Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Die Kenntnis der aktuellen Spruchpraxis zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen ist für den Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung von Kollisionsfällen im Markenrecht unverzichtbare Grundvoraussetzung, um zu verlässlichen und reproduzierbaren Ergebnissen zu gelangen.

Die Sammlung des »Richter/Stoppel« leistet hierbei seit Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag und ist auf diesem Gebiet das europaweit anerkannte Standardwerk und Arbeitsmittel für alle mit Marken befasste Anwender, zumal es schon seit langem nicht mehr nur die deutschsprachige Spruchpraxis (vor allem des Bundespatentgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts für die Schweiz und des OLG Wien für Österreich), sondern schwerpunktmäßig auch die Tätigkeit der europäischen Institutionen (vor allem der Beschwerdekammern des EUIPO und der EU-Gerichte EuG und EuGH) abbildet.

Mit dem Erscheinen der 18. Auflage wird das Werk mit Stand zum 31.12.2018 aktualisiert, so dass auch die Nutzer der Printversion auf die neu erfassten über 700 Entscheidungen zugreifen können, die den Online-Nutzern im Rahmen der regelmäßigen und zeitnahen Aktualisierungen der Datenbank bereits zwischen den Printauflagen zur Verfügung standen.

In bewährter und schnell überschaubarer Weise bietet der »Richter/Stoppel« eine alphabetisch geordnete Auflistung aller Waren und Dienstleistungen, deren Ähnlichkeitsverhältnis zu anderen Waren oder Dienstleistungen Gegenstand der hier erfassten Spruchpraxis gewesen ist. Im Textanhang ist die 11. Ausgabe der Nizza Klassifikation in der Version 2019 eingearbeitet nebst amtlicher dreisprachiger Empfehlungsliste zur Klasseneinteilung und den (vom Herausgeber zusätzlich kommentierten) erläuternden Anmerkungen und Class Scopes. Der Anwender kann damit auf das für Markenanmeldungen und Kollisionsfälle notwendige Grundwissen in kompakter Form zugreifen und ist für die Probleme des Markenalltags bestens gerüstet.

Der Autor:
Wolfgang Stoppel, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.