungsanträge

Rechtsprechung und Literatur der Neuauflage sind auf dem Stand vom 30.06.2015.

Neu in der 3. Auflage:

  • Die Anwendbarkeit des RVG für Patentanwälte und für die Kostenerstattung
  • Die aktuellen Vergütungssätze nach RVG und JVEG
  • Aktuelle Stundensätze für Anwälte
  • Die Folgen der TÜV-Entscheidung des BGH für den Streitwert vor den Zivilgerichten
  • Neuerungen zur patentanwaltlichen Honorarklage
  • Die aktuelle Diskussion um Streitwerte in Patentnichtigkeitsverfahren
  • Die jüngste Diskussion um Streitwerte in Markensachen vor dem BPatG
  • Erweiterte Erstattung der Kopierkosten
  • Neue Aspekte bei der Kostenauferlegung in Widerspruchsverfahren
  • Zahlreiche neue Fallbeispiele

Aus den Besprechungen:
"Fazit: Das Buch informiert umfassend über alle Kostenfragen. Hervorzuheben ist ferner die didaktisch gute Aufbereitung des Stoffes: Das Buch enthält - insbesondere im Kapitel über die Streitkostenerstattung - eine Vielzahl von kleinen Fällen mit Lösungen, welche das Gesagte veranschaulichen. Der Albrecht/Hoffmann kann daher uneingeschränkt empfohlen werden."
Prof. Dr. Joachim Gruber, D. E. A. (Paris I), Zwickau, in: InTeR 02/16

Zur Vorauflage:
"Das Buch ist jedem im gewerblichen Rechtsschutz tätigen Praktiker uneingeschränkt und nachdrücklich zu empfehlen. Nicht nur Patentanwälte vermögen bei der Ermittlung und Durchsetzung ihrer Vergütungsansprüche ganz erheblich von ihm zu profitieren, sondern auch mit entsprechenden Kostenfestsetzungsfragen befasste Rechtsanwälte und Gerichte werden diese Fundgrube, die trotz der kompakten, übersichtlichen Darstellung als 'Handbuch der Patentanwaltsvergütung' einzuordnen ist, nicht mehr missen wollen."
Dr. Ingo Rinken, Richter am Landgericht Düsseldorf, in GRUR Int 03/13

Die Autoren:
Dr. Friedrich Albrecht, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, München; Dr. Markus Hoffmann, LL.M., Rechtsanwalt und Herausgeber des Formular Kommentar Markenrecht, Dresden

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