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Der Bundesgerichtshof hatte Ende des Jahres 2015 über den Beendigungszeitpunkt einer stillen Gesellschaft zu entscheiden, die von der Vorinstanz bereits als sogenannte »Innen-KG« eingeordnet worden war. Es ging um eine mehrgliedrige...
Merken Nur wenn Sie als Fach- oder Leitungskraft einer Kindertageseinrichtung die Antworten auf die einschlägigen Rechtsfragen kennen, haben Sie die notwendige Handlungssicherheit in Ihrem Arbeitsalltag. Dabei lassen Ihnen neuere...
Merken Ziel der Autoren ist es, dem Leser einen schnellen Überblick über alle für Architekten, Planer und Sonderfachleute haftungsrelevanten Fragen zu verschaffen und Lösungsansätze auch dort zu bieten, wo bisher anhand der Rechtsprechung oder...
Merken Die Wasserversorgung ist in Deutschland als Aufgabe der Daseinsvorsorge den Gemeinden zugewiesen. Das rahmenbildende Rechtsregime umfasst neben Vorgaben des Grundgesetzes und des kommunalen Verfassungsrechts vor allem auch Regelungen des...
Merken Der 75. Geburtstag von Dr. Paul Ströbele am 18. Januar 2019 ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Wissenschaftler zu würdigen. Die Autoren und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit...
Merken Der Verfasser geht der Frage nach, welche der in der Wissenschaft diskutierten Lösungen des Problems der rechtlichen Behandlung von im Ausland belegenen Sicherheiten an beweglichen Sachen und Forderungen in der Insolvenz vorzugswürdig...
Merken Zum 65. Geburtstag von Prof. Dr. Gerhard Pape im Juni 2019 ehren die 30 Autoren mit dieser Festschrift den Jubilar als Richter und Wissenschaftler. Die Beiträge befassen sich vorwiegend mit aktuellen grundlegenden Themen im nationalen...
Merken Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
Merken Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
Merken Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das zentrale Bundesgesetz des deutschen Abfallrechts. Zweck des Gesetzes ist es, die Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen zu fördern und den Schutz von Mensch und Umwelt...
Merken Sie sind zwar kein Jurist, aber dennoch müssen Sie in Ihrer Schule täglich juristisch einwandfreie Entscheidungen treffen, richtig? Dabei stehen Sie jedoch nicht auf verlorenem Posten, denn mit diesem Werk erhalten Sie nun komprimiertes...
Merken Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
Merken Sie sind kein Buchhalter und schon gar kein Controller, richtig? Und dennoch müssen Sie den Haushalt Ihrer Schule im Griff und immer einen Überblick über Einnahmen und Ausgaben haben. Und im Rahmen der zunehmenden Selbstständigkeit von...
Merken Träger von Kindertageseinrichtungen sind gesetzlich dazu verpflichtet, Qualitätsentwicklung zu betreiben. Das bedeutet, dass jede Kita über ein Qualitätsmanagementsystem verfügen muss. Ziel ist es, die Qualität der Arbeit immer...
Merken Schulen stehen Herausforderungen gegenüber, die nicht nur organisatorische Veränderungen mit sich bringen. Veränderungsprozesse erfordern für eine erfolgreiche Umsetzung starke Persönlichkeiten - auf der emotionalen als auch auf der...
Merken Der erste Übergang im Leben eines Kindes – von den Eltern zur Kindertagespflegeperson – ist einer der wesentlichsten und bildet die Grundlage für alle folgenden Übergänge. Darum ist es wichtig, dass Sie zusammen mit den Eltern dem Kind...
Merken Die Palette der Beiträge, die alphabetisch nach den Autoren in der Festschrift enthalten sind, ist so umfassend und unterschiedlich, wie die Facetten des beruflichen Lebens des Geehrten: Baurecht mit (vermeintlichen) Nebengebieten wie...
Merken DESIGNSCHUTZ IN EUROPA – aktuell, umfassend, kompetent Neue Produkte bestechen oftmals gerade durch ihr neues Design. Immer häufiger kommt dem Produktdesign imagebildende, markenstrategische Funktion zu. Damit stellt sich zunehmend auch...
Merken Der Patentvindikationsanspruch gem. § 8 PatG ist ein effektives Mittel zur Durchsetzung des „Rechts auf das Patent“ i.S.d. § 6 S. 1 PatG. Er ermöglicht die ganz- oder teilweise Übertragung eines Patents, das dem nicht an der Erfindung...
Merken Das Prozessrecht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) bildet das erste autonom-supranationale Verfahrensrechtsregime auf dem Gebiet des Privatrechts, das grundsätzlich ohne Verweis auf nationales Prozessrecht auskommt....
Merken Das gesetzliche Personengesellschaftsrecht hat sich in Teilen seit der ursprünglichen Kodifikation von BGB und HGB kaum weiterentwickelt. Darum mehren sich die Reformüberlegungen. Der 71. Deutsche Juristentag 2016 hat sich mit der...
Merken Der herausragende Klassiker zum Aktienrecht bleibt auch in der Neuauflage die umfassendste kommentierte Mustersammlung für die Aktiengesellschaft. Der Untertitel: Handbuch – Mustertexte – Kommentar wird seinem Anspruch gerecht. »Happ«...
Merken Umfangreicher, praxisorientierter Kommentar zum SGB XI - Pflegeversicherung Der SGB XI Kommentar befasst sich mit der sozialen Pflegeversicherung. Das Werk kommentiert sehr detailliert und umfassend und bietet für die Vielzahl zum Teil...
Merken Ausgehend von der Tatsache, dass in den nächsten Jahren zahlreiche zusätzliche Wohneinheiten für alle Bürgerinnen und Bürger, darunter auch Sozialwohnungen und Mietwohnungen im bezahlbaren Wohnungssegment, benötigt werden, bietet das...
Merken Die mit dem 7. Änderungsgesetz zum WHG umgesetzte Wasserrahmenrichtlinie (2000/60/EG) hat dazu geführt, dass im deutschen Wasserrecht heute der ökologische und nicht mehr der traditionell nutzungsbezogene Ansatz prägend ist. Der mit...
Merken Manager, Pädagoge, Visionär: Die Aufgaben von Schulleitungen sind komplex. Der Anfang ist besonders schwer. Als neue Schulleitung erleben Sie häufig ungewollt einen »Praxisschock«. Von heute auf morgen müssen Sie zahlreiche...
Merken Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend,...
Merken Dieses Standardwerk stellt die Grundlagen des Luftverkehrsrechts umfassend und praxisgerecht dar. Es ist seit mehr als 36 Jahren eine unverzichtbare Informationsquelle für alle mit der Thematik Befassten. Das Handbuch besteht aus drei...
Merken Mit der zunehmenden Anwendung des UN-Kaufrechts im internationalen Geschäft steigt naturgemäß auch die Zahl der juristischen Grenz- und Problemfälle. Der Kommentar zum UN-Kaufrecht führt den Nutzer durch die vorliegende...
Merken Darf der obsiegende Patentinhaber auf den Fortbestand eines rechtskräftigen Verletzungsurteils auch dann vertrauen, wenn sich das Klagepatent nachträglich als nichtig erweist, oder muss er geleisteten Schadensersatz zurückerstatten, da...
Merken Parallel zu der Entwicklung des Fachanwaltskonzepts Bank- und Kapitalmarktrecht durch die zuständige Arbeitsgemeinschaft im DAV wurde das Handbuch des Fachanwalts Bank- und Kapitalmarktrecht mit Herausgebern konzipiert, die zu dieser...
Merken »Diese Schule ist aber besser!« Schulen stehen im Wettbewerb – um Lehrkräfte, Schüler und Fördermittel. Ihr Anliegen muss es sein, Ihre Schule besonders gut aussehen zu lassen. Präsentieren Sie sich und Ihre Schule im besten Licht. Das...
Merken Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
Merken Erfolg oder Misserfolg des Insolvenzverfahrens hängen maßgeblich von der Person des Insolvenzverwalters ab, ist dieser doch für die wirtschaftlich effizienteste Abwicklung des Verfahrens verantwortlich. Dabei muss der Verwalter sein...
Merken Vollständig, klar und praxisgerecht: Alles zu den Bauvertrags-AGB nach neuem Recht! Alle wichtigen Regelungen, die Bestandteil eines Bauvertrages sein können, werden von den Autoren aufgeführt und geprüft. Die Änderungen durch das Gesetz...
Merken Ob die Weiterentwicklung der Konzeption, die Raumgestaltung für Kinder und Team, die Einstellung einer neuen Mitarbeiterin oder das jährliche Sommerfest – die meisten Aspekte der täglichen Arbeit in der Kita basieren auf gesetzlichen...
Merken Bauprozesse sind kompliziert: Viele Beteiligte streiten um bautechnische Details, die meist viele Monate zurückliegen und aus denen sich für alle Beteiligte weitere rechtliche Konsequenzen ergeben. Ein Bauverfahren ist deshalb anders als...
Merken Das Werk untersucht, welcher Akt der Herstellung mittels additiver Fertigung eine Patentverletzung begründen kann und kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, die keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben,...
Merken Die Schrift bemüht sich um eine grundlegende und ganzheitliche Bestandsaufnahme einer historischen Rechtsfigur. Trotz der mehr als 100jährigen Geschichte der Legitimationszession erschien zu dieser Rechtsfigur noch keine eigenständige...
Merken Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
Merken Nahezu jeder Gang zum Rechtsanwalt steht heutzutage in Verbindung mit der Rechtschutzversicherung. 21 Millionen Rechtsschutzverträge sind in Deutschland abgeschlossen, das heißt rund 44 % der Haushalte sind so versichert. Dadurch laufen...
Merken Der Lehrplan gliedert sich in die folgenden Bereiche: Bildungs- und Erziehungsauftrag der Mittelschule Schulart- und fächerübergreifende Bildungs- und Erziehungsziele Fachprofile Grundlegende Kompetenzen Fachlehrpläne Anhand der...
Merken In der Insolvenzszene herrscht eine »historische Angst« vor Insolvenzverwaltern bzw. Verfahrensleitern, die den ihnen zugewiesenen Aufgaben aufgrund von Interessenkonflikten nicht gerecht werden. Kaum ein anderes Thema hat die...
Merken Wie gut funktioniert die Zusammenarbeit mit den Eltern an Ihrer Schule? Nutzen Sie das Potential der Elternschaft zur Mitwirkung am schulischen Leben wirklich effektiv und entlasten Sie sich und Ihr Kollegium! Hier ist sicher noch Luft...
Merken Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
Merken Die Neuauflage des Werkes berücksichtigt die mittlerweile in Kraft getretenen Rechtsänderungen sowie neuere Rechtsprechung und Literatur. Die Kommentierung des Landeswahlgesetzes und des Bezirkswahlgesetzes wurde entsprechend...
Merken Technischer Sachverstand auf der Richterbank ist im auf das Recht technischer Erfindungen bezogenen Prozess naturgemäß von entscheidender Bedeutung – eine hinreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist conditio sine qua non für...
Merken Seit Jahren steigt die Bedeutung der Arbeit der Privatsachverständigen enorm an, sowohl in Gerichtsverfahren als auch bei reinen Privatgutachten und unabhängig vom Rechtsgebiet. Für die Sachverständigen ist dabei die Honorarfrage die...
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