Verfahrensrecht in Patentsachen

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Einziges Handbuch zum Verfahrensrecht in Patentsachen (DPMA, Bundespatentgericht einschl.... mehr
Beschreibung "Verfahrensrecht in Patentsachen"

Einziges Handbuch zum Verfahrensrecht in Patentsachen (DPMA, Bundespatentgericht einschl. Nichtigkeitsverfahren und Nichtigkeitsberufung zum BGH).

Das Buch ist das einzige Nachschlagewerk, das einen systematischen Einstieg in das Verfahrensrecht bietet, Grundkenntnisse vermittelt und einen Überblick über alle relevanten Verfahrensprobleme verschafft.

Der Inhalt:

  • fundierte Gesamtdarstellung über Verfahrensfragen in Patentsachen
  • verständliche und prägnante Darstellung der Grundsätze und Besonderheiten des deutschen Patentverfahrens in allen Instanzen
  • Schwerpunkte des Verfahrensrechts nach Sachthemen geordnet
  • rascher Zugang zu verfahrensrechtlichen Problemstellungen
  • praxisrelevante Themen und Beispielsfälle
  • Gesamtdarstellung zur Prüfungsvorbereitung auf die Patentassessorprüfung mit Übersichten und Gegenüberstellungen

Der Autor hat die Darstellung des Antrags, der Beschlüsse des DPMA, des Einspruchs, des Beitritts, des Beschwerdeverfahrens, der Rechtsbeschwerde, der Nichtigkeitsklage und der Kosten gegenüber der Vorauflage vertieft, Zustellung, Fristen und die Wiedereinsetzung sind überarbeitet, alle Änderungen berücksichtigt, die sich durch das Patentrechtsmodernisierungsgesetz ergeben sind berücksichtigt. Die Änderungen im Berufungsverfahren werden systematisch erklärt.

Das Werk ist unverzichtbar für Rechts- und Patentanwälte, Mitarbeiter in Patentabteilungen, Berufsanfänger oder Studierende und für alle Beteiligten im Verfahren vor dem DPMA, BPatG oder BGH in Patentsachen.

"Das Buch gehört in jede Handbibliothek und ist unverzichtbare Hilfe für den Praktiker."
Patentanwalt Dr. Ing., Dipl.-Phys. Thomas Kurig zur Vorauflage in: GRUR Int 5/2009

"Ingesamt ist das 'Verfahrensrecht in Patentsachen' also zur Vorbereitung auf die Patentassessorprüfung nach wie vor unerlässlich. Für den Alltag und die tägliche Praxis ist es eine nützliche Ergänzung, die als Nachschlagewerk in keiner gut sortierten Bibliothek des gewerblichen Rechtsschutzes fehlen sollte."
Patentanwalt Dr. Matthias Stößel zur Vorauflage in: Mitteilungen 06/08

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  • 4. Auflage 2010
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