Einheitspatentsystem

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Kommentar

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Konziser Handkommentar für alle Praktiker:innen Nach über 50 Jahren seit den ersten... mehr
Beschreibung "Einheitspatentsystem"

Konziser Handkommentar für alle Praktiker:innen

Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen ist das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität geworden. Seit Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen und Einheitspatente können angemeldet werden.

Mit Dr. Stefan Luginbühl und Prof. Dr. Aloys Hüttermann geben zwei Experten, die sich seit vielen Jahren mit dem Themenkomplex beschäftigen, einen Kommentar aus erster Hand heraus. Ersterer war zudem direkt in den Gesetzgebungsprozess involviert. Die Autorenschaft setzt sich aus ausgewiesenen Experten des Patent- und Patentstreitreglungsbereichs zusammen. Vertreter des Einheitlichen Patentgerichts, der Oberlandes- und Landgerichte, Rechts- und Patentanwaltschaft, Industrie sowie Akademiker, die einen direkten Bezug zum Einheitspatentsystem haben, sorgen für eine vielfältige und ausgewogene Betrachtungsweise im Kommentar. Ihre Erfahrung erlaubt es, Antworten auf die in diesem neuen Themengebiet wichtigen offenen Fragen aus praktischer Sicht zu geben.

Dieser konzise Handkommentar gehört in die Bibliothek eines jeden Praktikers, der sich mit dem Einheitspatentsystem beschäftigt.

Inhalt:

Teil A
Geschichtlicher Überblick

Teil B

  • Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes
  • extensiver Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente (SEPs) / FRAND inkl. Ausführungen zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission
  • Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 Verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes im Hinblick auf die anzuwendenden Übersetzungsregelungen
  • Durchführungsordnung zum Einheitlichen Patentschutz
  • Gebührenordnung zum Einheitlichen Patentschutz
  • Haushalts- und Finanzvorschriften

Teil C

  • Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht (EPGÜ)
  • Rules of Procedure zum EPGÜ
  • Satzung
  • Kanzleiordnung

Anhänge

Die Herausgeber:
Dr. Stefan Luginbühl, Europäisches Patentamt, München
Prof. Dr. Aloys Hüttermann, Patentanwalt, Düsseldorf

Die Autor:innen:
Pedro Henrique D. Batista, Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München
Richard Bennett
, Patentanwalt, München
Dr. Michael Bergermann, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Koen Bijvank, Rechtsanwalt, Amsterdam
Prof. Dr. Sabine Boos
, Hochschule Heilbronn
Vera Buriánek, Europäisches Patentamt, München
Franziska Erlmeier, Rechtsanwältin, München
Dr. Torsten Exner
, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Dr. Michael Fröhlich, Europäisches Patentamt, München
Dr. Franziska Greiner-Wittner, Richterin am Landgericht München I
Prof. Dr. Maximilian Haedicke, Universität Freiburg; Richter am Einheitlichen Patentgericht, Zentralkammer Abteilung Paris
Prof. Dr. Ronny Hauck, TU Bergakademie Freiberg
Dr. Hans-Christian Haugg, Europäisches Patentamt, München
Daniel Hoppe, Rechtsanwalt, Hamburg
Dr. Dirk Jestaedt, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Teodora Kandeva, Europäisches Patentamt, München
Dr. Christian Kau, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Anna-Lena Klein
, Richterin am Landgericht München I
Sabine Klepsch, Vorsitzende Richterin am Landgericht Düsseldorf; Richterin am Einheitlichen Patentgericht, Lokalkammer Hamburg
Dr. Felix Klopmeier, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Katja Kreft, Europäisches Patentamt, München
Dr. Nadine Kolonko
, Syndikuspatentanwältin, Sandoz, München
Dr. Juliane Kotzur, Europäisches Patentamt, München
Andrea Koukounis, Patentanwältin, Düsseldorf
Dr. Jürgen Kroher, Rechtsanwalt, München
Roland Küppers, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Jasper Meyer zu Riemsloh, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Dr. Matthias Meyer,
Rechtsanwalt, Düsseldorf
Alexandra Misiou
, Europäisches Patentamt, München
Martin Momtschilow, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Tobias Pichlmaier, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München; Richter am Einheitlichen Patentgericht, Lokalkammer München
Prof. Dr. Peter Picht
, Universität Zürich
Dr. Martin Quodbach, Rechtsanwalt, Köln
Dr. Alexander Rubusch, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Selin Russo, Rechtsanwältin, Düsseldorf
Dr. Hubertus Schacht, Richter am Landericht München I
Konstantin Schallmoser, Rechtsanwalt, Paris
Dr. Michael Schneider, Rechtsanwalt, München
Letizia Tomada, EUIPO, Alicante
Peter Thomsen, Novartis, Basel
Janusz Vollmer, Rechtsanwalt, Düsseldorf
Dr. Ina Vom Feld
, Rechtsanwältin, Düsseldorf
Ulrike Voß, Vorsitzende Richterin am Einheitlichen Patentgericht, Zentralkammer Abteilung München und Lokalkammer München
Dr. Bettina Wanner, Syndikuspatentanwältin, Bayer, Monheim am Rhein
Dr. Ferdinand Weber, Universität Göttingen
Dr. Georg Werner, Vorsitzender Richter am Landgericht München 

 

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