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Das Wissenschaftsplagiat als... Die Arbeit widmet sich der urheberrechtlichen Bewertung des sogenannten »Wissenschaftsplagiats«. Im Ausgangspunkt steht die Frage, inwieweit das Urheberrecht als Instrument zur Sanktionierung entsprechender Verhaltensweisen zur Verfügung...
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Handbuch der Gläubigerrechte Die autonome Beteiligung der Gläubiger gehört zu den Grundprinzipien des deutschen Insolvenzrechts. Doch nur wenige Gläubiger wissen, wie sie ihre Rechte effektiv durchsetzen können und wie sie in der Praxis in den Genuss einer...
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TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen... Der Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln, insbesondere in Entwicklungsländern, ist seit jeher ein umstrittenes Thema innerhalb der WTO. Besonders deutlich zeigte sich dies in der Doha-Runde 2001, in der dieses Thema einen wesentlichen...
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Die Rechtsfolgen unberechtigter... Werden Waren während eines Zollverfahrens verdächtigt, ein Recht des geistigen Eigentums zu verletzten, können sie beschlagnahmt werden. Da für eine solche Grenzbeschlagnahme der bloße Verdacht einer Rechtsverletzung genügt, besteht...
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E-Learning Zoneneinteilung im Explosionsschutz... Inhalt: Nach dem Train-the-Trainer-Prinzip bietet das E-Learning-Programm Zoneneinteilung im Explosionsschutz Fach- und Führungskräften in der Arbeitssicherheit eine fundierte Vorbereitung auf die Durchführung von Unterweisungen. Zudem...
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Sortenschutz Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
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Berufsrecht der Patentanwälte Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
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Der Tod des GmbH-Gesellschafters Die GmbH ist in den letzten Jahrzehnten zu der beliebtesten Rechtsform in Deutschland avanciert – mittlerweile sind über ein Million GmbHs in Deutschland registriert. Wenngleich das deutsche GmbH-Gesetz jüngst sein 125. Jubiläum gefeiert...
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Die Bündelung gleichgerichteter Interessen im... In Japan beschäftigt die Thematik der Sammel- und Gruppenklagen die Rechtswissenschaft bereits seit geraumer Zeit. Dabei ist die japanische Zivilprozessrechtswissenschaft traditionell stark am deutschen und europäischen Recht orientiert....
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Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des... Maßnahmen der Zollbehörden zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte haben in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit als effektives Mittel der Rechtsdurchsetzung erfahren. Weniger im Fokus der Diskussion war das Missbrauchspotential, das...
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Handbuch des Domainrechts Das Handbuch des Domainrechts bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des nationalen und internationalen Domainrechts. Praktiker finden in diesem Werk eine ausführliche Darstellung des Domainrechts in Deutschland, den...
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Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht Das »Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht« erweitert und komplettiert die erfolgreiche und bewährte Reihe der Fachanwaltshandbücher. Das Werk orientiert sich am vorgegebenen Fächerkanon der FAO und besticht durch eine kurze...
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Schutz der Anteilsinhaber im Insolvenz- bzw.... Mit beeindruckender Einheitlichkeit hatte die insolvenzrechtliche Lehre und Praxis die Neuerungen durch das ESUG, insbesondere zum Insolvenzplanverfahren, befürwortet. Vor allem der Möglichkeit der Einbeziehung von Gesellschafterrechten...
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Festschrift 50 Jahre Patentanwaltsordnung Die Herausgeber: Patentanwaltskammer, München, und Dipl.Phys. Dr. rer. nat. Malte Köllner , Patentanwalt, Frankfurt. Die Autoren: Prof. Dr. iur. Kurt Bartenbach , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen...
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Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen... Ursprünglich war das Recht des Geistigen Eigentums durch eine klare Trennung der einzelnen Schutzrechte geprägt. Heutzutage führen die Absenkung der Schutzvoraussetzungen und die Erweiterung der Schutzbereiche infolge europäischer...
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Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51) Die Arbeit untersucht den Erfolg patentierter Hochschulerfindungen in Deutschland. Bei gesamthafter Betrachtung der Erkenntnisse zum Erfolg aus betriebswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Sicht kann festgehalten werden, dass eine...
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Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten... Von einer »giftigen Teilanmeldung« ist die Rede, wenn die Teilanmeldung eines Patentanmelders neuheitsschädlichen Stand der Technik gegenüber der eigenen Stammanmeldung darstellt. Die Existenz eines solchen selbst produzierten Stands der...
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Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50) Bereits die Eintragung einer verkehrsdurchgesetzten Marke ist anspruchsvoll erfordert hohen Aufwand. Auch die Verletzungsverfahren, die auf Basis durchgesetzter Marken geführt werden, folgen eigenen Regeln und stellen eine besondere...
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Die Verbrauchergeneralklausel des UWG (GWR 194) Die Verbrauchergeneralklausel in § 3 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt eine zentrale Norm des Lauterkeitsrechts dar, gilt aber als »weißer Fleck auf der Landkarte des UWG«. Der Anwendungsbereich, die...
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Perspektiven des internationalen... Das internationale Immaterialgüterrecht, mit dessen Perspektiven sich die vorliegende Arbeit beschäftigt, hat sich auf der Grundlage einer Vielzahl von internationalen, für das Immaterialgüterrecht relevanten Verträgen herausgebildet....
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Die Bestimmung angemessener Gebühren für... Die Lizenzierung standardessentieller Patente ist seit Jahren ein viel diskutiertes Thema in Literatur und Praxis. Der Patentinhaber soll seine Konkurrenten nicht von der Nutzung der geschützten Technik abhalten dürfen. Vielmehr ist er...
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Die Rescue Culture in Großbritannien (KTS 53) Die Etablierung einer Sanierungskultur ist in vielen Staaten Europas ein rechtspolitisches Desiderat. Die britische Rescue Culture dient als Vorbild, auch dem deutschen Gesetzgeber. Dieser hatte die Abwanderung „seiner“ Unternehmen in...
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Die kalte Zwangsverwaltung (KTS 52) Nicht wegzudenken aus der Immobilienverwertung im Insolvenzverfahren - die kalte Zwangsverwaltung. Diese von der Praxis entwickelte Verwertungsform basiert auf privatrechtlichen Vereinbarungen, aufgrund derer Immobilienerträge vom...
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Erfindung und freier Wettbewerb (GEW 49) Die mittelbare Patentverletzung ist angesichts der immer weiter verbreiteten arbeitsteiligen Herstellungsprozesse und der immer größer werdenden Zuliefererindustrie ein die Praxis seit Jahren beschäftigendes Thema. Bereits das...
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Arbeitnehmererfindervergütung Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
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Kölner Kommentar zum Kartellrecht Bände 1-4 Band 1: Deutsches Kartellrecht §§ 1-34a GWB 2016, 1.728 Seiten, gebunden, € 269,00 ISBN 978-3-452-26644-6 – lieferbar – Band 2: Deutsches Kartellrecht §§ 35-96, 130, 131 GWB 2015, 1.628 Seiten, gebunden, € 269,00 ISBN 978-3-452-26646-0 –...
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Gewerbliche Schutzrechte Ein unverzichtbares Nachschlagwerk für jeden innovativen Betrieb, jeden kreativ Tätigen, jede Patent- und Anwaltskanzlei. Das Handbuch gibt konzentriert Antworten auf die Fragen der Praxis im Gewerblichen Rechtsschutz. Es hilft,...
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Liber Amicorum für Manfred Hecker Herausgeber: Dr. Ingo Jung, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Köln; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Honorarprofessor an...
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"Springboard" im Patentrecht (HSP 4) Ist der Schutzzeitraum eines Patents abgelaufen, soll dieses grundsätzlich keine Rechtswirkungen mehr zeugen können. Die zeitliche Begrenzung ist eines der Wesensmerkmale der Immaterialgüterrechte. Die Arbeit beschäftigt sich mit der...
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Das US-Patent Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
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Die Ablehnung von Schiedsrichtern wegen... Die Unbefangenheit der Schiedsrichter ist sowohl im internationalen als auch im nationalen Schiedsverfahren von sehr großer Bedeutung. Anders als in der staatlichen Gerichtsbarkeit werden Streitigkeiten meistens in nur einer Instanz...
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Immaterialgüterrechte im Arbeitsverhältnis (GEW... Die große Masse an Immaterialgüterrechten wird von Arbeitnehmern im Arbeitsverhältnis erschaffen. Während das Schöpferprinzip dem geistig Schaffenden das Ergebnis seiner Kreativität in Form eines Immaterialgüterrechts unter bestimmten...
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Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in... Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan Al-Baghdadi , Rechtsanwalt,...
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Konzernleitung im Binnenmarkt (AHW 221) Die große Mehrzahl der Unternehmen in der EU sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Sie bilden das Rückgrat der Wirtschaft. Nur ein verschwindend geringer Prozentsatz dieser Unternehmen verfügt jedoch über Tochtergesellschaften im...
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Know-how - Einordnung in das Zivilrecht (KWI 31) Know-how stellt häufig den wesentlichen Vermögenswert eines Unternehmens dar – dennoch ist die rechtliche Behandlung von Rechtsunsicherheit geprägt. Lehre und Rechtsprechung betonen stets die Unterschiede zwischen Know-how und...
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Verwertungsgesellschaften im europäischen... Verwertungsgesellschaften sind einflussreiche Akteure der kreativen Bühne eines jeden europäischen Mitgliedstaates. Im europäischen Kontext sind die nationalen Verwertungsgesellschaften indes unterschiedlich stark und bedeutend. Durch...
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Die Regulierung des Netzzugangs beim... Die Möglichkeit, europaweit Dienstleistungen anzubieten, wird für uns immer selbstverständlicher. Bei den Netzwirtschaften und insbesondere beim Schienenverkehr scheint die Verwirklichung einer solchen Dienstleistungsfreiheit allerdings...
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Die Schutzdauerverlängerungen in der... In der Urheberrechtsnovelle 2013 wurde nicht nur die Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler und Tonträgerhersteller von 50 auf 70 Jahre verlängert, sondern es wurden auch diverse Begleitrechte – nämlich ein Kündigungsrecht, ein...
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Die Haftung der GmbH und ihres Geschäftsführers... In der Eigenverwaltung nach §§ 270 ff. InsO übernimmt der Schuldner weitgehend die Aufgaben des Insolvenzverwalters. Gesetzlich nicht geregelt und weitgehend ungeklärt ist dabei die Frage, welche Haftung dieser großen Rechtsmacht des...
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Scheinsozius und Scheinsozietät (AHW 220) Junge Rechtsanwälte beginnen ihre berufliche Tätigkeit heute vermehrt als Angestellte. Dennoch werden sie oftmals bereits nach kurzer Zeit namentlich auf dem Kanzleibriefbogen ihrer Sozietät geführt. Die namentliche Nennung auf dem...
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Dreifache Schadens(ersatz)berechnung (GEW 45) Die dreifache Schadensersatzberechnung ist aus der Praxis des gewerblichen Rechtsschutzes nicht mehr wegzudenken. Bei der Verletzung gewerblicher Schutzrechte spielt der Ersatz des entgangenen Gewinns praktisch keine Rolle. Denn seine...
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Festschrift für Karl-Josef Kraus Mit der Festschrift zum 60. Geburtstag von Karl-Josef Kraus ehren Kollegen, Freunde und Wegbegleiter einen Visionär, der in seiner langjährigen Tätigkeit als Unternehmensberater in einer Vielzahl von Branchen Spuren hinterlassen hat. Als...
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Sanktion schuldnerseitiger... Die Suche nach Sanktionsmöglichkeiten für das Phänomen der »Existenzvernichtung« von Kapitalgesellschaften durch ihre Gesellschafter (handelnd in Kollusion mit den Geschäftsleitern) beschäftigt das Gesellschaftsrecht seit Jahrzehnten. In...
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Kölner Kommentar zur Insolvenzordnung Der Großkommentar zur Insolvenzordnung Der Kölner Kommentar zur Insolvenzordnung setzt die bekannte Reihe der Kommentare auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts unter der Marke Carl Heymanns fort. Der Großkommentar kommentiert in fünf...
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