Zu "patent" wurden 76 Artikel gefunden!
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Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete Ziel dieses Buches ist es, allen Interessierten den Gewerblichen Rechtsschutz und seine verwandten Gebiete näher zu bringen. Es wird praxisnahes Wissen zum Schutz und zur Verwertung von geistigem Eigentum (IP) vermittelt, das...
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Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht Im Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufngenommen; Einheitspatente können angemeldet werden. Dieses Buch gibt einen Überblick über das Einheitspatentsystem und bietet zusätzlich...
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Das Patentsekretariat Für den Erfolg einer Patentanwaltskanzlei oder einer Patent- bzw. Markenabteilung in Industrieunternehmen ist ein perfekt organisiertes und effizient arbeitendes Sekretariat Voraussetzung. Dieses Praxishandbuch bietet das...
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Einheitspatentsystem Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen ist das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität geworden. Seit Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen und Einheitspatente...
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Strategische Patentübertragungen von... Der Bereich standardessentieller Patente bietet nicht nur herausfordernde Betätigungsfelder für Praktiker, sondern eröffnet auch äußerst interessante akademische Fragestellungen. Insbesondere das Urteil des OLG...
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Verfahrenspraxis EPÜ und PCT Die „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ ist ein Nachschlagewerk für Patentanwaltskandidaten und Teilnehmer an der Europäischen Eignungsprüfung sowie für Patentanwälte, Patentingenieure und...
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Die Änderung von Patentansprüchen (HSP 25) Das Verbot der Überschreitung der ursprünglichen Offenbarung soll vermeiden, dass der Anmelder spätere Erkenntnisse in seine Anmeldung einfügt und diese auf den Anmeldetag rückdatiert. So gerechtfertigt ein...
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Verfahrensrecht in Patentsachen Das Buch ist das einzige Nachschlagewerk, das einen systematischen Einstieg in das Verfahrensrecht bietet, Grundkenntnisse vermittelt und einen Überblick über alle relevanten Verfahrensprobleme verschafft. Der Inhalt...
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BPatGE - Entscheidungen des Bundespatentgerichts Qualität statt Quantität - Die wirklich wichtigen Entscheidungen Recherchieren Sie die wichtigen Entscheidungen des Bundespatentgerichts bequem in den Volltexten aller bisher erschienenen Bände. Ihre Vorteile auf...
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Formular-Kommentar Designrecht Die einzigartige Darstellung des vollständigen Designrechts Das Werk liefert eine in dieser Form einzigartige Darstellung des vollständigen Designrechts mit seinen Bezügen zum Urheber- und Wettbewerbsrecht anhand...
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Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in... Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan...
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Verschuldenshaftung im Patentrecht (HSP 2) Obwohl der Patentverletzer nach dem Willen des Gesetzgebers nur bei Vorsatz und Fahrlässigkeit haften soll, hat die Rechtsprechung die Patenthaftung faktisch als Gefährdungshaftung ausgestaltet. Dabei soll das Verschuldensprinzip einen...
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Rechtliche Probleme des ergänzenden... Das Werk befasst sich in seinem Schwerpunkt mit den Erteilungsvoraussetzungen des ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel und diskutiert insbesondere praxis-relevante aktuelle Probleme im Bereich der Hilfsstoffe,...
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Die Wirkung der Patentregistereintragung (HSP 16) Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen, die "Legitimationswirkung" und die "erhebliche Indizwirkung", heraus,...
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Lizenzsätze für technische Erfindungen Das Nachschlagewerk für Anwälte, Unternehmen und Erfinder Das Werk basiert auf Lizenzverträgen, die Beteiligte in Schiedsstellenverfahren vorlegen. Branchenspezifisches Insiderwissen der Beisitzer wird für alle...
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Patentnichtigkeitsverfahren Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren. Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in...
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Patentierung von Simulationen (HSP 14) Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
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Designschutz In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nach deutscher, europäischer und...
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Die rechtsgeschäftliche Übertragung des... Das Prioritätsrecht im Sinne des Art. 87 EPÜ ist das Recht zur Inanspruchnahme der Priorität einer früheren Patentanmeldung zugunsten einer Nachanmeldung und kann auch Rechtsnachfolger:innen zustehen. Beruft ein...
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Patentrecht Das Patentrecht ist eines der wichtigsten und spannendsten Gebiete des Rechts des geistigen Eigentums. Insbesondere im Rahmen des juristischen Studiums erschweren jedoch die technischen Hintergründe oft den Zugang zu dieser...
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Singer / Stauder / Luginbühl, EPÜ -... Der Kommentar hilft Praktikern bei der Auslegung des EPÜ. Durch die praxis- und rechtsprechungsnahe Betrachtung der Vorschriften, die Kommentierung der Prüfungsrichtlinien in aktualisierter Fassung wird dem Nutzer ein Werk an...
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Dogmatik und Voraussetzungen der... Die Erschöpfungslehre erfährt seit ihrer Entstehung vor über 120 Jahren eine ungebrochene Aufmerksamkeit durch die Rechtswissenschaft und die Gerichte. Wenngleich sich die Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten zu...
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Computerimplementierte Erfindungen Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen Rechtsprechung. Die Autorinnen zeigen Fallstricke...
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Arbeitnehmererfindungsgesetz Seit über vier Jahrzehnten informieren sich Fachwelt und Praxis in dem anerkannten und bewährten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Eine Fülle neuer Entscheidungen, Kommentar- und...
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Handbuch der Patentverletzung Auch in der 16. Auflage vermittelt das Praktikerhandbuch zur Patentverletzung den Lesern einen vollständigen und zugleich kritischen Überblick über den Stand der Rechtsprechung im gesamten Patentverletzungsrecht und...
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Festschrift für Thomas Kühnen Am 31. Januar 2024 schied Prof. Dr. Thomas Kühnen , einer der bekanntesten deutschen Patentrechtler in der Justiz, aus dem Richterdienst aus. Dies ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Mensch zu würdigen....
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