Arbeitnehmererfindungsgesetz

Das komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung und Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA geprägt. Seit vier Jahrzehnten nutzen Fachwelt und Praxis diesen bewährten und zuverlässigen Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG).

Aus dem Inhalt:

• umfassende Darstellung der Rechtsprechung des BGH; 
• noch stärkere Berücksichtigung der Entscheidungen der Instanzgerichte; 
• vollständige Einarbeitung der Schiedsstellenpraxis;
• Erfassung des einschlägigen Schrifttums;
• Einbeziehung relevanter Rechtsentwicklungen.

Schwerpunkte der 6. Auflage, u.a.:

• Auslandsberührung, ·
• Forschungs- und Entwicklungskooperationen, ·
• Entwicklungen im Konzern und deren Vergütung, ·
• Miterfinderschaft bei Arbeitnehmererfindungen und deren Auswirkungen, ·
• Fälligkeit, Höhe, Regelung und Verjährung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders, ·
• Behandlung technischer Verbesserungsvorschläge.

Die Autoren:
Rechtsanwalt Professor Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Franz-Eugen Volz stehen für Kompetenz in allen Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.

Aus den Besprechungen:
»Denn auch geschrieben ist das Werk erstklassig: zupackend im Stil und überdies leserfreundlich gesetzt – für den Leser nicht unerheblich, weshalb auch dem Verlag Dank gebührt! Im Ergebnis eine begeisterte Empfehlung! – Eine patentrechtliche Bibliothek ohne aktuellen ArbNErfG-Kommentar Bartenbach/Volz ist einfach nicht vollständig!«
Prof. Dr. jur. Christoph Ann, LL.M. (Duke Univ.), Technische Universität München, in: Mitteilungen 05/13