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Bilanzierung von Patenten Was verändert sich in der Praxis durch Inkrafttreten des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) und die Möglichkeit, ab 2010 immaterielle Vermögenswerte, die einen wirtschaftlichen Vorteil darstellen, zu bilanzieren? In...
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Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen... Die Arbeit behandelt sogenannte Arrow declarations und damit ein brandaktuelles Thema, das Pharmaunternehmen sowie die Patentrechtspraxis in Europa umtreibt. Gerichte verlangen von Nachahmern, dass sie vor ihrem Markteintritt...
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Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59) Das Schiedsverfahrensrecht sowie das Patentrecht sind stark geprägt von internationalen Übereinkommen und Mustergesetzen, und in diesem Sinne in vieler Hinsicht vereinheitlicht. Doch an der Schnittstelle zwischen beiden...
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Die rechtsgeschäftliche Übertragung des... Das Prioritätsrecht im Sinne des Art. 87 EPÜ ist das Recht zur Inanspruchnahme der Priorität einer früheren Patentanmeldung zugunsten einer Nachanmeldung und kann auch Rechtsnachfolger:innen zustehen. Beruft ein...
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Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:... Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und...
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Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite... Wird ein Generikum unter einer eingeschränkten Marktzulassung (skinny label) für eine patentfreie Indikation auf den Markt gebracht und gelangt im Bereich einer noch patentgeschützten Zweitindikation zur Anwendung, spricht man von einem...
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Die Bestimmung angemessener Gebühren für... Die Lizenzierung standardessentieller Patente ist seit Jahren ein viel diskutiertes Thema in Literatur und Praxis. Der Patentinhaber soll seine Konkurrenten nicht von der Nutzung der geschützten Technik abhalten dürfen. Vielmehr ist...
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Strategische Patentübertragungen von... Der Bereich standardessentieller Patente bietet nicht nur herausfordernde Betätigungsfelder für Praktiker, sondern eröffnet auch äußerst interessante akademische Fragestellungen. Insbesondere das Urteil des OLG...
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Verantwortlichkeit und Haftung für die... Gegenstand der Untersuchung ist die Frage der Haftung bei der Verletzung von Second Medical Use Patenten. Die Arbeit geht dabei auf patentrechtliche, verfassungsrechtliche, vergaberechtliche und sozialrechtliche Aspekte ein....
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Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197) Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
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Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des...
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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
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Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und... Das im deutschen Patentprozess geltende Trennungsprinzip wird zunehmend in Frage gestellt. Als Gegenkonzept steht dem das international verbreitete Einheitsprinzip gegenüber. Das Funktionieren des Trennungsprinzips hängt davon ab,...
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FRAND-Verpflichtungserklärung Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte Die Mitteilungen der deutschen Patentanwälte sind unentbehrlicher Bestandteil der beruflichen Information auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes. Sie enthalten Beiträge und Abhandlungen zu aktuellen Fragen dieses...
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Patentnichtigkeitsverfahren Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren. Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in...
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Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete Ziel dieses Buches ist es, allen Interessierten den Gewerblichen Rechtsschutz und seine verwandten Gebiete näher zu bringen. Es wird praxisnahes Wissen zum Schutz und zur Verwertung von geistigem Eigentum (IP) vermittelt, das...
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Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht Im Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufngenommen; Einheitspatente können angemeldet werden. Dieses Buch gibt einen Überblick über das Einheitspatentsystem und bietet zusätzlich...
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Einheitspatentsystem Nach über 50 Jahren seit den ersten Initiativen ist das Einheitspatentsystem der Europäischen Union endlich Realität geworden. Seit Juni 2023 hat das Einheitliche Patentgericht seine Arbeit aufgenommen und Einheitspatente...
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Patentrecht Das Patentrecht ist eines der wichtigsten und spannendsten Gebiete des Rechts des geistigen Eigentums. Insbesondere im Rahmen des juristischen Studiums erschweren jedoch die technischen Hintergründe oft den Zugang zu dieser...
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