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Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen verbessert werden kann. In einer von interoperablen Technologien geprägten Umgebung ist nämlich nicht nur die Frage relevant, ob der Zugang zu...
Merken Das Verbot der Überschreitung der ursprünglichen Offenbarung soll vermeiden, dass der Anmelder spätere Erkenntnisse in seine Anmeldung einfügt und diese auf den Anmeldetag rückdatiert. So gerechtfertigt ein – auch mit...
Merken Die Erschöpfungslehre erfährt seit ihrer Entstehung vor über 120 Jahren eine ungebrochene Aufmerksamkeit durch die Rechtswissenschaft und die Gerichte. Wenngleich sich die Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten zu weiten Teilen...
Merken Das Buch dient als Arbeitshilfe zum PCT und eignet sich zur Vorbereitung auf und vor allem als Hilfsmittel für die europäische Eignungsprüfung. Angeordnet nach den Artikeln des PCT, den Regeln der Ausführungsordnung und der...
Merken Können sich Inhalt und Schutzbereich von Patentschriften über die Zeit verändern, oder sind sie statisch? Kann bei der Inhaltsermittlung einer Quelle also ein Empfängerhorizont zugrunde gelegt werden, der erst nach der Quelle entstand?...
Merken Schon die schlichte Erwähnung von „Legal Tech“ entfacht meist eine emotional aufgeladene Diskussion, in deren Rahmen sich konträre Standpunkte lebhaft aneinander reiben. Vorliegend versuche ich jedoch keineswegs, mich in die teils...
Merken Der Zielkonflikt zwischen individueller Vertragsgestaltung und -verwaltung und der Vermeidung von Transaktionskosten bei der FRAND-Lizenzierung von standardessenziellen Patenten beschäftigt die Gerichte weltweit – insbesondere seit der...
Merken Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
Merken Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
Merken Das Werk umfasst mehr als 4.300 Erläuterungen von Begriffen und Abkürzungen, die im Gewerblichen Rechtsschutz und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten vorkommen, einschließlich des bürgerlichen Rechts und des Zivilprozessrechts, soweit...
Merken Das Buch vermittelt Neueinsteigern wie erfahrenen Rechercheuren Wege zur erfolgreichen Patentrecherche. Einsteigern vermittelt es Grundwissen über Patente und Datenbanksysteme, erfahrenen Praktikern lösungsorientierte und praxisbezogene...
Merken Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
Merken Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
Merken Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
Merken Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
Merken Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
Merken Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
Merken Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
Merken Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
Merken Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
Merken Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
Merken Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
Merken Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
Merken Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan Al-Baghdadi , Rechtsanwalt,...
Merken Die Neuauflage bietet von den Grundlagen des materiell-rechtlichen Patentrechts über die Patentauslegung und Schutzbereichsbestimmung bis hin zur prozessualen Durchsetzung technischer Schutzrechte eine umfassende Darstellung des...
Merken Die Zeitschrift enthält Gesetze, Verordnungen und amtliche Mitteilungen aus dem Gesamtbereich des Patent-, Muster- und Zeichenwesens (Deutschland, Ausland, Mehrseitige Internationale Abkommen), dazu Entscheidungen, Mitteilungen über das...
Merken Die Mitteilungen der deutschen Patentanwälte sind unentbehrlicher Bestandteil der beruflichen Information auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes. Sie enthalten Beiträge und Abhandlungen zu aktuellen Fragen dieses Rechtsgebietes,...
Merken Der PCT-Leitfaden beantwortet Fragen, die sich bei der Durchführung des PCT-Verfahrens stellen können. Band 1 enthält umfassende Informationen von der Einreichung der Anmeldung beim Anmeldeamt bis zum Erhalt des internationalen...
Merken Qualität statt Quantität - Die wirklich wichtigen Entscheidungen Recherchieren Sie die wichtigen Entscheidungen des Bundespatentgerichts bequem in den Volltexten aller bisher erschienenen Bände. Ihre Vorteile auf Wolters Kluwer Online:...
Merken Der knappe und gut lesbare Leitfaden. "Techniker haben keine Zeit, um dicke Bücher über Patentrecht zu lesen." Diesen Satz hört man häufig in Entwicklungsabteilungen mittelständischer Technologieunternehmen. Es fehle ein knapper, gut...
Merken Nur das Beste für die Europäische Eignungsprüfung. Einzigartig und seit vier Jahrzehnten erfolgreich! Der ideale Einstieg in das europäische Patenterteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Das Werk hat sich bewährt für die...
Merken Die englische Übersetzung des führenden Handbuchs zur Patentverletzung von Dr. Thomas Kühnen aus der Reihe Heymanns Intellectual Property Die englische Übersetzung des führenden Handbuchs zur Patentverletzung von Kühnen, 7. Auflage 2014,...
Merken Praxisorientierte Darstellung des PCT, auch ideal für die europäische Eignungsprüfung. Die aktualisierte und auf den Stand vom 31.12.2013 gebrachte Neuauflage ist eine praxisorientierte Darstellung des PCT. Sie behandelt alle...
Merken Die Online-Seminare gehören zum Themenpaket Einheitspatent und sind die ideale Ergänzung zu den ebenfalls im Paket enthaltenen Kommentaren, Handbüchern und Zeitschriften. Namhafte Referentinnen und Referenten aus Wissenschaft und Praxis...
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