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Singer / Stauder / Luginbühl, EPÜ -...
Der Kommentar ist ein anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ. Er führt in die Vorschriften ein und kommentiert die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA. Dafür stehen die...
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Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere...
Für Unternehmen mit technologischer Ausrichtung ist es essenziell, ihre vertraulichen Informationen – über den gesetzlichen Schutz hinaus – vertraglich abzusichern. Die einzige spezifische fallbezogene Sammlung ermöglicht die...
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Digitaler Neustart (KWI 37)
Das Werk enthält die auf dem Workshop zur Vorstellung des Berichts der Arbeitsgruppe der Justizministerinnen und Justizminister der Länder vom 15. Mai 2017 gehaltenen und nunmehr verschriftlichten Vorträge von Dr. Björn Steinrötter ,...
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Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens...
Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
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FRAND-Verpflichtungserklärung
Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
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Marken und andere Kennzeichen
Das große Handbuch bietet umfassende Information zum Marken- und Kennzeichenrecht. Spezialisten aus Anwaltschaft und Unternehmen können das Handbuch als Nachschlagewerk verwenden und profitieren von der umfassenden Auswertung der...
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Festschrift für Paul Ströbele
Der 75. Geburtstag von Dr. Paul Ströbele am 18. Januar 2019 ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Wissenschaftler zu würdigen. Die Autoren und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit...
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Verträge über Forschung und Entwicklung
Das als »Rosenberger« bekannte Standardwerk zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen wird in 3. Auflage von Prof. Dr. Sebastian Wündisch zusammen mit einem Team namhafter Praktiker aus Forschungseinrichtungen und Kanzleien weitergeführt....
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Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Der neue Heymanns Kommentar zum UWG. Erläutert wird das UWG, die Preisangabenverordnung und erstmals das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (auf Stand des RegE). Der Schwerpunkt liegt auf rechtsprechungsorientierten Antworten...
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Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197)
Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
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Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents...
Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
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Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen
Die Kenntnis der aktuellen Spruchpraxis zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen ist für den Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung von Kollisionsfällen im Markenrecht unverzichtbare Grundvoraussetzung, um zu...
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018...
Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...
Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:...
Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
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Designschutz in Europa, Band 4
DESIGNSCHUTZ IN EUROPA – aktuell, umfassend, kompetent Neue Produkte bestechen oftmals gerade durch ihr neues Design. Immer häufiger kommt dem Produktdesign imagebildende, markenstrategische Funktion zu. Damit stellt sich zunehmend auch...
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Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend,...
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Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs-...
Darf der obsiegende Patentinhaber auf den Fortbestand eines rechtskräftigen Verletzungsurteils auch dann vertrauen, wenn sich das Klagepatent nachträglich als nichtig erweist, oder muss er geleisteten Schadensersatz zurückerstatten, da...
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Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren
Die systematische Darstellung der zum Wettbewerbsrecht und zum gewerblichen Rechtsschutz gehörenden Ansprüche und der ihrer Durchsetzung und Abwehr dienenden Verfahren hat in Praxis und Wissenschaft höchste Anerkennung gefunden. Sie ist...
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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan
Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
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Vektorstruktur im EPÜ
Vektordiagramm – Vektoranalyse Das Buch präsentiert das Vektordiagramm des Patentanspruchs als Zusammenfassung der ersten theoretischen Kapitel. Aus dem weitreichenden innovativen Potential dieser Ausgangsvorstellung entwickelt sich die...
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Unternehmenskennzeichen
Das Recht der Unternehmenskennzeichen bietet gegenüber dem Recht der Marken ein eigenes, geschlossenes Schutzsystem. Seine Schutzmöglichkeiten sind breiter, werden aber häufig nicht genutzt. Das Werk schafft hier Abhilfe. Es konzentriert...
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Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz
Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
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Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im...
Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
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Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete
Ziel dieses Buches ist es, allen Interessierten den Gewerblichen Rechtsschutz und verwandte Gebiete näher zu bringen. Es wird praxisnahes Wissen zum Schutz und zur Verwertung von Innovationen vermittelt, damit dieses im...
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Re-establishment of Rights
Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
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Schadensersatz bei Gläubiger- und...
Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
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Deutsches und Europäisches Kartellrecht
Das Werk: Deutsches und EU-Kartellrecht wachsen immer mehr zusammen; im Berg/Mäsch sind beide Rechtsordnungen (unter Aussparung des GWB-Vergaberechts) strikt praxisbezogen und mit den erforderlichen Querverweisen handlich und kompakt in...
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Lizenzverträge / License Agreements
Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
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Festschrift für Wolfgang Büscher
Am 31.12.2017 ist Prof. Dr. Wolfgang Büscher mit dem Erreichen der Dienstaltersgrenze aus dem Dienst als Vorsitzender Richter des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausgeschieden. Mit dieser Festschrift wollen Autoren und Herausgeber...
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Designschutz
In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nicht nur nach deutscher und europäischer Rechtslage, sondern auch...
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Computerimplementierte Erfindungen
Wie schütze ich Software durch Patente? Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen...
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Schutz technischer Erfindungen
»Techniker haben keine Zeit, um dicke Bücher über Patentrecht zu lesen.« Diesen Satz hört man häufig in Entwicklungsabteilungen mittelständischer Technologieunternehmen. Es fehle ein knapper, gut lesbarer Leitfaden! Ingenieure und...
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Sortenschutz
Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
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Berufsrecht der Patentanwälte
Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
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Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen
Aller guten Dinge sind zehn! Klug im Detail, bewährt in der Praxis Jetzt in zehnter Auflage! Wer nach einer klugen und etablierten Kommentierung des Patentgesetzes sucht, greift zu diesem Werk. Der Kommentierung liegt die nationale und...
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Handbuch des Domainrechts
Das Handbuch des Domainrechts bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des nationalen und internationalen Domainrechts. Praktiker finden in diesem Werk eine ausführliche Darstellung des Domainrechts in Deutschland, den...
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Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht
Das »Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht« erweitert und komplettiert die erfolgreiche und bewährte Reihe der Fachanwaltshandbücher. Das Werk orientiert sich am vorgegebenen Fächerkanon der FAO und besticht durch eine kurze...
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Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen...
Ursprünglich war das Recht des Geistigen Eigentums durch eine klare Trennung der einzelnen Schutzrechte geprägt. Heutzutage führen die Absenkung der Schutzvoraussetzungen und die Erweiterung der Schutzbereiche infolge europäischer...
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Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Das Einheitspatent kommt. Nur etwas später. Dieses Buch gibt sowohl einen Überblick über dieses wichtige Thema als auch strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht: Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out«...
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Arbeitnehmererfindervergütung
Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
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Kölner Kommentar zum Kartellrecht Bände 1-4
Band 1: Deutsches Kartellrecht §§ 1-34a GWB 2016, 1.728 Seiten, gebunden, € 269,00 ISBN 978-3-452-26644-6 – lieferbar – Band 2: Deutsches Kartellrecht §§ 35-96, 130, 131 GWB 2015, 1.628 Seiten, gebunden, € 269,00 ISBN 978-3-452-26646-0 –...
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Gewerbliche Schutzrechte
Ein unverzichtbares Nachschlagwerk für jeden innovativen Betrieb, jeden kreativ Tätigen, jede Patent- und Anwaltskanzlei. Das Handbuch gibt konzentriert Antworten auf die Fragen der Praxis im Gewerblichen Rechtsschutz. Es hilft,...
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Liber Amicorum für Manfred Hecker
Herausgeber: Dr. Ingo Jung, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Köln; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Honorarprofessor an...
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Das US-Patent
Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
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Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in...
Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan Al-Baghdadi , Rechtsanwalt,...
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Know-how - Einordnung in das Zivilrecht (KWI 31)
Know-how stellt häufig den wesentlichen Vermögenswert eines Unternehmens dar – dennoch ist die rechtliche Behandlung von Rechtsunsicherheit geprägt. Lehre und Rechtsprechung betonen stets die Unterschiede zwischen Know-how und...
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