Die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit (KTS 44)

Band 44 der Schriftenreihe »KTS – Schriften zum Insolvenzrecht«

Herausgegeben von Reinhard Bork und Rolf Stürner

Der Begriff der Zahlungsunfähigkeit ist für das Insolvenzrecht von zentraler Bedeutung. Die Zahlungsunfähigkeit ist der mit Abstand wichtigste Eröffnungsgrund für Insolvenzverfahren. Zudem spielt das Tatbestandsmerkmal der Zahlungsunfähigkeit sowohl bei der Anfechtung von insolvenznahen Rechtshandlungen als auch in anderen Normen außerhalb der Insolvenzordnung, die dem Schutz der Insolvenzmasse gegen schmälernde Verfügungen dienen (z.B. § 64 GmbHG, §§ 92 f. AktG, §§ 283 ff. StGB), eine große Rolle. Das richtige Verständnis des Begriffs der Zahlungsunfähigkeit ist damit für jeden Insolvenzpraktiker von Bedeutung.

Die Rechtsprechung hat in den letzten Jahren in mehreren grundlegenden Entscheidungen versucht, dem Begriff der Zahlungsunfähigkeit Kontur zu verleihen, jedoch nicht ohne neue Fragen aufzuwerfen. Darüber hinaus stellt sich die Frage, wie die Zahlungsunfähigkeit in den verschiedenen Stadien der Insolvenz (Krise – Antragsverfahren – eröffnetes Verfahren) festgestellt werden kann. Betriebswirtschaftliche Methoden können nicht alle Anforderungen der Rechtsprechung richtig abbilden. Ein verbindliches Verfahren zur Feststellung der Zahlungsunfähigkeit im Rechtssinne gibt es nach wie vor nicht.

Diesen Problemen widmet sich der Verfasser. Der Impetus seiner Arbeit ist es einerseits, ein Beitrag zum Verständnis der Zahlungsunfähigkeit – unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung der vergangenen Jahre – zu sein. Dabei wird unter anderem der umstrittenen Frage nachgegangen, ob der Begriff der Zahlungsunfähigkeit innerhalb der Rechtsordnung einheitlich verstanden werden kann. Andererseits soll vor dem Hintergrund eines „geklärten“ Zahlungsunfähigkeitsbegriffs eine geeignete Methode zur Feststellung der Zahlungsunfähigkeit im Rechtssinne entwickelt werden. Mit seiner Arbeit bietet der Verfasser Insolvenzpraktikern eine wertvolle Hilfestellung beim Umgang mit der Zahlungsunfähigkeit.

Aus dem Inhalt:

Teil 1: Einleitung
Teil 2: Das normative Verständnis der Zahlungsunfähigkeit
1. Kapitel: Die Bedeutung der Zahlungsunfähigkeit
2. Kapitel: Die konstitutiven Tatbestandsmerkmale der Zahlungsunfähigkeit
3. Kapitel: Das Verständnis vom Begriff der Zahlungsunfähigkeit außerhalb der Insolvenzeröffnungsgründe
Teil 3: Die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit
1. Kapitel: Die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit ex-ante
2. Kapitel: Die Feststellung der Zahlungsunfähigkeit ex-post
Teil 4: Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse