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Unitary Patent and Unified Patent Court
On June 1, the Unified Patent Court became operational and unitary patents are now available for filing. This book provides an overview of the unitary patent system and offers additional strategic considerations, especially regarding the...
Merken Die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen...
Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen verbessert werden kann. In einer von interoperablen Technologien geprägten Umgebung ist nämlich nicht nur die Frage relevant, ob der Zugang zu...
Merken Die Änderung von Patentansprüchen (HSP 25)
Das Verbot der Überschreitung der ursprünglichen Offenbarung soll vermeiden, dass der Anmelder spätere Erkenntnisse in seine Anmeldung einfügt und diese auf den Anmeldetag rückdatiert. So gerechtfertigt ein – auch mit...
Merken Dogmatik und Voraussetzungen der...
Die Erschöpfungslehre erfährt seit ihrer Entstehung vor über 120 Jahren eine ungebrochene Aufmerksamkeit durch die Rechtswissenschaft und die Gerichte. Wenngleich sich die Rechtsprechung in den letzten Jahrzehnten zu weiten Teilen...
Merken PCT-Handbuch
Das Buch dient als Arbeitshilfe zum PCT und eignet sich zur Vorbereitung auf und vor allem als Hilfsmittel für die europäische Eignungsprüfung. Angeordnet nach den Artikeln des PCT, den Regeln der Ausführungsordnung und der...
Merken Der Auslegungszeitpunkt von Patentschriften...
Können sich Inhalt und Schutzbereich von Patentschriften über die Zeit verändern, oder sind sie statisch? Kann bei der Inhaltsermittlung einer Quelle also ein Empfängerhorizont zugrunde gelegt werden, der erst nach der Quelle entstand?...
Merken Urheberrechtlicher Investitionsschutz im...
Schon die schlichte Erwähnung von „Legal Tech“ entfacht meist eine emotional aufgeladene Diskussion, in deren Rahmen sich konträre Standpunkte lebhaft aneinander reiben. Vorliegend versuche ich jedoch keineswegs, mich in die teils...
Merken FRAND-Lizenzierung & Transaktionskosten (HSP 19)
Der Zielkonflikt zwischen individueller Vertragsgestaltung und -verwaltung und der Vermeidung von Transaktionskosten bei der FRAND-Lizenzierung von standardessenziellen Patenten beschäftigt die Gerichte weltweit – insbesondere seit der...
Merken Patentierung von Simulationen (HSP 14)
Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
Merken Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary...
Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
Merken Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz
Das Werk umfasst mehr als 4.300 Erläuterungen von Begriffen und Abkürzungen, die im Gewerblichen Rechtsschutz und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten vorkommen, einschließlich des bürgerlichen Rechts und des Zivilprozessrechts, soweit...
Merken Patentrecherche und Internet
Das Buch vermittelt Neueinsteigern wie erfahrenen Rechercheuren Wege zur erfolgreichen Patentrecherche. Einsteigern vermittelt es Grundwissen über Patente und Datenbanksysteme, erfahrenen Praktikern lösungsorientierte und praxisbezogene...
Merken Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere...
Für Unternehmen mit technologischer Ausrichtung ist es essenziell, ihre vertraulichen Informationen – über den gesetzlichen Schutz hinaus – vertraglich abzusichern. Die einzige spezifische fallbezogene Sammlung ermöglicht die...
Merken Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens...
Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
Merken FRAND-Verpflichtungserklärung
Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
Merken Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197)
Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
Merken Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents...
Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
Merken Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018...
Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
Merken Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...
Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
Merken Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:...
Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
Merken Gewerblicher Rechtsschutz in Japan
Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
Merken Re-establishment of Rights
Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
Merken Lizenzverträge / License Agreements
Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
Merken Sortenschutz
Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
Merken Berufsrecht der Patentanwälte
Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
Merken Arbeitnehmererfindervergütung
Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
Merken Das US-Patent
Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
Merken Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in...
Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan Al-Baghdadi , Rechtsanwalt,...
Merken Der Patentverletzungsprozess
Die Neuauflage bietet von den Grundlagen des materiell-rechtlichen Patentrechts über die Patentauslegung und Schutzbereichsbestimmung bis hin zur prozessualen Durchsetzung technischer Schutzrechte eine umfassende Darstellung des...
Merken BlPMZ - Blatt für Patent-, Muster- und...
Die Zeitschrift enthält Gesetze, Verordnungen und amtliche Mitteilungen aus dem Gesamtbereich des Patent-, Muster- und Zeichenwesens (Deutschland, Ausland, Mehrseitige Internationale Abkommen), dazu Entscheidungen, Mitteilungen über das...
Merken Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Die Mitteilungen der deutschen Patentanwälte sind unentbehrlicher Bestandteil der beruflichen Information auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes. Sie enthalten Beiträge und Abhandlungen zu aktuellen Fragen dieses Rechtsgebietes,...
Merken PCT-Leitfaden für Anmelder
Der PCT-Leitfaden beantwortet Fragen, die sich bei der Durchführung des PCT-Verfahrens stellen können. Band 1 enthält umfassende Informationen von der Einreichung der Anmeldung beim Anmeldeamt bis zum Erhalt des internationalen...
Merken BPatGE - Entscheidungen des Bundespatentgerichts
Qualität statt Quantität - Die wirklich wichtigen Entscheidungen Recherchieren Sie die wichtigen Entscheidungen des Bundespatentgerichts bequem in den Volltexten aller bisher erschienenen Bände. Ihre Vorteile auf Wolters Kluwer Online:...
Merken Schutz technischer Erfindungen
Der knappe und gut lesbare Leitfaden. "Techniker haben keine Zeit, um dicke Bücher über Patentrecht zu lesen." Diesen Satz hört man häufig in Entwicklungsabteilungen mittelständischer Technologieunternehmen. Es fehle ein knapper, gut...
Merken Die europäische Patentanmeldung und der PCT in...
Nur das Beste für die Europäische Eignungsprüfung. Einzigartig und seit vier Jahrzehnten erfolgreich! Der ideale Einstieg in das europäische Patenterteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Das Werk hat sich bewährt für die...
Merken Patent Litigation Proceedings in Germany
Die englische Übersetzung des führenden Handbuchs zur Patentverletzung von Dr. Thomas Kühnen aus der Reihe Heymanns Intellectual Property Die englische Übersetzung des führenden Handbuchs zur Patentverletzung von Kühnen, 7. Auflage 2014,...
Merken PCT in der Praxis
Praxisorientierte Darstellung des PCT, auch ideal für die europäische Eignungsprüfung. Die aktualisierte und auf den Stand vom 31.12.2013 gebrachte Neuauflage ist eine praxisorientierte Darstellung des PCT. Sie behandelt alle...
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