Versammlungsgesetze

Das WERK:
Vor mehr als 50 Jahren erschien der »Dietel/Gintzel/Kniesel« zum ersten Mal – bezeichnenderweise im Jahr 1968, das von politischen Demonstrationen und Versammlungen geprägt war wie kein anderes nach ihm in der Bundesrepublik – und ist seitdem das Standardwerk auf dem Gebiet des Versammlungsrechts.

Sowohl das traditionelle Bundesversammlungsgesetz als auch die Versammlungsgesetze derjenigen Länder werden umfassend kommentiert, die nach der Föderalismusreform von ihrer Gesetzgebungszuständigkeit im Versammlungsrecht Gebrauch gemacht haben: Bayern, Niedersachsen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.

Über die Kommentierungen hinaus werden das allgemeine Verwaltungsverfahren unter besonderer Berücksichtigung des Kooperationsverfahrens, Rechtsschutzfragen und strafrechtliche Probleme erläutert.

Neu in der 18. Auflage:
Erstmals werden in einem separaten Abschnitt auch alle für das Versammlungsgeschehen bedeutenden kernstrafrechtlichen Fragestellungen erläutert (z.B. Landfriedensbruch aus Versammlungen heraus oder Straftatbestände des Meinungsstrafrecht, wie Volksverhetzung). Dadurch wird einerseits dem zunehmend härter geführten politischen Meinungskampf Rechnung getragen (man denke an die Ausschreitungen anlässlich des G 20-Gipfels in Hamburg oder an die Geschehnisse in Chemnitz 2018) und Strafrichtern und Staatsanwälten ein profunder Überblick an die Hand gegeben.

Das Kompendium an Musterbescheiden und Leitfäden wurde erweitert.

Kundennutzen:

• Sämtliche relevanten Gesetzesänderungen, aktuelle Gerichtsentscheidungen und das neueste Schrifttum sind auf aktuellen Stand eingearbeitet.
• Das Bundesversammlungsgesetz und alle Versammlungsgesetze der Länder sind umfassend kommentiert.
• Alle praktischen Rechtsfragen im Zusammenhang mit Versammlungen sind erläutert: Vom einleitenden Verwaltungsverfahren bis zum Rechtsschutz und der strafrechtlichen Bewertung des Versammlungsgeschehens.
• Zahlreiche Musterbescheide und Leitfäden erleichtern und begleiten die Praxis.
• Erfüllt wissenschaftliche Ansprüche durch seine Darstellungstiefe.
• Aufgrund der Examensrelevanz des Versammlungsrechts bietet es Studenten und Referendaren wertvolle Hilfestellungen.
• Ist auch für Laien eine erste Orientierung wegen der sprachlichen Klarheit der Ausführungen und des lebenslagenorientierten Aufbaus.

Kurztext:
Für Praktiker in den Versammlungsbehörden und den mit Versammlungsrecht befassten Gerichten die erste Wahl!

Autoren:
Michael Kniesel, Rechtsanwalt, Staatsrat a.D., ehemals Polizeipräsident in Bonn
Prof. Dr. Frank Braun, Dozent an der FH ÖV NRW
Polizeidirektor Christoph Keller, Dozent an der FH ÖV NRW

Zielgruppe:
Polizei- und Ordnungsbehörden, Polizeiführungskräfte Rechtsanwälte/Fachanwälte für Verwaltungsrecht, Richter, Staatsanwaltschaften, Lehrende, Studenten und Rechtsreferendare, versammlungsaffine Bürgerbewegungen, politische Organisationen und interessierte Laien

Rechtsgebiet:
Öffentliches Recht

Online:
Kostenpflichtig als Online-Abo erhältlich auf wolterskluwer-online.de

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»An dem Dietel/Gintzel/Kniesel kommt niemand, der sich im weiten Sinne mit dem Demonstrations- und Versammlungsrecht als Praktiker oder Führunskraft bei Ordnungs- und Polizeibehörden, als Rechtsanwalt für Verwaltungsrecht, als Richter oder Staatsanwal auseinandersetzen muss, vorbei. Wegen seiner Darstellungstiefe genügt der Kommentar auch wissenschaftlichen Ansprüchen und ist für Professoren, Studenten und Rechtsreferendare unentbehrlich.«
Prof. Dr. Martin H. W. Möllers, NVwZ 2016, 1385 f.