Gemeinschaftsgeschmacksmuster

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Beschreibung "Gemeinschaftsgeschmacksmuster"

Erster und einziger deutschsprachiger Spezialkommentar zur GGV

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Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend, tiefgehend und zugleich anschaulich. Er bietet präzises Wissen für die tägliche Praxis und hilft effizient beim europaweiten Schutz von Produktdesign.

Auch für Fragen zum nationalen deutschen Designrecht bietet das Werk wertvolle Hilfestellung: zum einen stimmen die zentralen Rechtsbegriffe weitegehend überein, zum anderen haben die Autoren die Verletzungsansprüche nach deutschem Recht ausführlich kommentiert.

Umfassend neu kommentiert werden u.a. die folgenden Themen:

  • Neues zur Prüfungsreihenfolge von Eigenart und Verletzung
  • Musterdichte – ein überschätzter Rechtsbegriff?
  • Probleme des großen oder kleinen Schutzumfangs
  • Technische Bedingtheit nach dem Doceram-Urteil des EuGH
  • Anforderungen an Wiedergaben nach dem Jägermeister-Urteil des EuGH
  • Darlegungs- und Beweislast zum Formenschatz
  • Zuständigkeit und Schadensberechnung bei grenzüberschreitenden Verletzungen

Relevant auch für das nationale Designrecht wegen des weitgehenden Gleichlaufs in zentralen Rechtsbegriffen und der umfassenden Kommentierung zu Verletzungsansprüchen nach deutschem Recht.

Die Autoren:
Dr. Oliver Ruhl, LL.M., ist Rechtsanwalt in der international ausgerichteten Patent- und Rechtsanwaltsanwaltskanzlei Rau, Schneck & Hübner und ausgewiesener Experte im Designrecht.
RiBGH Dr. Jan Tolkmitt, war von 2014 - 2018 Vorsitzender Richter der für Urheber-, Design- und Verlagsrecht zuständigen Zivilkammer 8 des Landgerichts Hamburg und zuvor mehrere Jahre als wissenschaftlicher Mitarbeiter abgeordnet an den für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster und Designrecht zuständigen I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs.

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Ruhl verdient uneingeschränktes Lob und kann jedem, der sich mit Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechts befasst, uneingeschränkt empfohlen werden. Seine Kommentierung findet das richtige Maß aus praktischer Anwendbarkeit und Verständlichkeit einerseits und wissenschaftlicher Tiefe andererseits. Besonders hervorzuheben ist die Vielzahl von zitierten Entscheidungen des HABM und des EuG. Ein ausführliches Stichwortverzeichnis und eine Vielzahl praktisch sinnvoller Anhänge in Form von Gesetzes- und Verordnungstexten (einschließlich der Prüfungsrichtlinien zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster) runden dieses ohnehin gelungene Werk ab.«
Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in: Mitteilungen 5/11

»Die Freude an der Benutzung dieses Werks ist ungebrochen!«
Rechtsanwalt Axel Mittelstaedt in: MarkenR 2/10

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Kurzinformationen
  • 3. Auflage 2019
  • Immer in aktueller Auflage