Der Kündigungsschutz behinderter Arbeitnehmer (§§ 85-92 SGB IX)

Bei der Kündigung behinderter Arbeitnehmer haben Arbeitgeber nicht nur die allgemeinen Kündigungsschutzvorschriften zu beachten. Die Vorschriften der §§ 85-92 SGB IX enthalten Kündigungsbeschränkungen, die einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses trotz oder wegen der Behinderung entgegenwirken sollen.

Neben einer Einführung in den Sonderkündigungsschutz werden die Fragen, die sich bei der Kündigung behinderter Arbeitnehmer ergeben, im Rahmen einer systematischen Darstellung der §§ 85-92 SGB IX praxisnah beantwortet.

Das Werk berücksichtigt dabei insbesondere die aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, mit der in letzter Zeit zu umstrittenen Fragen bei der Anwendung der §§ 85, 90, 91 SGB IX Stellung genommen wurde. Dies betrifft insbesondere verschiedene zu beachtende Fristen, etwa für das Eingreifen des Sonderkündigungsschutzes, sowie den Nachweis der Schwerbehinderung bzw. Gleichstellung durch den betroffenen Arbeitnehmer (§ 90 Abs. 2a SGB IX). Zudem werden die Probleme an der Schnittstelle zum allgemeinen Kündigungsrecht behandelt, so z.B. das Zusammenspiel der bei einer außerordentlichen Kündigung zu beachtenden Fristen nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch einerseits und dem SGB IX andererseits.

Der Autor:
Dr. Christian Lampe, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin.