Die Schutzschrift

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Rechtsgrundlagen, Prozesstaktik, Formulare

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Beschreibung "Die Schutzschrift"

"Wer das Werk einmal zu Rate gezogen hat, wird seinen künftigen Rat nicht mehr missen wollen." RA Thorsten Beyerlein, Mitteilungen 04/11

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Die Schutzschrift ist ein ursprünglich auf richterrechtlicher Grundlage entwickeltes, praktisch äußerst bedeutsames Instrument des Prozessrechts, mit dem schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen abgewendet werden können.

Besondere Bedeutung hat die Schutzschrift im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und in angrenzenden Gebieten. Häufig handelt es sich um die einzige Möglichkeit, Unternehmen in Eilverfahren von Beginn an rechtliches Gehör zu verschaffen, den Erlass einstweiliger Verfügungen zu verhindern und auf diese Weise irreparable Schäden abzuwenden. Die Gerichte handhaben Schutzschriften allerdings unterschiedlich. Diskrepanzen bestehen insbesondere hinsichtlich Verfahrenspraxis, Organisation und Kenntnisnahme. Die Autoren machen deutlich, wann und wie Schutzschriften sinnvoll eingesetzt werden und welche Fehler es zu vermeiden gilt. Sie geben wertvolle Hinweise für die Prozesstaktik und die Art und Weise des vorbeugenden Sach- und Rechtsvortrags. Sie stellen bestehende Unterschiede in der Praxis der einzelnen Gerichte eingehend dar. Ein übersichtliches Tabellenwerk erleichtert die Auswahl der für eine Hinterlegung in Frage kommenden Gerichte. Ausführlich kommentierte Schutzschriftformulare aus dem Wettbewerbs-, Patent-, Urheber-, Design-, Marken- und Persönlichkeitsrecht dienen als Vorlage und zugleich als Checkliste für den Praktiker. Die Formulare liefern praxiserprobte Ausgestaltungshinweise und veranschaulichen gebietsspezifische Besonderheiten. Eine eingehende Darstellung aller Fragen rund um die Kostenerstattung bei Schutzschriften rundet das Werk ab.

Allgemein

  • Schutzschrift und Prozesstaktik: Wann und wo sind Schutzschriften zu hinterlegen?
  • Vorzüge, Nachteile und typische Fehlerquellen des zentralen Schutzschriftenregisters
  • Inhalt der Schutzschrift: Anträge und Begründung
  • Mögliche Risiken und Gefahren bei Hinterlegung einer Schutzschrift
  • Kosten der Schutzschrift: Gebühren und ihre Erstattungsfähigkeit
  • Besonderheiten im Wettbewerbs-, Patent-, Marken- und Urheberrecht
  • Abwehr von Unterlassungs-, Auskunfts- und Besichtigungsverfügungen

Die Neuauflage berücksichtigt

  • die neueste Rechtsprechung zur Schutzschrift, insbesondere zu Antragstellung und Kostenfragen
  • die Änderungen durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten
  • die Spezialregelungen zur Schutzschrift in der geplanten Verfahrensordnung für das Einheitliche Patentgericht

Aus den Besprechungen der Vorauflage: "Festzuhalten bleibt, dass sich das Werk einen Stammplatz auf dem Tisch eines jeden Praktikers im Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes und Wettbewerbsrechts verdient hat. Dem Autor gelingt es, die im Zusammenhang mit der Verwendung einer Schutzschrift möglichen Probleme hinsichtlich ihrer praktischen Relevanz und vor allem ihrer tatsächlichen Handhabung übersichtlich darzustellen. Diesen überaus positiven Eindruck dankt das Werk nicht nur seiner klaren Konzeption und verständlichen Sprache, auch die nützlichen tabellarischen Übersichten tragen hierzu maßgeblich bei. Insofern ist dem Werk eine weite Verbreitung zu wünschen." Dr. Matthias Koch, LL.M. (University of Aberdeen), Rechtsanwalt, München, in: GRUR 10/11

" kann dem Werk von Wehlau attestiert werden, dass es tatsächlich einen vollständigen und besonders praxistauglichen Überblick über sämtliche Rechtsfragen der Schutzschrift gibt. Wer das Werk einmal zu Rate gezogen hat, wird seinen künftigen Rat nicht mehr missen wollen." Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in: Mitteilungen 04/11

Die Autoren:Dr. Andreas Wehlau, LL.M., Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Schwerpunkte: Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Patentrecht, Lebensmittelrecht, Informationstechnologie und Schiedsverfahren. Dr. Björn Kalbfus, LL.M., berät auf allen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere zu Fragen der Prozessführung im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht und im Bereich des Know-how-Schutzes.

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