Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Richter / Stoppel

Sammlung der Spruchpraxis des Reichspatentamts, des Deutschen Patent- und Markenamts, des Bundespatentgerichts und des Bundesgerichtshofs, weiterer Gerichte und nationaler Markenämter, des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum
sowie der Gerichte der Europäischen Union

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Verfügbarkeit erscheint voraussichtlich im August 2021

Erscheinungstermin: 30.08.2021

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Beschreibung "Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen"

Das europaweit anerkannte Standardwerk ist für jeden Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung von Kollisionsfällen im Markenrecht ein unverzichtbares Arbeitsmittel, um zu verlässlichen und reproduzierbaren Ergebnissen zu gelangen.

Die Sammlung des »Richter/Stoppel« leistet hierbei seit Jahrzehnten einen wertvollen Beitrag, zumal es schon seit langem nicht mehr nur die deutschsprachige Spruchpraxis (vor allem des Bundespatentgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts für die Schweiz und des OLG Wien für Österreich), sondern schwerpunktmäßig auch die Tätigkeit der europäischen Institutionen (vor allem der Beschwerdekammern des EUIPO und der EU-Gerichte EuG und EuGH) abbildet.

Neu in der 19. Auflage:

über 750 neu erfasste Entscheidungen
Gesetzes- und Bearbeitungsstand 01.06.2021
Textanhang mit eingearbeiteter 11. Ausgabe der Nizza Klassifikation Version 2021 nebst amtlicher dreisprachiger Empfehlungsliste zur Klasseneinteilung und den (vom Autor zusätzlich kommentierten) erläuternden Anmerkungen und Class Scopes
Zukünftige einmalige Downloadmöglichkeit der Anhänge 1-4 mit der neuen 12. Ausgabe der Nizza-Klassifikation zum 1.1.2022

Online-Ausgabe mit Aktualisierungsservice

Zweimonatige Online-Ausgabe mit dem jüngsten Stand der Spruchpraxis.
Naheliegende Begriffe aus wirtschafts- und handelsrechtlicher Nutzung: Extra Zugriff auf Einträge aus Branchen-Datenbanken. Die Auflistung branchenaher Begriffe am unteren Ende der Trefferliste erweitert den Anwendungsbereich.

Der Autor: Wolfgang Stoppel, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht i.R.

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Das Standardwerk ›Richter/Stoppel‹ ist aus der täglichen Arbeit des Markenrechtspraktikers nicht wegzudenken … Der ›Richter/Stoppel‹ ist und bleibt damit ein unverzichtbarer Arbeitsbehelf.«
Katharina Majchrzak in ÖBl 2017,04

»Bei dem ›Richter/Stoppel‹ handelt es sich unbestritten um ein klassisches Standardwerk.«
Rechtsanwältin Dr. Melanie Ries, GÖRG Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, München in Mitt. 06/2017