Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht

Praxis und Strategie

Im Juni 2023 wird das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufnehmen und Einheitspatente werden beantragbar sein.

Dieses Werk gibt einen Überblick über das Einheitspatentsystem und bietet zusätzlich strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht:

• Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out« eingereicht werden oder nicht?
• Soll das Einheitliche Patentgericht angerufen werden?
• Wie sollen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht angegangen werden?
• Wie verteidige ich mich, wenn ich angegriffen werde?

Es stellt eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar, da es, anders als ein Kommentar, umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht anstellt und daraus konkrete Handlungsvorschläge ableitet.

Darüber hinaus widmen sich mehrere Kapitel der Vollstreckung von Urteilen des Einheitlichen Patentgerichts sowie dem Vergleich zwischen dem Einheitlichen Patentgericht und der Patentgerichtsbarkeit der Mitgliedsstaaten. Hierzu konnten namhafte Gastautoren gewonnen werden.

Neu in der 2. Auflage:

• Berücksichtigung aller relevanten Gesetzesänderungen
• Überblick zu nationalen Regelungen in China, Korea, Japan und den USA
• Anhang mit relevanten Gesetzestexten 

Autor:
Prof. Dr. Aloys Hüttermann ist Patentanwalt in Düsseldorf, Mitherausgeber des geplanten Kommentars zum Einheitspatentsystem und durch zahlreiche Vorträge als Spezialist in diesem Bereich bekannt.

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