Arbeitnehmererfindungen im Konzern

Verschaffen Sie sich einen umfassenden Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf:

• Zuordnung der Erfindungsrechte im Konzern: Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme
• Übertragung der Erfindungsrechte, Patentpool, eigene IP-Gesellschaft
• Anmeldung der Erfindung zum Schutzrecht
• Verwertung im Konzernverbund und deren Vergütung
• Internationales Privatrecht der Arbeitnehmererfindung

Die 5. Auflage beschäftigt sich mit sämtlichen im Konzernverbund auftretenden Fallgestaltungen und berücksichtigt die neueste Rechtsprechung und die aktuellen Einigungsvorschläge der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim Deutschen Patent- und Markenamt.

NEU in der 5. Auflage:

• Konzernweites Ideenmanagement
• Erfindungen in konzernangehörigen Forschungs- und Entwicklungsgesellschaften, Rechtsfolgen bei Übertragung

Die Autorin:
Dr. Anja Bartenbach, LL.M., ist Rechtsanwältin in Köln und Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz