Der Beseitigungsanspruch im Kartellrecht

Der Beseitigungsanspruch im Kartellrecht

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Beschreibung "Der Beseitigungsanspruch im Kartellrecht"

Die 7. GWB-Novelle 2005 hat mit der Neuformulierung des § 33 Abs. 1 GWB den Beseitigungsanspruch in das Repertoire zivilrechtlicher Ansprüche bei Verstößen gegen deutsches und europäisches Kartellrecht aufgenommen und diesen Anspruch auch in die Hände der in § 33 Abs. 2 GWB genannten Verbände gelegt. Die Existenz eines Beseitigungsanspruchs war auch nach altem Recht anerkannt. Im Hinblick auf die Neufassung des § 33 Abs. 1 GWB stellt sich die Frage nach dem Inhalt und der Tragweite dieses Anspruchs, ist doch nach altem Recht vor allem die Frage umstritten geblieben, ob das (frühere) Merkmal der andauernden Störung Vermögensnachteile umfasst. Nach neuem Recht stellt sich zudem die Frage, wer konkret berechtigt ist, Beseitigung der Beeinträchtigung zu verlangen.

Die vorliegende Arbeit setzt sich zum Ziel, diese Fragen durch die Erfassung der systematisch geordneten Gesamtheit aller rechtlichen Voraussetzungen des neuen kartellrechtlichen Beseitigungsanspruchs zu beantworten. Schwerpunkt bildet dabei zum einen der Versuch einer abstrakten Abgrenzung zwischen Beseitigung und Schadensersatz unter Berücksichtigung der parallel gelagerten Problemstellung bei der actio negatoria; zum anderen die Untersuchung, inwiefern sich die Erkenntnisse zur Anspruchsberechtigung beim Schadensersatz aus der Rechtsprechung des EuGH in den Urteilen Courage/Crehan und Manfredi auf den Beseitigungsanspruch übertragen lassen. In einem dritten Teil werden die gefundenen Ergebnisse auf die einzelnen kartellrechtlichen Verstoßkonstellationen angewendet.

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Kurzinformationen
  • Carl Heymanns Verlag
  • 978-3-452-27606-3
  • 12.12.2011
  • 1. Auflage 2010
  • 258
  • Kölner Schriften zum Europarecht
  • 55
  • kartoniert
  • 12.12.2011