Patent Dance - eine Chance für Deutschland und Europa? (HSP 26)

Dieses Werk widmet sich dem sog. Patent Dance, einem Bestandteil des US-amerikanischen Biologics Price Competition and Innovation Act. Ziel dieses »Tanzes« zwischen Herstellern von Biosimilars und Herstellern von Referenzprodukten ist die Beilegung möglicher Patentverletzungsstreitigkeiten bei der Zulassung von Biosimilars noch vor deren Markteinführung.

Der Patent Dance gibt den Parteien dafür einen strengen Verhandlungsrahmen und Notifikationspflichten an die Hand, in dessen Verlauf umfassende Informationen über Zusammensetzung und Herstellung des Biosimilars sowie (Nicht-)Verletzungsargumente ausgetauscht werden sollen, um eine nachfolgende gerichtliche Verhandlung bestenfalls entbehrlich, im Zweifel aber zumindest optimal vorzubereiten.

Ob ein solches Verfahren auch in Deutschland und unter dem UPC ein vielversprechender Ansatz sein könnte, ist Gegenstand der Untersuchung dieser Dissertation.

Autorin:
Dr. Melanie Strobel, Rechtsanwältin bei rospatt, Düsseldorf