Bachmeier / Müller / Rebler, Veranstaltungen und Sondernutzungen im öffentlichen Straßenraum

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Beschreibung "Bachmeier / Müller / Rebler, Veranstaltungen und Sondernutzungen im öffentlichen Straßenraum"

Straßen sind öffentlicher Raum. Sie sind den unterschiedlichsten Nutzungsinteressen ausgesetzt: neben ihrer Hauptfunktion, der Fortbewegung von Personen mit oder ohne Fahrzeugen zu dienen, sind sie der Ort für Demonstrationen, es werden Straßenfeste abgehalten, in Fußgängerzonen sind Straßenkünstler unterwegs, sie dienen dem kommunikativen Verkehr, übergroße und überschwere Fahrzeuge nehmen mehr Platz in Anspruch, als ihnen eigentlich zusteht. Bei all diesen Nutzugsformen stellt sich die Frage, ob - verkehrsrechtlich - eine Straße mehr als verkehrsüblich in Anspruch genommen wird oder - straßenrechtlich - der Gemeingebrauch überschritten ist und deshalb eine Sondernutzung vorliegt.

Die zuständigen Straßenverkehrsbehörden haben bei der Genehmigung oft eine Vielzahl von rechtlich bedeutsamen Aspekten zu beachten, die teilweise bis in das Verfassungsrecht reichen. Gerade in Anbetracht der Vielfältigkeit der zu treffenden Entscheidungen - oft unter Zeitdruck - ist eine Zusammenstellung der praxisrelevanten Entscheidungsgrundlagen von großem Nutzen. Dieses Werk stellt übergreifend die Regelungen für die gängigsten Veranstaltungen dar und schließt diese Lücke.

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