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Re-establishment of Rights Re-establishment of Rights

Rainer Viktor

Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
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Unionsmarke Unionsmarke

Achim Bender

Am 1. Oktober 2017 ist die zweite Stufe der Markenreform in Kraft getreten. Seither gilt die Unionsmarkenverordnung (UMV) in neu kodifizierter Fassung in vollständigem Umfang. Zum selben Zeitpunkt sind auch die Delegierte Verordnung...
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Schadensersatz bei Gläubiger- und Schuldnermehrheiten im Geistigen Eigentum (KWI 34) Schadensersatz bei Gläubiger- und...

Martina Helming

Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
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A-Book A-Book

Erich Wäckerlin

Das englischsprachige Werk dient insbesondere Patentanwaltskandidaten zur Vorbereitung auf den Prüfungsteil A (patent application / Anmeldeverfahren) der Europäische Eignungsprüfung. Nach einer ersten allgemeinen Einführung wird in einem...
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Patentrecht Patentrecht

Maximilian Haedicke

Sehr gut lesbares Lehrbuch für einen raschen und zugleich fundierten Einstieg in das Patentrecht. Das Patentrecht ist eines der wichtigsten und spannendsten Gebiete des Rechts des geistigen Eigentums. Insbesondere im Rahmen des...
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Deutsches und Europäisches Kartellrecht Deutsches und Europäisches Kartellrecht

Berg / Mäsch

Das Werk: Deutsches und EU-Kartellrecht wachsen immer mehr zusammen; im Berg/Mäsch sind beide Rechtsordnungen (unter Aussparung des GWB-Vergaberechts) strikt praxisbezogen und mit den erforderlichen Querverweisen handlich und kompakt in...
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Lizenzverträge / License Agreements Lizenzverträge / License Agreements

Pagenberg / Beier

Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
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Arbeitnehmererfindungen im Konzern Arbeitnehmererfindungen im Konzern

Dr.  Anja Bartenbach

Das Werk verschafft einen umfassenden Überblick über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf: Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme Übertragung der...
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Festschrift für Wolfgang Büscher Festschrift für Wolfgang Büscher

Ahrens / Bornkamm / Fezer / Koch / McGuire / Würtenberger

Am 31.12.2017 ist Prof. Dr. Wolfgang Büscher mit dem Erreichen der Dienstaltersgrenze aus dem Dienst als Vorsitzender Richter des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausgeschieden. Mit dieser Festschrift wollen Autoren und Herausgeber...
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Kartellrecht Kartellrecht

Langen / Bunte

60 Jahre Kartellgesetz und EU-Wettbewerbsregeln – 60 Jahre Langenscher Kommentar zum Kartellrecht. Am 01.01.1958 ist das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen in Kraft getreten, am gleichen Tag ebenso die Wettbewerbsregeln des damaligen...
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Markengesetz Markengesetz

Ströbele / Hacker / Thiering

Lässt keine Fragen offen Der meistverkaufte Kommentar zum Markengesetz Genutzt von DPMA und BPatG NEU: Mehr Anwalts-Know-how für Markenverletzungen NEU: Europäische Markenreform Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher...
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Designschutz Designschutz

Bulling / Langöhrig / Hellwig / Müller

In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nicht nur nach deutscher und europäischer Rechtslage, sondern auch...
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Computerimplementierte Erfindungen Computerimplementierte Erfindungen

Schwarz / Kruspig

Wie schütze ich Software durch Patente? Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen...
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Schutz technischer Erfindungen Schutz technischer Erfindungen

Dr.  Roman Maksymiw

»Techniker haben keine Zeit, um dicke Bücher über Patentrecht zu lesen.« Diesen Satz hört man häufig in Entwicklungsabteilungen mittelständischer Technologieunternehmen. Es fehle ein knapper, gut lesbarer Leitfaden! Ingenieure und...
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Sortenschutz Sortenschutz

Alfred Keukenschrijver

Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
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Berufsrecht der Patentanwälte Berufsrecht der Patentanwälte

Elisabeth Reinhard

Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
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Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen

Dr.  Rainer Schulte  (Hrsg.)

Aller guten Dinge sind zehn! Klug im Detail, bewährt in der Praxis Jetzt in zehnter Auflage! Wer nach einer klugen und etablierten Kommentierung des Patentgesetzes sucht, greift zu diesem Werk. Der Kommentierung liegt die nationale und...
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Handbuch des Domainrechts Handbuch des Domainrechts

Dr.  Torsten Bettinger  (Hrsg.)

Das Handbuch des Domainrechts bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des nationalen und internationalen Domainrechts. Praktiker finden in diesem Werk eine ausführliche Darstellung des Domainrechts in Deutschland, den...
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Lizenzsätze für technische Erfindungen Lizenzsätze für technische Erfindungen

Hellebrand / Rabe

Der Erfahrungsschatz für marktübliche Lizenzgebühren Wie hoch ist die angemessene Lizenz für die Nutzung einer technischen Erfindung? Das Werk basiert auf Lizenzverträgen, die Beteiligte in Schiedsstellenverfahren vorlegen....
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Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht

Limper / Musiol

Das »Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht« erweitert und komplettiert die erfolgreiche und bewährte Reihe der Fachanwaltshandbücher. Das Werk orientiert sich am vorgegebenen Fächerkanon der FAO und besticht durch eine kurze...
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Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen von Doppelschutz, Kumulation und verbundenen Schutzrechten (KWI 33) Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen...

Dr.  Valerie Schweppe

Ursprünglich war das Recht des Geistigen Eigentums durch eine klare Trennung der einzelnen Schutzrechte geprägt. Heutzutage führen die Absenkung der Schutzvoraussetzungen und die Erweiterung der Schutzbereiche infolge europäischer...
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Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht

Dr.  Aloys Hüttermann

Das Einheitspatent kommt. Nur etwas später. Dieses Buch gibt sowohl einen Überblick über dieses wichtige Thema als auch strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht: Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out«...
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Arbeitnehmererfindervergütung Arbeitnehmererfindervergütung

Bartenbach / Volz

Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
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Unionsmarkenverordnung Unionsmarkenverordnung

Eisenführ / Schennen

Alles neu: Reform des Europäischen Markenrechts Die Unionsmarke Seit 23. März 2016 gilt die Unionsmarkenverordnung. Die Gemeinschaftsmarke wird zur Unionsmarke und das Harmonisierungsamt (HABM) zum »Amt der Europäischen Union für...
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Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte

Lendvai / Rebel

Ein unverzichtbares Nachschlagwerk für jeden innovativen Betrieb, jeden kreativ Tätigen, jede Patent- und Anwaltskanzlei. Das Handbuch gibt konzentriert Antworten auf die Fragen der Praxis im Gewerblichen Rechtsschutz. Es hilft,...
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Die europäische Patentanmeldung und der PCT in Frage und Antwort Die europäische Patentanmeldung und der PCT in...

Weiss / Ungler

Nur das Beste für die Europäische Eignungsprüfung Einzigartig und seit vier Jahrzehnten erfolgreich Der ideale Einstieg in das europäische Patenterteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Das Werk hat sich bewährt für die...
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Liber Amicorum für Manfred Hecker Liber Amicorum für Manfred Hecker

Jung / Ruttig

Herausgeber: Dr. Ingo Jung, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Köln; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Honorarprofessor an...
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Das US-Patent Das US-Patent

Mayer / Butler / Molnia

Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
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Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in Düsseldorf Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in...

Dr.  Thomas Kühnen  (Hrsg.)

Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan Al-Baghdadi , Rechtsanwalt,...
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Verwertungsgesellschaften im europäischen Kontext (KWI 32) Verwertungsgesellschaften im europäischen...

Dr.  Magda Papede

Verwertungsgesellschaften sind einflussreiche Akteure der kreativen Bühne eines jeden europäischen Mitgliedstaates. Im europäischen Kontext sind die nationalen Verwertungsgesellschaften indes unterschiedlich stark und bedeutend. Durch...
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Know-how - Einordnung in das Zivilrecht (KWI 31) Know-how - Einordnung in das Zivilrecht (KWI 31)

Dr.  Sofia Wagner

Know-how stellt häufig den wesentlichen Vermögenswert eines Unternehmens dar – dennoch ist die rechtliche Behandlung von Rechtsunsicherheit geprägt. Lehre und Rechtsprechung betonen stets die Unterschiede zwischen Know-how und...
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Die Vergütung des Patentanwalts Die Vergütung des Patentanwalts

Albrecht / Hoffmann

In 3. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die Vergütungsansprüche des Patentanwalts gegenüber...
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From Clones to Claims From Clones to Claims

Jaenichen / Meier / McDonell / Haley jr / Hosoda

The Documentation for Biotechnology The classic "From Clones to Claims" provides a comparative analysis of European, US and Japanese patent practice in the biotechnology and pharmaceutical area. It systematically organizes the...
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Urheberrechtsschutz und Erschöpfung bei Multimediawerken (KWI 30) Urheberrechtsschutz und Erschöpfung bei...

Dr.  Beatrix Metelski

Die Arbeit befasst sich mit dem Urheberrechtsschutz von Multimediawerken am Beispiel von Computerspielen. Auf Grundlage der Einordnung, dass Computerspiele hybride Werke darstellen, für die die allgemeinen und die softwarespezifischen...
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Verfahrensrecht im gewerblichen Rechtsschutz Verfahrensrecht im gewerblichen Rechtsschutz

Joachim von Hellfeld

Der neue Leitfaden behandelt Schadensersatz- und insbesondere Unterlassungsansprüche, deren Durchsetzung bzw. Abwehr sowohl aus dem Blickwinkel des Gläubigers als auch des Schuldners Schritt für Schritt bis zum Erreichen des jeweiligen...
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Heilmittelwerbegesetz Heilmittelwerbegesetz

Bülow / Ring / Artz / Brixius

Der Kommentar erläutert in klarer und präziser Sprache Entstehung, Aufbau und Bestimmungen des HWG, europäisches Recht zur Öffentlichkeits- und Fachkreiswerbung, Verbote und Gebote in der Heilmittelwerbung, Geldbußen und Strafen bei...
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Kartellrecht Kartellrecht

Schulte / Just

Der Rechtsprechungskommentar zum nationalen und europäischen Kartellrecht in der bewährten Reihe der Heymanns Kommentare erläutert in inhaltlich klarer, verständlicher und konzentrierter Form die wichtigen Fragen zum Kartellrecht anhand...
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Die Vermarktung schutzrechtsverletzender Waren als Verletzung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts und der gewerblichen Schutzrechte (KWI 29) Die Vermarktung schutzrechtsverletzender Waren...

Dr.  Matthias Rabbe

Rechte des geistigen Eigentums gewähren ihrem Inhaber generell die Befugnis, die Vermarktung von Waren zu unterbinden, die das jeweilige Schutzrecht verletzen. Im Gegensatz zur Produktion und Reproduktion von Waren ist die Vermarktung...
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Patent Litigation Proceedings in Germany Patent Litigation Proceedings in Germany

Dr.  Thomas Kühnen

Die englische Übersetzung des führenden Handbuchs zur Patentverletzung von Kühnen, 7. Auflage 2014, ISBN 978-3-452-28156-2, das im August 2014 erschienen ist. The book »Patent Litigation Proceedings in Germany« is an English translation...
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Formular-Kommentar Designrecht Formular-Kommentar Designrecht

Hoffmann / Kleespies

Berücksichtigt alle Änderungen des neuen DesignG Das Werk liefert eine in dieser Form einzigartige Darstellung des vollständigen Designrechts mit seinen Bezügen zum Urheber- und Wettbewerbsrecht anhand kommentierter Muster und Formulare....
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Die Schutzschrift Die Schutzschrift

Wehlau / Kalbfus

Die Schutzschrift ist ein ursprünglich auf richterrechtlicher Grundlage entwickeltes, praktisch äußerst bedeutsames Instrument des Prozessrechts, mit dem schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen abgewendet...
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Der Schutz des Werktitels Der Schutz des Werktitels

Dr.  Patrick Baronikians

Das Werk behandelt die typischen Fragen und Probleme des Titelschutzrechts umfassend und bietet für den Praktiker darüber hinaus zahlreiche wertvolle Informationen. Die Neuauflage wurde vollständig überarbeitet und erheblich erweitert...
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Onlinevertriebsrecht Onlinevertriebsrecht

Gert Riedel

Der Onlinevertrieb von Produkten, sei es durch Onlineshops, sei es über Auktionsplattformen, nimmt in der deutschen Wirtschaft überproportional zu. Im Vergleich zum klassischen Vertriebsleistungs- und Produktvertrieb sind im...
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VerlG Gesetz über das Verlagsrecht VerlG Gesetz über das Verlagsrecht

Prof. Dr.  Christian Russ

Das Gesetz über das Verlagsrecht regelt die Rechtsbeziehungen zwischen Verlagen und ihren Autoren. Allerdings ist es dispositiv: Unpraktische oder nicht mehr zeitgemäße Regelungen werden in der Praxis durch solche ersetzt, die den...
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Informationsfreiheitsgesetz Informationsfreiheitsgesetz

Berger / Roth / Scheel / Partsch

In einer modernen Demokratie sollte der Zugang zu Informationen des Staates eine Selbstverständlichkeit sein. Diesem Anspruch wird das neue Informationsfreiheitsgesetz gerecht, das seit dem 1. Januar 2006 das Amtgeheimnis in Deutschland...
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TRIPs TRIPs

Busche / Stoll / Wiebe

Der internationale Schutz des geistigen Eigentums hat mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens der Welthandelsorganisation über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums einen tief greifenden Wandel erfahren, der...
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Die Abhilfemaßnahmen - Vernichtung, Rückruf und Entfernung (KWI 28) Die Abhilfemaßnahmen - Vernichtung, Rückruf und...

Dr.  Meike C. L. Possin

Durch die sog. Enforcement-Richtlinie hat der europäische Gesetzgeber bestimmt, dass ausgewählte Rechtsbehelfe als Standardinstrumentarium in jedem Mitgliedstaat vorzusehen sind, um ein gewisses Maß an Harmonisierung der Durchsetzung von...
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Lauterkeitsrechtliche Informationspflichten - systematische Stellung und inhaltliche Reichweite (KWI 27) Lauterkeitsrechtliche Informationspflichten -...

Dr.  Benedikt Burger

Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG hat das europäische Lauterkeitsrecht um den Tatbestand der Irreführenden Unterlassungen ergänzt. Sie basiert auf dem Grundsatz der Vollharmonisierung, der eine Vereinheitlichung...
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