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Eskalationsklauseln - Recht und Praxis... Es gibt nicht das eine, für alle Konflikte gleichermaßen geeignete Streiterledigungsverfahren. Gerade im internationalen Bereich werden daher zunehmend so genannte Eskalationsklauseln vereinbart. Diese sehen vor, dass im Streitfall...
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Dispute Boards - Verfahren zum... Ursprünglich auf Bau- und Anlagenverträge in den USA beschränkt sind Dispute Boards mittlerweile im internationalen Projektgeschäft anerkannte Verfahrensinstrumente zur Vermeidung und Beilegung von Streitigkeiten. Ein meist mit drei...
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Vertrauliches Einigungsangebot Ein Vergleich statistischer Daten zeigt, dass das deutsche Zivilprozessrecht die Vergleichsbereitschaft streitender Parteien nicht hinreichend effektiv fördert. Insofern sind die Bemühungen des deutschen Gesetzgebers in den letzten...
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Alternative Konfliktbeilegung durch... Dieses Buch widmet sich eingehend der alternativen Konfliktbeilegung durch Verhandlung (Gespräch), Mediation und Schlichtung. Die streitenden Parteien sollten deshalb vor Inanspruchnahme eines Gerichts von dieser Möglichkeit stets...
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Die Richtlinie über unlautere... »Verbraucher sind wir alle. Es handelt sich um die größte wirtschaftliche Gruppe, die auf Entscheidungen von öffentlichen und privaten Geschäften Einfluss nimmt und von Entscheidungen beeinflusst wird. (
) Aber sie ist die...
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Gesellschafter im Reorganisationsverfahren (AHW... Von Spee untersucht die Rechtsstellung der Gesellschafter bei der Durchführung gesellschaftsrechtlicher Strukturmaßnahmen im gerichtlichen Reorganisationsverfahren und die entsprechenden Auswirkungen auf die Interessenlage von...
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Investorenvereinbarungen (AHW 209) Investorenvereinbarungen, das heißt Vereinbarungen zwischen Investor und (Aktien-) Gesellschaft, mit denen die Parteien unter anderem den Erwerb der Beteiligung, die Ziele des Investments, die künftige Entwicklung der Gesellschaft sowie...
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Die Anerkennung des Scheme of Arrangement in... Band 46 der Schriftenreihe »KTS – Schriften zum Insolvenzrecht« Herausgegeben von Reinhard Bork und Rolf Stürner Die Sanierung angeschlagener deutscher Unternehmen wird zunehmend mit Hilfe des...
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Verwechslungsgefahr und Herkunftstäuschung (GWR... Es ist eine Kernaufgabe des Markenrechts, Täuschungen von Verbrauchern über die kommerzielle Herkunft von Produkten zu verhindern. Daneben brachte die Fortentwicklung des Verbraucherschutzes im Lauterkeitsrecht die Einführung neuer...
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Gesellschafter-Stimmpflichten bei Sanierungen... Die Sanierung von Gesellschaften hat in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise Hochkonjunktur. Ein häufiges Problem bei außergerichtlichen Sanierungen ist die mangelnde Kooperation der Gesellschafter. Der Bundesgerichtshof hat...
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Erfolgsabhängige Aufsichtsratsvergütung (AHW 213) Die erfolgsabhängige Aufsichtsratsvergütung ist so alt wie die Aktiengesellschaft selbst. Auch wird die Vergütung von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern rege diskutiert. Daher überrascht, dass viele praktisch höchst relevante Themen...
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Organspende durch Patientenverfügung (NotRV 44) Seit dem Jahre 2011 sind die Organspendezahlen mit der Zunahme von Patientenverfügungen drastisch zurückgegangen. Denn liegt eine Patientenverfugung vor, wird regelmäßig eine Organspende ausgeschlossen bzw. erst gar nicht angedacht....
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Marken- und Wettbewerbsrechtliche Probleme von... Abgrenzungsvereinbarungen sind Verträge, durch welche ein nicht auszuschließender rechtlicher Konflikt zwischen voneinander unabhängigen Marken auf Dauer behoben wird, indem ihre verschiedenen Schutzbereiche konkret festgesetzt...
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Kartellgehilfen im europäischen Kartellrecht... Wer ein Kartell eingeht oder daran mitwirkt, ist im landläufigen Sinn Kartelltäter. Anders als bei den bekannten Teilnahmeformen im Strafrecht wie Anstiftung oder Beihilfe gehört die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme im...
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Festschrift für Karl-Josef Kraus Mit der Festschrift zum 60. Geburtstag von Karl-Josef Kraus ehren Kollegen, Freunde und Wegbegleiter einen Visionär, der in seiner langjährigen Tätigkeit als Unternehmensberater in einer Vielzahl von Branchen Spuren hinterlassen hat....
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Die gesicherte Rechtsposition im Rahmen des §... Band 48 der Schriftenreihe »KTS – Schriften zum Insolvenzrecht« Herausgegeben von Reinhard Bork und Rolf Stürner Autorin: Nicola Haller Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird das...
Merken Die Beendigung ehelicher Güterstände mit... Die Internationalisierung der wirtschaftlichen Beziehungen und die Globalisierung der Märkte führt zu zunehmender Mobilität der Bürger. Immer mehr Menschen wohnen in anderen Staaten als ihrem Herkunftsland, gehen private Bindungen ein...
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Sanktion schuldnerseitiger... Die Suche nach Sanktionsmöglichkeiten für das Phänomen der »Existenzvernichtung« von Kapitalgesellschaften durch ihre Gesellschafter (handelnd in Kollusion mit den Geschäftsleitern) beschäftigt das Gesellschaftsrecht seit...
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Dreifache Schadens(ersatz)berechnung (GEW 45) Die dreifache Schadensersatzberechnung ist aus der Praxis des gewerblichen Rechtsschutzes nicht mehr wegzudenken. Bei der Verletzung gewerblicher Schutzrechte spielt der Ersatz des entgangenen Gewinns praktisch keine Rolle. Denn seine...
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Die Regulierung des Netzzugangs beim... Die Möglichkeit, europaweit Dienstleistungen anzubieten, wird für uns immer selbstverständlicher. Bei den Netzwirtschaften und insbesondere beim Schienenverkehr scheint die Verwirklichung einer solchen Dienstleistungsfreiheit allerdings...
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Scheinsozius und Scheinsozietät (AHW 220) Junge Rechtsanwälte beginnen ihre berufliche Tätigkeit heute vermehrt als Angestellte. Dennoch werden sie oftmals bereits nach kurzer Zeit namentlich auf dem Kanzleibriefbogen ihrer Sozietät geführt. Die namentliche Nennung auf dem...
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Die Ablehnung von Schiedsrichtern wegen... Die Unbefangenheit der Schiedsrichter ist sowohl im internationalen als auch im nationalen Schiedsverfahren von sehr großer Bedeutung. Anders als in der staatlichen Gerichtsbarkeit werden Streitigkeiten meistens in nur einer Instanz...
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Die Schutzdauerverlängerungen in der... In der Urheberrechtsnovelle 2013 wurde nicht nur die Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler und Tonträgerhersteller von 50 auf 70 Jahre verlängert, sondern es wurden auch diverse Begleitrechte – nämlich ein Kündigungsrecht,...
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Konzernleitung im Binnenmarkt (AHW 221) Die große Mehrzahl der Unternehmen in der EU sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Sie bilden das Rückgrat der Wirtschaft. Nur ein verschwindend geringer Prozentsatz dieser Unternehmen verfügt jedoch über Tochtergesellschaften...
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"Springboard" im Patentrecht (HSP 4) Ist der Schutzzeitraum eines Patents abgelaufen, soll dieses grundsätzlich keine Rechtswirkungen mehr zeugen können. Die zeitliche Begrenzung ist eines der Wesensmerkmale der Immaterialgüterrechte. Die Arbeit beschäftigt sich mit...
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Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten... Von einer »giftigen Teilanmeldung« ist die Rede, wenn die Teilanmeldung eines Patentanmelders neuheitsschädlichen Stand der Technik gegenüber der eigenen Stammanmeldung darstellt. Die Existenz eines solchen selbst...
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Die Bestimmung angemessener Gebühren für... Die Lizenzierung standardessentieller Patente ist seit Jahren ein viel diskutiertes Thema in Literatur und Praxis. Der Patentinhaber soll seine Konkurrenten nicht von der Nutzung der geschützten Technik abhalten dürfen. Vielmehr ist...
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Die kalte Zwangsverwaltung (KTS 52) Nicht wegzudenken aus der Immobilienverwertung im Insolvenzverfahren - die kalte Zwangsverwaltung. Diese von der Praxis entwickelte Verwertungsform basiert auf privatrechtlichen Vereinbarungen, aufgrund derer Immobilienerträge vom...
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Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50) Bereits die Eintragung einer verkehrsdurchgesetzten Marke ist anspruchsvoll erfordert hohen Aufwand. Auch die Verletzungsverfahren, die auf Basis durchgesetzter Marken geführt werden, folgen eigenen Regeln und stellen eine besondere...
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Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51) Die Arbeit untersucht den Erfolg patentierter Hochschulerfindungen in Deutschland. Bei gesamthafter Betrachtung der Erkenntnisse zum Erfolg aus betriebswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Sicht kann festgehalten werden, dass eine...
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Schutz der Anteilsinhaber im Insolvenz- bzw.... Mit beeindruckender Einheitlichkeit hatte die insolvenzrechtliche Lehre und Praxis die Neuerungen durch das ESUG, insbesondere zum Insolvenzplanverfahren, befürwortet. Vor allem der Möglichkeit der Einbeziehung von Gesellschafterrechten...
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Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des... Maßnahmen der Zollbehörden zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte haben in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit als effektives Mittel der Rechtsdurchsetzung erfahren. Weniger im Fokus der Diskussion war das Missbrauchspotential,...
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Die Bündelung gleichgerichteter Interessen im... In Japan beschäftigt die Thematik der Sammel- und Gruppenklagen die Rechtswissenschaft bereits seit geraumer Zeit. Dabei ist die japanische Zivilprozessrechtswissenschaft traditionell stark am deutschen und europäischen Recht...
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Aktienrecht Band II Das Werk: Band II des Traditionswerkes zum Aktienrecht bildet im Schwerpunkt die Bereiche Konzern, Kapitalmaßnahmen und die gerichtlichen Verfahren ab. Damit sind u.a. folgende Kapitel zu nennen:...
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Kindertagesbetreuung in Bayern Dieses Werk fasst alle für die Kindertagesbetreuung relevanten Rechtsvorschriften in Bayern kompakt und übersichtlich zusammen. Neben dem Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) und weiteren grundlegenden...
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Das Schulrecht in Berlin Schulgesetz mit Kommentar, Einführung in das Schulrecht, Verordnungen und Ausführungsvorschriften mit Erläuterungen, Dienstrecht und Fallbeispielen. Mit seinem ausführlichen Kommentarteil bietet Ihnen dieses...
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Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen Dieses Werk fasst alle für die Kindertagesbetreuung relevanten Rechtsvorschriften in Nordrhein-Westfalen kompakt und übersichtlich zusammen. Neben dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) und weiteren grundlegenden landesgesetzlichen...
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Kindertagesbetreuung in Baden-Württemberg Dieses Werk fasst alle für die Kindertagesbetreuung relevanten Rechtsvorschriften in Baden-Württemberg kompakt und übersichtlich zusammen. Neben dem Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG) und weiteren grundlegenden...
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Kindertagesbetreuung in Brandenburg Dieses Werk fasst alle für die Kindertagesbetreuung relevanten Rechtsvorschriften in Brandenburg kompakt und übersichtlich zusammen. Neben dem Kindertagesstättengesetz des Landes Brandenburg (KitaG) und weiteren...
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Kindertagesbetreuung in Mecklenburg-Vorpommern Dieses Werk fasst alle für die Kindertagesbetreuung relevanten Rechtsvorschriften in Mecklenburg-Vorpommern kompakt und übersichtlich zusammen. Neben dem Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG M-V) und weiteren...
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Kindertagesbetreuung in Sachsen Dieses Werk fasst alle für die Kindertagesbetreuung relevanten Rechtsvorschriften in Sachsen kompakt und übersichtlich zusammen. Neben dem Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen...
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Kindertagesbetreuung in Sachsen-Anhalt Dieses Werk fasst alle für die Kindertagesbetreuung relevanten Rechtsvorschriften in Sachsen-Anhalt kompakt und übersichtlich zusammen. Neben dem Gesetz zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in...
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Kindertagesbetreuung in Thüringen Dieses Werk fasst alle für die Kindertagesbetreuung relevanten Rechtsvorschriften in Thüringen kompakt und übersichtlich zusammen. Neben dem Thüringer Kindergartengesetz – (ThürKigaG) und weiteren...
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Kindertagesbetreuung in Berlin Dieses Werk fasst alle für die Kindertagesbetreuung relevanten Rechtsvorschriften in Berlin kompakt und übersichtlich zusammen. Neben dem Kindertagesförderungsgesetz (KitaFöG) und weiteren grundlegenden...
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Neue Praxis - Handbuch für die erfolgreiche... Der Kerngedanke in der bundesweiten Diskussion um die Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen besteht in der Forderung, diese zu vollwertigen Bildungseinrichtungen zu entwickeln. Das erfordert eine neue Qualität der...
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Öffentliche Rechnungslegung - Von der... Die Reform des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens in Deutschland ist heterogen und kontrovers. In diesem Dschungel gibt das Werk eine zuverlässige Orientierung. Es stellt die verschiedenen Rechnungslegungssysteme beginnend...
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Handbuch schulische Elternarbeit Ins Zentrum der Überlegungen für diesen Ratgeber stellte das Herausgeber-Team sich folgende Frage: »Wie kann Elternarbeit erfolgreich gelingen?« Eine gute Schule braucht das Engagement und das vertrauensvolle...
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AÜG - Kommentar Das Plus dieses Kommentars ist die praxisgerechte Behandlung des Rechts der Arbeitnehmerüberlassung sowie die stets zeitnahe Aktualität. Themenschwerpunkte dieses Kommentars: Abgrenzung Arbeitnehmerüberlassung zu...
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