Verfahrenspraxis EPÜ und PCT

Der rote Faden für EPÜ und PCT

Die „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ ist ein Nachschlagewerk für Patentanwaltskandidaten und Teilnehmer an der Europäischen Eignungsprüfung sowie für Patentanwälte, Patentingenieure und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit.

In vier übersichtlichen Teilen wird das komplette Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Einreichung, Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde auf höchstem Niveau derart dargestellt, dass verfahrensbedingte Spezialfälle durch Fußnotenverweise vom allgemeinen Verfahrensablauf separiert aufgeführt sind.

Gleichermaßen erlaubt die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs zu den maßgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regel des EPÜ und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, einschlägige Rechtsprechung, u.a.) einen schnellen Rückgriff auf die zugehörige Rechtsquelle.

Die zu den Kapiteln „Ausarbeitung einer Patentanmeldung“, „Prüfbescheidserwiderung“ und „Einspruch“ vorhandenen Textbausteine bestechen durch ihre praxisorientierte Form, die aber auch Gestaltungsalternativen aufzeigen.

NEU in der 9. Auflage:

• Aktualisierte Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen
• Berücksichtigung der relevanten Aspekte rund um die Erlangung eines Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) sowie den damit verbundenen Gebühren und Fristen

Autorin:
Dr. rer. nat. Arlett Baltzer (geb. Großmann), European Patent Attorney, Patentanwältin