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Patentnichtigkeitsverfahren Patentnichtigkeitsverfahren

Alfred Keukenschrijver

Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren. Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster...
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Unionsmarkenverordnung Unionsmarkenverordnung

Eisenführ / Schennen

Der Kommentar enthält das neue EU-Markenrecht vollständig und umfassend in der Form, die für die Praxis des Amtes und der Gerichte auf absehbare Zeit maßgeblich ist. Neu: Die 6. Auflage kommentiert die konsolidierte Fassung der...
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Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen

Bartenbach / Volz

Praxisnahe und zuverlässige Entscheidungshilfe im Arbeitnehmererfindungsrecht (Standardwerk). Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück....
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Vertragsschlüsse unter Einbeziehung automatisiert und autonom agierender Systeme Vertragsschlüsse unter Einbeziehung...

Sophie Herold

Automatisiert agierende Systeme sind aus dem alltäglichen Leben schon jetzt nicht mehr wegzudenken. Wann dies auch auf autonom agierende Systeme zutreffen wird, ist nur noch eine Frage der Zeit. Da diese als Teil des „Smart Home“...
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Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im...

Maximilian Schellhorn

Der Unterlassungsanspruch gem. § 139 Abs. 1 PatG ist der zentrale Schutzanspruch des Patentrechts. Der rasante technische Fortschritt des 21. Jahrhunderts mit seinen zunehmend komplexeren Produkten und der Verbreitung des Internets der...
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Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen zukünftige Patente Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen...

Lisa Schneider

Die Arbeit behandelt sogenannte Arrow declarations und damit ein brandaktuelles Thema, das Pharmaunternehmen sowie die Patentrechtspraxis in Europa umtreibt. Gerichte verlangen von Nachahmern, dass sie vor ihrem Markteintritt...
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Die Vergütung des Patentanwalts Die Vergütung des Patentanwalts

Albrecht / Hoffmann

Einziges Werk zur Vergütung des Patentanwalts. In 4. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die...
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Datenökonomie und Selbstdatenschutz Datenökonomie und Selbstdatenschutz

Manuela Wagner

Das Geschäftsmodell vermeintlich kostenlose Dienste gegen die Preisgabe von personenbezogenen Daten anzubieten, kollidiert mit dem Wunsch einiger Nutzerinnen nach Anonymität und Datenminimierung. Hierbei können Selbstdatenschutzwerkzeuge...
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Personalised medicine as a challenge for patent law Personalised medicine as a challenge for patent...

Inesa Fausch

This book is a practical guide for lawyers, public servants, medical doctors, scientists, researchers and everyone interested in personalised medicine field, who are seeking a first point of reference; to identify patent protection for...
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Die urheberrechtliche Zulässigkeit von Online-Archiven gemäß §§ 48-50 UrhG Die urheberrechtliche Zulässigkeit von...

Anne Rappen

Angesichts des digitalen Zeitalters haben sich die Online-Archive der großen Medienunternehmen zum kollektiven Gedächtnis der Informationsgesellschaft entwickelt. Seit einiger Zeit stellt sich in der rechtswissenschaftlichen Diskussion...
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Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59) Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59)

Diana Nikolova

Das Schiedsverfahrensrecht sowie das Patentrecht sind stark geprägt von internationalen Übereinkommen und Mustergesetzen, und in diesem Sinne in vieler Hinsicht vereinheitlicht. Doch an der Schnittstelle zwischen beiden Rechtsgebieten...
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Die Wirkung der Patentregistereintragung Die Wirkung der Patentregistereintragung

Christian Schulze

Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen, die "Legitimationswirkung" und die "erhebliche Indizwirkung", heraus,...
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Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen 2019 Decke Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...

Deut. Patent- und Markenamt

Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2019 Decke Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2019...

Patentanwaltskammer

Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Softwarelizenzverträge Softwarelizenzverträge

Heiko Ullrich

Eine moderne Welt ist ohne Software schlicht nicht mehr vorstellbar. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Relevanz ist unumstritten und belegt die Notwendigkeit des Schutzes von Software durch das Recht des Geistigen Eigentums. Umso...
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Die räumliche Marktabgrenzung in der deutschen Zusammenschlusskontrolle Die räumliche Marktabgrenzung in der deutschen...

Florian Hinderer

Der Verfasser widmet sich der räumlichen Marktabgrenzung speziell im Kontext der Zusammenschlusskontrolle und damit einem bisher wenig behandelten Thema, das allerdings derzeit in einem besonderen rechtspolitischen Fokus steht. Er...
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Patentierung von Simulationen Patentierung von Simulationen

Vera Vallone

Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
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Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary Protection Certificates Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary...

Christopher Brückner

Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
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Handbuch Fusionskontrolle Handbuch Fusionskontrolle

Schulte

Präzise wie ein Kommentar, praxisgerecht wie ein Ratgeber. Das Handbuch Fusionskontrolle ist von Praktikern für Praktiker geschrieben und stellt in konzentrierter Form die Praxis der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes in...
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Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz

Dieter-Alfred Paul

Das Werk umfasst mehr als 4.300 Erläuterungen von Begriffen und Abkürzungen, die im Gewerblichen Rechtsschutz und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten vorkommen, einschließlich des bürgerlichen Rechts und des Zivilprozessrechts, soweit...
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Internationales Lauterkeitsrecht Internationales Lauterkeitsrecht

Rolf Sack

Der grenzüberschreitende Waren- und Dienstleistungsverkehr birgt eine Fülle von Problemen des internationalen Lauterkeitsrechts. Dazu gehören außer Fragen des anwendbaren Rechts (Kollisionsrecht) auch das Internationale Sachenrecht, das...
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Patentrecherche und Internet Patentrecherche und Internet

Bendl / Weber

Das Buch vermittelt Neueinsteigern wie erfahrenen Rechercheuren Wege zur erfolgreichen Patentrecherche. Einsteigern vermittelt es Grundwissen über Patente und Datenbanksysteme, erfahrenen Praktikern lösungsorientierte und praxisbezogene...
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Bedeutung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Mittelstand (GEW 58) Bedeutung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen...

David Nienaber

Das Werk behandelt die Bedeutung und den Schutz von Geschäftsgeheimnissen, die nicht zuletzt durch das GeschGehG und die EU Richtlinie 2016/943 in den Fokus des Managements im Mittelstand gerückt sind. Typische Fragen in diesem Kontext...
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Wettbewerbsrecht Wettbewerbsrecht

Christian Alexander

Die Neuauflage des Werkes vermittelt praxisorientiert und anhand zahlreicher Beispiele die Grundstrukturen des Wettbewerbsrechts. Im Vordergrund stehen dabei die Vorschriften des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie des neuen...
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C-Book C-Book

Chandler / Meinders

This book is a practical guide for candidates on how to tackle the opposition paper C of the European Qualifying Examination (EQE), one of the more difficult papers judging by the overall results. It also provides qualified European...
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Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere Vorfeldverträge Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere...

Peter Kurz

Für Unternehmen mit technologischer Ausrichtung ist es essenziell, ihre vertraulichen Informationen – über den gesetzlichen Schutz hinaus – vertraglich abzusichern. Die einzige spezifische fallbezogene Sammlung ermöglicht die...
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Digitaler Neustart (KWI 37) Digitaler Neustart (KWI 37)

Louisa Specht-Riemenschneider

Das Werk enthält die auf dem Workshop zur Vorstellung des Berichts der Arbeitsgruppe der Justizministerinnen und Justizminister der Länder vom 15. Mai 2017 gehaltenen und nunmehr verschriftlichten Vorträge von Dr. Björn Steinrötter ,...
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Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens CRISPR / Cas9 (HSP 13) Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens...

Christoph Schnettler

Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
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FRAND-Verpflichtungserklärung FRAND-Verpflichtungserklärung

Claudia Feller

Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
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Festschrift für Paul Ströbele Festschrift für Paul Ströbele

Hacker / Thiering

Der 75. Geburtstag von Dr. Paul Ströbele am 18. Januar 2019 ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Wissenschaftler zu würdigen. Die Autoren und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit...
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Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (HSP 12) Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents...

Michael Engelhardt

Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
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Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197) Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197)

Marius Fischer

Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
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Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen 2018 Decke Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...

Deut. Patent- und Markenamt

Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018 Decke Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018...

Patentanwaltskammer

Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Der Schutzbereich von Patenten, Band 1: Mechanik / Verfahrenstechnik Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:...

Dolder / Faupel

Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
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Designschutz in Europa, Band 4 Designschutz in Europa, Band 4

Henning Hartwig

DESIGNSCHUTZ IN EUROPA – aktuell, umfassend, kompetent Neue Produkte bestechen oftmals gerade durch ihr neues Design. Immer häufiger kommt dem Produktdesign imagebildende, markenstrategische Funktion zu. Damit stellt sich zunehmend auch...
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Arbeitnehmererfindungsgesetz Arbeitnehmererfindungsgesetz

Bartenbach / Volz

Das komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung und Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA geprägt. Seit vier Jahrzehnten nutzen Fachwelt und Praxis diesen bewährten und zuverlässigen Standardkommentar zum...
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Gemeinschaftsgeschmacksmuster Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ruhl / Tolkmitt

Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend,...
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Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs- und Nichtigkeitsurteil (KWI 36) Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs-...

Julian S. Klein

Darf der obsiegende Patentinhaber auf den Fortbestand eines rechtskräftigen Verletzungsurteils auch dann vertrauen, wenn sich das Klagepatent nachträglich als nichtig erweist, oder muss er geleisteten Schadensersatz zurückerstatten, da...
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Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren

Otto Teplitzky

Die systematische Darstellung der zum Wettbewerbsrecht und zum gewerblichen Rechtsschutz gehörenden Ansprüche und der ihrer Durchsetzung und Abwehr dienenden Verfahren hat in Praxis und Wissenschaft höchste Anerkennung gefunden. Sie ist...
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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan Gewerblicher Rechtsschutz in Japan

Klaus Hinkelmann

Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
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Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz

Erdmann / Rojahn / Sosnitza

Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
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Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess (KWI 35) Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im...

Florian Winzer

Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
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Re-establishment of Rights Re-establishment of Rights

Rainer Viktor

Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
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Schadensersatz bei Gläubiger- und Schuldnermehrheiten im Geistigen Eigentum (KWI 34) Schadensersatz bei Gläubiger- und...

Martina Helming

Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
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Lizenzverträge / License Agreements Lizenzverträge / License Agreements

Pagenberg / Beier

Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
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Festschrift für Wolfgang Büscher Festschrift für Wolfgang Büscher

Ahrens / Bornkamm / Fezer / Koch / McGuire / Würtenberger

Am 31.12.2017 ist Prof. Dr. Wolfgang Büscher mit dem Erreichen der Dienstaltersgrenze aus dem Dienst als Vorsitzender Richter des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausgeschieden. Mit dieser Festschrift wollen Autoren und Herausgeber...
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Computerimplementierte Erfindungen Computerimplementierte Erfindungen

Schwarz / Kruspig

Wie schütze ich Software durch Patente? Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen...
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