Personenbeförderungsgesetz

Mit diesem neu konzipierten Praxiskommentar soll allen im oder für das Personenbeförderungsgewerbe tätigen Unternehmern, Juristen und Behörden ein Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, mit dem in handlicher Form ein schneller und kompakter Überblick über das PBefG und die dazu ergangene Rechtsprechung ermöglicht wird.

Das PBefG ist vollständig kommentiert. Die Rechtsprechung wurde bis Ende 2008 ausgewertet. Wichtige EG-Verordnungen und Richtlinien zur gewerblichen Personenbeförderung sind im Anhang vollständig, die im PBefG oder der Kommentierung erwähnten Regelungen anderer Gesetze auszugsweise abgedruckt. Dies soll die Arbeit mit dem Kommentar und das Verständnis mancher Regelungen des PBefG für diejenigen Nutzer erleichtern, die nicht permanent mit juristischen Fragestellungen befasst sind und auch keinen ständigen Zugriff auf eine juristische Handbibliothek haben. Im Anhang findet sich überdies ein Verzeichnis der in der Kommentierung zitierten Urteile.

Die zum 3.12.2009 in Kraft tretende Verordnung (EG) 1370/2007, die eine Anpassung des PBefG erfordert, ist mit dem zu erwartenden Änderungsbedarf bereits in die Kommentierung eingearbeitet.

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Der Autor: Rechtsanwalt Michael Bauer, Fachanwalt für Verkehrsrecht in München