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Unitary Patent and Unified Patent Court Unitary Patent and Unified Patent Court

Aloys Hüttermann

On June 1, the Unified Patent Court became operational and unitary patents are now available for filing. This book provides an overview of the unitary patent system and offers additional strategic considerations, especially regarding the...
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Die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen durch Schiedsgerichte (KWI 46) Die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen...

Markus Kleinn

Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen verbessert werden kann. In einer von interoperablen Technologien geprägten Umgebung ist nämlich nicht nur die Frage relevant, ob der Zugang zu...
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Die Änderung von Patentansprüchen (HSP 25) Die Änderung von Patentansprüchen (HSP 25)

Michael Stadler

Das Verbot der Überschreitung der ursprünglichen Offenbarung soll vermeiden, dass der Anmelder spätere Erkenntnisse in seine Anmeldung einfügt und diese auf den Anmeldetag rückdatiert. So gerechtfertigt ein – auch mit...
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Dogmatik und Voraussetzungen der patentrechtlichen Erschöpfung (HSP 24) Dogmatik und Voraussetzungen der...

Markus Gollrad

Die Erschöpfungslehre erfährt seit ihrer Entstehung vor über 120 Jahren eine ungebrochene Aufmerksamkeit durch die Rechtswissenschaft und die Gerichte. Wenngleich sich die Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten zu weiten Teilen...
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PCT-Handbuch PCT-Handbuch

Malte Köllner

Das Buch dient als Arbeitshilfe zum PCT und eignet sich zur Vorbereitung auf und vor allem als Hilfsmittel für die europäische Eignungsprüfung. Angeordnet nach den Artikeln des PCT, den Regeln der Ausführungsordnung und der...
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Der Auslegungszeitpunkt von Patentschriften (HSP 21) Der Auslegungszeitpunkt von Patentschriften...

Anselm Gripp

Können sich Inhalt und Schutzbereich von Patentschriften über die Zeit verändern, oder sind sie statisch? Kann bei der Inhaltsermittlung einer Quelle also ein Empfängerhorizont zugrunde gelegt werden, der erst nach der Quelle entstand?...
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Urheberrechtlicher Investitionsschutz im Kontext von "Legal Tech" (GEW 61) Urheberrechtlicher Investitionsschutz im...

Daniel Kögel

Schon die schlichte Erwähnung von „Legal Tech“ entfacht meist eine emotional aufgeladene Diskussion, in deren Rahmen sich konträre Standpunkte lebhaft aneinander reiben. Vorliegend versuche ich jedoch keineswegs, mich in die teils...
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FRAND-Lizenzierung & Transaktionskosten (HSP 19) FRAND-Lizenzierung & Transaktionskosten (HSP 19)

Jonas Block

Der Zielkonflikt zwischen individueller Vertragsgestaltung und -verwaltung und der Vermeidung von Transaktionskosten bei der FRAND-Lizenzierung von standardessenziellen Patenten beschäftigt die Gerichte weltweit – insbesondere seit der...
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Patentierung von Simulationen (HSP 14) Patentierung von Simulationen (HSP 14)

Vera Vallone

Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
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Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary Protection Certificates Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary...

Christopher Brückner

Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
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Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz

Dieter-Alfred Paul

Das Werk umfasst mehr als 4.300 Erläuterungen von Begriffen und Abkürzungen, die im Gewerblichen Rechtsschutz und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten vorkommen, einschließlich des bürgerlichen Rechts und des Zivilprozessrechts, soweit...
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Patentrecherche und Internet Patentrecherche und Internet

Bendl / Weber

Das Buch vermittelt Neueinsteigern wie erfahrenen Rechercheuren Wege zur erfolgreichen Patentrecherche. Einsteigern vermittelt es Grundwissen über Patente und Datenbanksysteme, erfahrenen Praktikern lösungsorientierte und praxisbezogene...
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C-Book C-Book

Chandler / Meinders

This book is a practical guide for candidates on how to tackle the opposition paper C of the European Qualifying Examination (EQE), one of the more difficult papers judging by the overall results. It also provides qualified European...
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Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere Vorfeldverträge Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere...

Peter Kurz

Für Unternehmen mit technologischer Ausrichtung ist es essenziell, ihre vertraulichen Informationen – über den gesetzlichen Schutz hinaus – vertraglich abzusichern. Die einzige spezifische fallbezogene Sammlung ermöglicht die...
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Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens CRISPR/Cas9 (HSP 13) Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens...

Christoph Schnettler

Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
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FRAND-Verpflichtungserklärung FRAND-Verpflichtungserklärung

Claudia Feller

Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
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Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197) Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197)

Marius Fischer

Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
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Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (HSP 12) Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents...

Michael Engelhardt

Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018 Decke Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018...

Vorstand d. Patenanwaltskammer

Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen 2018 Decke Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...

Deut. Patent- und Markenamt

Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Der Schutzbereich von Patenten, Band 1: Mechanik/Verfahrenstechnik Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:...

Dolder / Faupel

Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan Gewerblicher Rechtsschutz in Japan

Klaus Hinkelmann

Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
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Re-establishment of Rights Re-establishment of Rights

Rainer Viktor

Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
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Lizenzverträge / License Agreements Lizenzverträge / License Agreements

Pagenberg / Beier

Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
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Sortenschutz Sortenschutz

Alfred Keukenschrijver

Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
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Berufsrecht der Patentanwälte Berufsrecht der Patentanwälte

Elisabeth Reinhard

Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
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Arbeitnehmererfindervergütung Arbeitnehmererfindervergütung

Bartenbach / Volz

Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
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Das US-Patent Das US-Patent

Mayer / Butler / Molnia

Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
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Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in Düsseldorf Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in...

Kühnen

Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan Al-Baghdadi , Rechtsanwalt,...
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Der Patentverletzungsprozess Der Patentverletzungsprozess

Carl Schramm

Die Neuauflage bietet von den Grundlagen des materiell-rechtlichen Patentrechts über die Patentauslegung und Schutzbereichsbestimmung bis hin zur prozessualen Durchsetzung technischer Schutzrechte eine umfassende Darstellung des...
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BlPMZ - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen BlPMZ - Blatt für Patent-, Muster- und...

Deut. Patent- und Markenamt

Die Zeitschrift enthält Gesetze, Verordnungen und amtliche Mitteilungen aus dem Gesamtbereich des Patent-, Muster- und Zeichenwesens (Deutschland, Ausland, Mehrseitige Internationale Abkommen), dazu Entscheidungen, Mitteilungen über das...
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte Mitteilungen der deutschen Patentanwälte

Vorstand d. Patenanwaltskammer

Die Mitteilungen der deutschen Patentanwälte sind unentbehrlicher Bestandteil der beruflichen Information auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes. Sie enthalten Beiträge und Abhandlungen zu aktuellen Fragen dieses Rechtsgebietes,...
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PCT-Leitfaden für Anmelder PCT-Leitfaden für Anmelder

Deut. Patent- und Markenamt

Der PCT-Leitfaden beantwortet Fragen, die sich bei der Durchführung des PCT-Verfahrens stellen können. Band 1 enthält umfassende Informationen von der Einreichung der Anmeldung beim Anmeldeamt bis zum Erhalt des internationalen...
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BPatGE - Entscheidungen des Bundespatentgerichts BPatGE - Entscheidungen des Bundespatentgerichts

Qualität statt Quantität - Die wirklich wichtigen Entscheidungen Recherchieren Sie die wichtigen Entscheidungen des Bundespatentgerichts bequem in den Volltexten aller bisher erschienenen Bände. Ihre Vorteile auf Wolters Kluwer Online:...
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Schutz technischer Erfindungen Schutz technischer Erfindungen

Roman Maksymiw

Der knappe und gut lesbare Leitfaden. "Techniker haben keine Zeit, um dicke Bücher über Patentrecht zu lesen." Diesen Satz hört man häufig in Entwicklungsabteilungen mittelständischer Technologieunternehmen. Es fehle ein knapper, gut...
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Die europäische Patentanmeldung und der PCT in Frage und Antwort Die europäische Patentanmeldung und der PCT in...

Weiss / Ungler

Nur das Beste für die Europäische Eignungsprüfung. Einzigartig und seit vier Jahrzehnten erfolgreich! Der ideale Einstieg in das europäische Patenterteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Das Werk hat sich bewährt für die...
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Patent Litigation Proceedings in Germany Patent Litigation Proceedings in Germany

Thomas Kühnen

Die englische Übersetzung des führenden Handbuchs zur Patentverletzung von Dr. Thomas Kühnen aus der Reihe Heymanns Intellectual Property Die englische Übersetzung des führenden Handbuchs zur Patentverletzung von Kühnen, 7. Auflage 2014,...
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PCT in der Praxis PCT in der Praxis

Praxisorientierte Darstellung des PCT, auch ideal für die europäische Eignungsprüfung. Die aktualisierte und auf den Stand vom 31.12.2013 gebrachte Neuauflage ist eine praxisorientierte Darstellung des PCT. Sie behandelt alle...
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