Niedersächsisches Schlichtungsgesetz und Niedersächsisches Schiedsämtergesetz

Niedersächsisches Schlichtungsgesetz und Niedersächsisches Schiedsämtergesetz

jeweils mit Verwaltungsvorschriften und Leitlinien
Textausgabe mit Anmerkungen, ergänzenden Vorschriften und Verweisungen

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Beschreibung "Niedersächsisches Schlichtungsgesetz und Niedersächsisches Schiedsämtergesetz"

Nunmehr hat auch das Bundesland Niedersachsen von der Möglichkeit des § 15a des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung in Bezug auf die Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung - § 15a EGZPO - Gebrauch gemacht. Das Ausführungsgesetz beinhaltet im Artikel 1 das neu eingeführte (Landes)Schlichtungsgesetz - NSchlG -, im Artikel 2 eine Änderung des Schiedsämtergesetzes - NSchÄG - und im Artikel 3 das In­kraft­treten beider Gesetze.

Zu beiden Gesetzen – NSchlG und NSchÄG – sind sowohl Verwaltungsvorschriften – VV – als auch im Gegensatz zu anderen Bundesländern zusätzlich sogenannte Leitlinien – LL – erlassen worden. Nach Auffassung des Justizministeriums sollen die LL als Einarbeitungshilfe und Nachschlagewerk für die SchP dienen.

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Kurzinformationen
  • Carl Heymanns Verlag
  • 978-3-452-27413-7
  • 11.08.2010
  • 3. Auflage 2010
  • 188
  • Fachbücher für Schiedsämter
  • kartoniert