InstGe Entscheidungen Instanzgerichte Bd 13 geb

Prozesse wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte werden vielfach in den Tatsacheninstanzen gewonnen oder verloren. Kurz und prägnant bereiten die Herausgeber, neben eigenen Urteilen, auch aktuelle  Entscheidungen auf, die Instanzgerichte oder Kanzleien weitergeben zum

• Patent- und Gebrauchsmusterrecht 
• Markenrecht 
• Arbeitnehmererfinderrecht 
• Geschmacksmusterrecht 
• Urheberrecht 
• Verfahrensrecht

Amtliche und nichtamtliche Leitsätze ermöglichen einen schnellen Zugang zur jeweiligen Fallproblematik. Sachverhalt und Entscheidungsgründe sind von den Herausgebern kurz und prägnant aufbereitet.

Die Sammlung enthält neben den praxisrelevanten Entscheidungen der Landes- und Oberlandesgerichte München und Düsseldorf jetzt neu auch Entscheidungen des OLG Karlsruhe und zahlreicherer anderer Gerichte. Jeder Band besteht aus fünf Einzelheften und enthält ein ausführliches Sachregister mit Entscheidungsregister nach Stichworten sortiert.

Die Praxisnähe macht diese Sammlung zu einem unerlässlichen Arbeitsmittel.

Die Heraugeber:
Dr. Thomas Kühnen ist Vorsitzender Richter am OLG Düsseldorf, Thomas Kaess ist Vorsitzender Richter am Landgericht München.

Aus den Besprechungen:
„Die Bedeutung der neuen Entscheidungssammlung ist nicht zu unterschätzen. Ihre Basis sind die Entscheidungen namentlich der für Patent-, Gebrauchsmuster- und Kennzeichensachen zuständigen Instanzgerichte; sie will darüber hinaus aber den ganzen Bereich der gewerblichen Schutzrechte, das Urheberrecht, das Arbeitnehmererfinderrecht sowie praxisrelevante verfahrensrechtliche Entscheidungen systematisch erfassen, nachdem die Veröffentlichung instanzgerichtlicher Entscheidungen in der Vergangenheit mit Ausnahme der Entscheidungen des LG Düsseldorf eher dem Zufall überlassen blieb. Es bleibt daher zu wünschen, dass sich möglichst viele LG und OLG an der Sammlung beteiligen.“
Patentanwalt Reimar König in: Mitteilungen 2002