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ZdiW - Zeitschrift für das Recht der digitalen Wirtschaft ZdiW - Zeitschrift für das Recht der digitalen...

Probeabo (zwei Ausgaben gratis): hier klicken! Heft 1/2022 zum kostenlosen Download: hier! Die ZdiW ist das Forum für rechtliche Fragen der digitalen Transformation in der realen Wirtschaftswelt. Sie greift praxisnahe Fragestellungen auf...
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Bühring, Gebrauchsmustergesetz - Kommentar Bühring, Gebrauchsmustergesetz - Kommentar

Braitmayer / Haberl

Der kompakte Praxiskommentar für Einsteiger und Spezialisten. Die 9. Auflage bringt den bewährten Taschenkommentar wieder auf den aktuellen Stand. Er besticht durch seine ausführliche Kommentierung zum amtlichen...
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Lizenzsätze für technische Erfindungen Lizenzsätze für technische Erfindungen

Hellebrand / Rabe

Das Nachschlagewerk für Anwälte, Unternehmen und Erfinder Das Werk basiert auf Lizenzverträgen, die Beteiligte in Schiedsstellenverfahren vorlegen. Branchenspezifisches Insiderwissen der Beisitzer wird für alle nutzbar, die marktübliche...
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Patentnichtigkeitsverfahren Patentnichtigkeitsverfahren

Alfred Keukenschrijver

Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren. Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster...
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Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen

Bartenbach / Volz

Praxisnahe und zuverlässige Entscheidungshilfe im Arbeitnehmererfindungsrecht (Standardwerk). Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück....
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Vertragsschlüsse unter Einbeziehung automatisiert und autonom agierender Systeme Vertragsschlüsse unter Einbeziehung...

Sophie Herold

Automatisiert agierende Systeme sind aus dem alltäglichen Leben schon jetzt nicht mehr wegzudenken. Wann dies auch auf autonom agierende Systeme zutreffen wird, ist nur noch eine Frage der Zeit. Da diese als Teil des „Smart Home“...
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Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (KWI 41) Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im...

Maximilian Schellhorn

Der Unterlassungsanspruch gem. § 139 Abs. 1 PatG ist der zentrale Schutzanspruch des Patentrechts. Der rasante technische Fortschritt des 21. Jahrhunderts mit seinen zunehmend komplexeren Produkten und der Verbreitung des Internets der...
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Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen zukünftige Patente (HSP 18) Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen...

Lisa Schneider

Die Arbeit behandelt sogenannte Arrow declarations und damit ein brandaktuelles Thema, das Pharmaunternehmen sowie die Patentrechtspraxis in Europa umtreibt. Gerichte verlangen von Nachahmern, dass sie vor ihrem Markteintritt...
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Die Vergütung des Patentanwalts Die Vergütung des Patentanwalts

Albrecht / Hoffmann

Einziges Werk zur Vergütung des Patentanwalts. In 4. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die...
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Datenökonomie und Selbstdatenschutz Datenökonomie und Selbstdatenschutz

Manuela Wagner

Das Geschäftsmodell vermeintlich kostenlose Dienste gegen die Preisgabe von personenbezogenen Daten anzubieten, kollidiert mit dem Wunsch einiger Nutzerinnen nach Anonymität und Datenminimierung. Hierbei können Selbstdatenschutzwerkzeuge...
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Personalised medicine as a challenge for patent law (HSP 17) Personalised medicine as a challenge for patent...

Inesa Fausch

This book is a practical guide for lawyers, public servants, medical doctors, scientists, researchers and everyone interested in personalised medicine field, who are seeking a first point of reference; to identify patent protection for...
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Die urheberrechtliche Zulässigkeit von Online-Archiven gemäß §§ 48-50 UrhG Die urheberrechtliche Zulässigkeit von...

Anne Rappen

Angesichts des digitalen Zeitalters haben sich die Online-Archive der großen Medienunternehmen zum kollektiven Gedächtnis der Informationsgesellschaft entwickelt. Seit einiger Zeit stellt sich in der rechtswissenschaftlichen Diskussion...
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Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59) Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59)

Diana Nikolova

Das Schiedsverfahrensrecht sowie das Patentrecht sind stark geprägt von internationalen Übereinkommen und Mustergesetzen, und in diesem Sinne in vieler Hinsicht vereinheitlicht. Doch an der Schnittstelle zwischen beiden Rechtsgebieten...
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Die Wirkung der Patentregistereintragung (HSP 16) Die Wirkung der Patentregistereintragung (HSP 16)

Christian Schulze

Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen, die "Legitimationswirkung" und die "erhebliche Indizwirkung", heraus,...
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Softwarelizenzverträge Softwarelizenzverträge

Heiko Ullrich

Eine moderne Welt ist ohne Software schlicht nicht mehr vorstellbar. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Relevanz ist unumstritten und belegt die Notwendigkeit des Schutzes von Software durch das Recht des Geistigen Eigentums. Umso...
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Die räumliche Marktabgrenzung in der deutschen Zusammenschlusskontrolle (FIW 268) Die räumliche Marktabgrenzung in der deutschen...

Florian Hinderer

Der Verfasser widmet sich der räumlichen Marktabgrenzung speziell im Kontext der Zusammenschlusskontrolle und damit einem bisher wenig behandelten Thema, das allerdings derzeit in einem besonderen rechtspolitischen Fokus steht. Er...
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vorbestellbar
Patentgesetz mit EPÜ - Kommentar Patentgesetz mit EPÜ - Kommentar

Schulte

Klug im Detail, bewährt in der Praxis National und europäisch denken! Die Autor:innen erläutern das voll harmonisierte materielle deutsche und europäische Patentrecht in einem Zug. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Verfahrensrecht...
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vorbestellbar
Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary Protection Certificates Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary...

Brückner / von Czettritz

Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
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vorbestellbar
F&E-Verträge F&E-Verträge

Wündisch / Zirkel

Das als »Rosenberger« bekannte Standardwerk zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen wird in 4. Auflage von Prof. Dr. Sebastian Wündisch zusammen mit Dr. Markus Zirkel – Direktor Recht und Compliance – Fraunhofer-Gesellschaft als...
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NEU
Patent Dance - eine Chance für Deutschland und Europa? (HSP 26) Patent Dance - eine Chance für Deutschland und...

Melanie Strobel

Dieses Werk widmet sich dem sog. Patent Dance, einem Bestandteil des US-amerikanischen Biologics Price Competition and Innovation Act. Ziel dieses »Tanzes« zwischen Herstellern von Biosimilars und Herstellern von Referenzprodukten ist...
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NEU
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - Kommentar Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - Kommentar

Büscher

Im Kommentar werden das UWG und die Preisangabenverordnung erläutert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf rechtsprechungsorientierten Antworten zum deutschen und unionsrechtlichen Lauterkeitsrecht anhand von Entscheidungen des EuGH, des BGH...
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Festschrift für Thomas Kühnen Festschrift für Thomas Kühnen

Harmsen / Verhauwen

Am 31. Januar 2024 schied Prof. Dr. Thomas Kühnen , einer der bekanntesten deutschen Patentrechtler in der Justiz, aus dem Richterdienst aus. Dies ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Mensch zu würdigen. Die...
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EPLP - European Patent Litigation in Practice - Heft 1/2023 EPLP - European Patent Litigation in Practice -...

Hoppe / Schallmoser / Schreiber / Boelens / Thiem

Jetzt Erstausgabe kostenlos digital lesen On June 1, 2023, the Unified Patent Court - with its local, regional and central chambers spread across Europe - began its work. The court's decisions have a binding effect for all 17...
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Verfahrenspraxis EPÜ und PCT Verfahrenspraxis EPÜ und PCT

Großmann

Die „Verfahrenspraxis EPÜ und PCT“ ist ein Nachschlagewerk für Patentanwaltskandidaten und Teilnehmer an der Europäischen Eignungsprüfung sowie für Patentanwälte, Patentingenieure und Patentanwaltsfachangestellte in der täglichen Arbeit....
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D-Book D-Book

Andrew Rudge

The D-Book has been prepared with the intention of offering advice and support for candidates preparing for and sitting the legal papers of the European Qualifying Examination (EQE) and Pre-examination. Part A offers general advice on...
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Computerimplementierte Erfindungen Computerimplementierte Erfindungen

Schwarz / Kruspig

Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen Rechtsprechung. Die Autorinnen zeigen Fallstricke auf,...
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B-Book B-Book

Harrie Marsman

This book is a practical guide for candidates intending to sit paper B of the European Qualifying Examination on how to respond to an office action issued by an EPO Examiner. It also provides a general introduction on the procedure up to...
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Die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen durch Schiedsgerichte (KWI 46) Die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen...

Markus Kleinn

Die Arbeit widmet sich der Frage, wie die Bestimmung von FRAND-Lizenzbedingungen verbessert werden kann. In einer von interoperablen Technologien geprägten Umgebung ist nämlich nicht nur die Frage relevant, ob der Zugang zu...
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Alternativer rechtlicher Schutz für KI-Systeme (KWI 45) Alternativer rechtlicher Schutz für KI-Systeme...

Jasper Siems

KI-Systeme gewinnen in Wirtschaft und Gesellschaft rasant an Bedeutung und stellen erhebliche digitale Vermögenswerte dar. Diese Arbeit fokussiert sich auf den jüngst vollständig neu geregelten und für den Schutz von KI-Systemen bisher...
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Unternehmenskennzeichen Unternehmenskennzeichen

Michael Goldmann

Das Recht der Unternehmenskennzeichen bietet gegenüber dem Recht der Marken ein eigenständiges Schutzsystem. Seine Schutzmöglichkeiten sind breiter, werden aber häufig nicht genutzt. Das Werk schafft hier Abhilfe. Es konzentriert sich...
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Die Änderung von Patentansprüchen (HSP 25) Die Änderung von Patentansprüchen (HSP 25)

Michael Stadler

Das Verbot der Überschreitung der ursprünglichen Offenbarung soll vermeiden, dass der Anmelder spätere Erkenntnisse in seine Anmeldung einfügt und diese auf den Anmeldetag rückdatiert. So gerechtfertigt ein – auch mit...
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Lauterkeitsrecht und unternehmerische Umweltverantwortung (GWR 199) Lauterkeitsrecht und unternehmerische...

Maike Mestmäcker

Die Umweltfreundlichkeit von Unternehmen ist bei Verbrauchern stark in den Fokus gerückt. Daher wird sehr viel mit diesem Teil der Corporate Social Responsibility , der unternehmerischen Umweltverantwortung, geworben. Unternehmen kommen...
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Der Auslegungszeitpunkt von Patentschriften (HSP 21) Der Auslegungszeitpunkt von Patentschriften...

Anselm Gripp

Können sich Inhalt und Schutzbereich von Patentschriften über die Zeit verändern, oder sind sie statisch? Kann bei der Inhaltsermittlung einer Quelle also ein Empfängerhorizont zugrunde gelegt werden, der erst nach der Quelle entstand?...
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Urheberrechtlicher Investitionsschutz im Kontext von "Legal Tech" (GEW 61) Urheberrechtlicher Investitionsschutz im...

Daniel Kögel

Schon die schlichte Erwähnung von „Legal Tech“ entfacht meist eine emotional aufgeladene Diskussion, in deren Rahmen sich konträre Standpunkte lebhaft aneinander reiben. Vorliegend versuche ich jedoch keineswegs, mich in die teils...
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Kartellrechtliche Anforderungen an grenzüberschreitende Patentlizenzverträge (KWI 42) Kartellrechtliche Anforderungen an...

Marie Krahforst

Teaser Die Arbeit analysiert die VO (EU) Nr. 316/2014 und weist Wege zu einer kartellrechtskonformen Vertragsgestaltung. Die Schnittstelle zwischen Patentlizenzvertrags- und Kartellrecht ist spätestens seit den sog. „ Smartphone-Wars “...
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FRAND-Lizenzierung & Transaktionskosten (HSP 19) FRAND-Lizenzierung & Transaktionskosten (HSP 19)

Jonas Block

Der Zielkonflikt zwischen individueller Vertragsgestaltung und -verwaltung und der Vermeidung von Transaktionskosten bei der FRAND-Lizenzierung von standardessenziellen Patenten beschäftigt die Gerichte weltweit – insbesondere seit der...
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Patentierung von Simulationen (HSP 14) Patentierung von Simulationen (HSP 14)

Vera Vallone

Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
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Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary Protection Certificates Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary...

Christopher Brückner

Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
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Handbuch Fusionskontrolle Handbuch Fusionskontrolle

Schulte

Präzise wie ein Kommentar, praxisgerecht wie ein Ratgeber. Das Handbuch Fusionskontrolle ist von Praktikern für Praktiker geschrieben und stellt in konzentrierter Form die Praxis der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes in...
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Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz

Dieter-Alfred Paul

Das Werk umfasst mehr als 4.300 Erläuterungen von Begriffen und Abkürzungen, die im Gewerblichen Rechtsschutz und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten vorkommen, einschließlich des bürgerlichen Rechts und des Zivilprozessrechts, soweit...
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Internationales Lauterkeitsrecht Internationales Lauterkeitsrecht

Rolf Sack

Der grenzüberschreitende Waren- und Dienstleistungsverkehr birgt eine Fülle von Problemen des internationalen Lauterkeitsrechts. Dazu gehören außer Fragen des anwendbaren Rechts (Kollisionsrecht) auch das Internationale Sachenrecht, das...
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Patentrecherche und Internet Patentrecherche und Internet

Bendl / Weber

Das Buch vermittelt Neueinsteigern wie erfahrenen Rechercheuren Wege zur erfolgreichen Patentrecherche. Einsteigern vermittelt es Grundwissen über Patente und Datenbanksysteme, erfahrenen Praktikern lösungsorientierte und praxisbezogene...
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Bedeutung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Mittelstand (GEW 58) Bedeutung und Schutz von Geschäftsgeheimnissen...

David Nienaber

Das Werk behandelt die Bedeutung und den Schutz von Geschäftsgeheimnissen, die nicht zuletzt durch das GeschGehG und die EU Richtlinie 2016/943 in den Fokus des Managements im Mittelstand gerückt sind. Typische Fragen in diesem Kontext...
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C-Book C-Book

Chandler / Meinders

This book is a practical guide for candidates on how to tackle the opposition paper C of the European Qualifying Examination (EQE), one of the more difficult papers judging by the overall results. It also provides qualified European...
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Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere Vorfeldverträge Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere...

Peter Kurz

Für Unternehmen mit technologischer Ausrichtung ist es essenziell, ihre vertraulichen Informationen – über den gesetzlichen Schutz hinaus – vertraglich abzusichern. Die einzige spezifische fallbezogene Sammlung ermöglicht die...
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Digitaler Neustart (KWI 37) Digitaler Neustart (KWI 37)

Louisa Specht-Riemenschneider

Das Werk enthält die auf dem Workshop zur Vorstellung des Berichts der Arbeitsgruppe der Justizministerinnen und Justizminister der Länder vom 15. Mai 2017 gehaltenen und nunmehr verschriftlichten Vorträge von Dr. Björn Steinrötter ,...
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Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens CRISPR/Cas9 (HSP 13) Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens...

Christoph Schnettler

Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
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FRAND-Verpflichtungserklärung FRAND-Verpflichtungserklärung

Claudia Feller

Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
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