Handbuch der Patentverletzung

»ein "ausgereiftes Meisterwerk"«*

Auch in der 12. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zu den Patentverletzungen dem Leser einen vollständigen und kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im Patentverletzungsrecht und bietet eine vielfältige weiterführende Kommentierung. Wo andere Werke nicht einmal Fragen aufwerfen, erhält der Leser im Kühnen bereits fundierte Antworten

Inhalt:

• Schutzbereichsbestimmung und Einwendungen zur Rechtverteidigung
• Ermittlung des Verletzungssachverhaltes einschließlich Besichtigung
• Außergerichtliches Abmahnverfahren
• Gerichtliches Streitverfahren und Kostenerstattung
• Vorläufiger Rechtsschutz
• Recht der Zwangsvollstreckung und Durchbrechung der Rechtskraft
• Fallbeispiele zur Veranschaulichung
• Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen sowie Checklisten für Kläger und Beklagte können direkt im Textverarbeitungsprogramm geöffnet werden

NEU in der 12. erweiterten Auflage:

• FRAND-Verpflichtung in Fällen der Patentübertragung
• Rechtsfolgen eines off-label-use
• Gewährbarkeit eines zweiten Schutzzertifikats für die Wirkstoffkombination

Gesetzgebung und Rechtsprechung sind bis einschließlich September 2019 berücksichtigt.

Der Autor: Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, dem Berufungsgericht mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland. Er beschäftigt sich seit mehr als 25 Jahren nahezu ausschließlich mit Patentverletzungssachen und verfügt über Erfahrungen in allen Instanzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»In der patentrechtlichen Anwaltspraxis muss der ›Kühnen‹ als absoluter Goldstandard bezeichnet werden und darf in keinem auf Patentrecht spezialisierten Anwaltsbüro fehlen. Zusammen mit einem ZPO-Kommentar sind mit dem ›Kühnen‹ grundsätzlich alle Fälle, selbst wenn es um komplexe Fallgestaltungen wie z.B. den FRAND-Einwand geht, für einen auf Patentrecht spezialisierten Anwalt lösbar. Jedes Jahr verbessert der Autor sein Werk nochmals ein Stück und so ist die 11. Auflage nun ein ›ausgereiftes Meisterwerk‹, deren Erwerb nur wärmstens empfohlen werden kann«
*Rechtsanwalt Dr. Marc Grunwald, LL.M., München, in Mitteilungen 02/19