Unionsmarke

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kodifizierte Fassung 1.10.17

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Das neue europäische Markensystem mit laufender Aktualisierung NEU - seit April 2019 mit... mehr
Beschreibung "Unionsmarke"

Das neue europäische Markensystem mit laufender Aktualisierung

NEU - seit April 2019 mit regelmäßigem Online-Aktualisierungsservice!

Regelmäßig alle drei Monate aktualisiert der Autor die digitale Ausgabe auf den jüngsten Stand der Spruchpraxis.

  • Seit Redaktionsschluss der Printversion bereits über 70 Entscheidungen neu aufgenommen.
  • Eingearbeitet werden auch die neuen Beschlüsse und Mitteilungen des Exekutivdirektors des EUIPO.
  • Vorstellung aller z.Zt. möglichen BREXIT-Varianten

Am 1. Oktober 2017 ist die zweite Stufe der Markenreform in Kraft getreten. Seither gilt die Unionsmarkenverordnung (UMV) in neu kodifizierter Fassung in vollständigem Umfang. Zum selben Zeitpunkt sind auch die Delegierte Verordnung (DVUM) und die Durchführungsverordnung (UMDV) wirksam geworden und - darauf aufbauend - zahlreiche Beschlüsse des Exekutivdirektors des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), was zu tiefgreifenden Änderungen in der Verwaltungspraxis des Amts führt.

Die 3. Auflage trägt all diesen Veränderungen, insbesondere der neuen Durchnummerierung der UMV, auf die die neuen Durchführungsverordnungen noch nicht Bezug nehmen, Rechnung. Außerdem ist die umfangreiche neue Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des Gerichts (EuG) seit Erscheinen der Vorauflage eingearbeitet, so dass sich der Leser aktuell und sachkundig über die Rechtslage orientieren kann.

Die klare und übersichtliche Einführung in das neue europäische Markensystem gibt angesichts der wachsenden Bedeutung des Markensystems in Europa einen schnellen und umfassenden Überblick und hebt speziell die Abweichungen und Besonderheiten zum noch nicht harmonisierten deutschen Recht hervor.

Der Autor:
Rechtsanwalt Achim Bender war bis 2013 Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht und von 1997 bis 2007 Mitglied der Beschwerdekammern des EUIPO (HABM). In dieser Funktion war er maßgeblich am Aufbau des europäischen Markensystems beteiligt. Als Fachautor mehrerer wissenschaftlicher Werke und zahlreicher Beiträge über die Gemeinschaftsmarke stehen sein Wissen und seine Erfahrung für die Qualität dieser Einführung. Er ist Dozent an mehreren in- und ausländischen Universitäten.

Aus den Besprechungen:
» ... gerade für den erfahrenen Praktiker und gleichzeitig auch für alle anderen Leser von
unschätzbarem Wert ...
Aber es ist nicht nur der Inhalt des Buches, sondern gerade auch die Art und Weise, wie sich Achim Bender ausdrückt, die das Buch lesenswert machen. Er benutzt eine Sprache, die vielen Juristen schwerfällt, nämlich eine verständliche und klare Darstellungsweise, die den Dingen auf den Grund geht, sie auf den Punkt bringt, ohne auszuschweifen, aber auch ohne Wesentliches außer Acht zu lassen.«
Sven Stürmann, Vorsitzender der 2. Beschwerdekammer des EUIPO, Alicante, Spanien,
in: GRUR Int. 01/19

Zur Vorauflage:
»Wer auch immer mit Fragen der Unionsmarke befasst ist, tut gut daran, das neue Werk zu Rate zu ziehen.«
Dr. Paul Ströbele, Vors. Richter am BPatG i. R., Gauting, in: GRUR 4/17

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Kurzinformationen
  • Carl Heymanns Verlag
  • 3. Auflage 2018
  • Immer in aktueller Auflage