Farben als Marke

Mit Inkrafttreten des Markengesetzes wurde die Möglichkeit eröffnet, Markenschutz für Farben allein durch Eintragung in das Markenregister zu erhalten. Das führte in Literatur und Rechtsprechung zu großen Unsicherheiten. Das Handbuch zeigt einen wissenschaftlich fundierten und praktisch überzeugenden Lösungsweg auf.

Vorteile für die Rechtsanwendung:

• komprimierte Übersicht über die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung allgemein
• im Bereich der Markeneintragung entwickelten Grundsätze,
• in der Praxis verwendbare Begründungslinien

Ergebnisse werden anhand von Beispielen aus der Werbepraxis veranschaulicht. Markenpraktiker können sich damit schnell über die Möglichkeiten und Grenzen für den Einsatz von Farbmarken informieren. Der Autor ist Richter am Bundespatentgericht und befasst sich auch als Lehrbeauftragter mit den in der Praxis auftretenden Problemen bei der Registrierung und der Verletzung von Schutzrechten.