BWahlG - Kommentar

Das große Standardwerk für Praxis und Wissenschaft in überarbeiteter und aktualisierter Neuauflage - rechtzeitig zur Bundestagswahl 2021.

Für alle mit der Wahlorganisation und Wahlprüfung betrauten Stellen, aber auch für die Wissenschaft und für alle am Wahlrecht Interessierten stellt der »Schreiber« seit über 40 Jahren eine »Institution« im deutschen Wahlrecht dar, die »höchsten« Ansprüchen an eine umfassende und praxisnahe Kommentierung der verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Grundlagen unseres Wahlrechts genügen will. Unter Beibehaltung der bisherigen Konzeption und Zielsetzung wird nunmehr das Werk von Ministerialrat Dr. Henner Jörg Boehl M.A. (Leiter des Referates »Wahlrecht, Parteienrecht« im BMI) und Ministerialrat Dr. Cornelius Thum M.A. (Leiter des Sachgebiets »Verfassungs- und Verwaltungsrecht, Wahlrecht« im BayStMI) unter Mitwirkung weiterer, im Wahlrecht fachlich versierter und tätiger Autoren fortgeführt.

Seit der Vorauflage haben sich zahlreiche Rechtsänderungen ergeben. Außerdem galt es, neuere Rechtsprechung und Literatur zu berücksichtigen sowie auf Entwicklungen und Herausforderungen im Wahlrecht, die sich im Zuge der Corona-Pandemie ergeben haben, näher einzugehen.

NEU in der 11. Auflage:

• Änderungen bei der Wahlkreiseinteilung
• Änderungen im Sitzberechnungsverfahren und bei der Zuteilung der Mandate
• Berücksichtigung des Wegfalls der Wahlrechtsausschlüsse für Personen, bei denen eine Betreuung in allen Angelegenheiten angeordnet ist oder die wegen einer im Zustand der Schuldunfähigkeit begangenen Straftat in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind
• Hinweise zur Zulässigkeit und zu den Grenzen technischer Hilfestellungen bei Wählern mit Behinderungen
• Neuere verfassungsgerichtliche Rechtsprechung zu den Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern und Amtsträgern vor Wahlen und allgemein im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
• Neuregelung der Wahlkostenerstattung
• Berücksichtigung der jüngsten Änderungen der BWO einschließlich ihrer Anlagen
• Aktualisierung aller sonstigen im Zusammenhang mit der Durchführung von Wahlen wichtigen Nebengesetze (wie etwa Wahlprüfungsgesetz, PartG, StGB, BVerfGG, AbgG, BMG)

Dieses Werk bietet:

• Rechtsprechung: insbesondere neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen der Wahlzulassung und Wahlprüfung, landesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung zur Geschlechterparität, Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Äußerungsbefugnissen von Regierungsmitgliedern vor Wahlen und gegenüber Parteien sowie weitere Entscheidungen einiger Landesverfassungsgerichte zur Neutralität von Amtsträgern
• Praxisnahe, wissenschaftlich fundierte und rechtssichere Darstellung
• Kompendium zu allen Wahlrechtsfragen mit wissenschaftlicher Gründlichkeit und auch für die Praxis wichtigen Hinweisen
• Ergänzende Ausführungen zur Wahlstatistik und zur Wahlkampfkostenerstattung der Parteien
• neues Autorenteam aus der Praxis mit langjähriger Erfahrung im Wahlrecht und mit wissenschaftlichem Anspruch in der Darstellung des Rechts

Begründer und Autor/in/en:
Prof. Dr. Wolfgang Schreiber, Ministerialdirektor im Bundesministerium des Innern a.D. (Begründer)

ab der 11. Auflage fortgeführt von:
Dr. Henner Jörg Boehl M.A., Ministerialrat im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Dr. Cornelius Thum M.A., Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und für Integration

unter Mitwirkung von:
Prof. Dr. Philipp Austermann, Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung
Dr. Sebastian Berger, Ministerialrat beim Senator für Inneres der Freien Hansestadt Bremen
Dr. Katharina Böth, Regierungsdirektorin im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Boris Franßen-Sanchez de la Cerda, Ministerialrat im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Johann Hahlen, Staatssekretär a.D.
Dr. Sebastian Seedorf, Ministerialrat im Bundeskanzleramt
Dr. Thomas Wolf, Referatsleiter im Statistischen Landesamt des Freistaates Sachsen

Aus den Besprechungen der Vorauflage:
»Der Kommentar von Schreiber hat schon immer hinsichtlich seiner besonders gut gelungenen Verschränkung von Praxisnähe mit wissenschaftlicher Gründlichkeit Maßstäbe gesetzt, und zwar auch über das Wahlrecht hinaus. Nicht viele Praktiker-Kommentare in anderen Rechtsgebieten können mit diesem Niveau mithalten.«
Universitätsprofessor Dr. Klaus Ferdinand Gärditz, Bonn, in: DÖV 2019, 448

»Dafür aber erläutern und betrachten sie die einzelnen Regelungen des Bundeswahlgesetzes voll umfassend, so dass das Werk zwingend für jeden ist, der sich insbesondere mit dem Bundeswahlgesetz zu befassen hat, sei dies in der Rechtsprechung, den Wahlleitern (Kreis-, Landes- bzw. Bundeswahlleiter), aber auch allen, die sich mit Wahlrecht befassen. Dies auch, wenn es um Auslegungsfragen bei Landeswahlgesetzen geht. Der Kommentar stellt eine praxisgerechte Informationsquelle und Orientierungshilfe dar, die auch auf wissenschaftlicher Basis erstellt wurde. Das Werk sollte aber auch von Parteien und Bundestagsabgeordneten als Handreichung für eine notwendige Überarbeitung des Wahlrechts zum Deutschen Bundestag dienen und nicht nur Wissenschaftlern, Politikwissenschaftlern und Journalisten.«
Vorsitzender Richter am VG, Hans-Hermann Schild, in: Staatsanzeiger für das Land Hessen -15. Januar 2018