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Das Erbbaurecht in der Insolvenz (KTS 40) Band 40 der Schriftenreihe »KTS – Schriften zum Insolvenzrecht« Herausgegeben von Reinhard Bork und Rolf Stürner Entsprechend der Legaldefinition des § 1 Abs. 1 ErbbauRG ist das Erbbaurecht das regelmäßig befristete, veräußerliche und...
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Handbuch der Patentbewertung Seit Inkrafttreten des BilMog können Unternehmen Patente bilanzieren (§ 248 Abs.2 HGB). Dies ist nur einer von vielen Anlässen, weshalb Unternehmen ihre Patente bewerten. Die Bewertung ist ein komplexer Vorgang, in den juristische,...
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Behinderungsmissbrauch nach Art. 82 EG und der... In der europäischen Wettbewerbspolitik hält seit einiger Zeit eine Entwicklung Einzug, durch die die Anwendung des Wettbewerbsrechts stärker ökonomisch fundiert werden soll. Bei diesem Reformprozess, der unter dem neuen Begriff des more...
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Taschenbuch Gewerblicher Rechtsschutz Herausgeberwechsel zur 99.Lieferung „Taschenbuch des gewerblichen Rechtsschutzes“: Das Deutsche Patent- und Markenamt sowie der Verlag sind übereingekommen, dass das „Tabu“ ab dieser Aktualisierung nicht mehr vom DPMA, sondern vom Verlag...
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Patent Infringement Worldwide Patentverletzungen beschränken sich immer seltener auf ein bestimmtes Land, sondern erstrecken sich über die Grenzen hinweg. Daher ist es unerlässlich, die Verletzungssituation im Hinblick auf unterschiedliche und zum Teil sehr stark...
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Satzungsbegleitende Aktionärsvereinbarungen... Gegenstand der vorliegenden Untersuchung sind satzungsbegleitende Aktionärsvereinbarungen und insbesondere deren Grenzen, welche gemessen an ihrer großen Popularität in der Praxis bislang weder in Rechtsprechung noch Literatur...
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Bilanzierung von Patenten Was verändert sich in der Praxis durch Inkrafttreten des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) und die Möglichkeit, ab 2010 immaterielle Vermögenswerte, die einen wirtschaftlichen Vorteil darstellen, zu bilanzieren? In knapper...
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Acting in Concert in börsennotierten... In der Dissertation wird die rechtliche Behandlung der Verhaltensabstimmung zwischen Aktionären börsennotierter Gesellschaften thematisiert. Die Rechtsordnungen, auf die Bezug genommen wird, sind einerseits die US-amerikanische,...
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Die Rechtsstellung des Unternehmens in... Das Verbot der Doppelbestrafung (»ne bis in idem«) ist ein fundamentaler Grundsatz des modernen Strafprozesses, der in nahezu jeder Rechtsordnung enthalten ist. Die Ausgestaltung dieser grundlegenden rechtsstaatlichen Garantie wirft im...
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Lizenzkartellrecht - US-amerikanische und... Das Lizenzkartellrecht, also die kartellrechtliche Inhaltskontrolle von Lizenzverträgen ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen in Rechtsprechung und Lehre. Dies ergibt sich nicht nur dadurch, dass hier das Spannungsverhältnis...
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Ermessen und institutionelles Gleichgewicht... Die Ermessensausübung in Wettbewerbssachen kann als ein horizontales Kompetenzproblem zwischen Europäischer Kommission und Europäischem Gericht erster Instanz angesehen werden. In der Rechtswissenschaft wird seit Längerem die Frage...
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Materielles Europäisches Patentrecht Das Werk beantwortet die wesentlichen Fragen, die sich in der täglichen Praxis bei der Beurteilung der materiellrechtlichen Patentierbarkeitserfordernisse des EPÜ stellen. Der Aufbau des Buches orientiert sich an der realen...
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Gestaltung und Änderung europäischer... Das Werk legt den vorgegebenen rechtlichen Rahmen dar, innerhalb dessen im Verfahren vor dem EPA optimaler Schutz für Patentansprüche definiert werden kann. Es bietet einen Überblick über die von den Beschwerdekammern entwickelten...
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Globaler Wettbewerb und nationale... Während Unternehmen und Märkte zunehmend im internationalen Wettbewerb stehen, sind die einzelnen Wettbewerbsordnungen noch überwiegend national geprägt. Dies hat Wettbewerbsverzerrungen im Verhältnis der Staaten untereinander zur Folge....
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Freier Wettbewerb - Verantwortung des Staates... Das 40. Jubiläum des FIW-Symposions in Innsbruck im Jahre 2007 lud die Vortragenden und Teilnehmer zu einem vielfältigen Gedankenaustausch zu dem Thema »Freier Wettbewerb – Verantwortung des Staates« ein. Hierzu kamen wie in jedem Jahr...
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Anwendung des Europäischen Wettbewerbsrechts... Aufgrund des wachsenden und sich stetig ändernden Bedarfs einer älter werdenden Gesellschaft steht die Modernisierung der Sozialdienstleistungen zunehmend im Mittelpunkt der aktuellen Herausforderungen unserer Zeit. Diese...
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Das Emissionskonsortium im Wettbewerbsrecht... Die letzten 30 Jahre sind gekennzeichnet durch eine immer stärkere Angleichung des Bankenwettbewerbsrechts an das allgemeine Wettbewerbsrecht; zugleich hat eine immer größere Europäisierung des Wettbewerbsrechts stattgefunden, wodurch...
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Patent-Tabelle Das Nachschlagewerk bietet eine tabellarische Übersicht in alphabetischer Reihenfolge über das materielle und formelle Patent- und Gebrauchsmusterrecht in 56 Ländern und fünf regionalen Organisationen. Die Neuauflage berücksichtigt dabei...
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Schwerpunkte des Kartellrechts 2006 (FIW 216) Das alljährlich stattfindende »Kölner Seminar« des Forschungsinstituts für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb (FIW) widmet sich regelmäßig aktuellen Themen und Problemen im Bereich des Kartellrechts. Das im Herbst 2006 abgehaltene...
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Perspektiven des Wettbewerbs in Deutschland... Das FIW-Symposion 2005 in Innsbruck war den »Perspektiven des Wettbewerbs in Deutschland« gewidmet. Nach verschiedenen internationalen Themenstellungen schien es uns an der Zeit zu sein, wieder einmal das Geschehen in unserem Land in den...
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Schwerpunkte des Kartellrechts 2005 (FIW 214) Der vorliegende Band fasst die Referate zusammen, die beim »Kölner Seminar« des Forschungsinstituts für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb (FIW) im Herbst 2005 gehalten wurden. Dieses Seminar tagt jährlich zu aktuellen Themen des...
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Wettbewerb in einem größeren Europa (FIW 215) Mit der Erweiterung der Europäischen Union zum 1. Mai 2004 und zum 1. Januar 2007 um insgesamt zwölf vorwiegend mittel- und osteuropäische Länder hat sich der territoriale Anwendungsbereich des europäischen Wettbewerbsrechts deutlich...
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Arbeitnehmererfinderrecht Textausgabe zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen mit Durchführungsverordnungen, Richtlinien, Materialien, Rechtsprechungsübersicht und Bibliographie mit Verweisungen und Sachregister (Die Vorauflage ist erschienen unter dem Titel...
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IFRS Immobilien Seit 2005 sind alle börsennotierten Unternehmen in Europa verpflichtet, ihre Konzernabschlüsse nach International Financial Reporting Standards ( IFRS , vormals IAS) zu erstellen. Die Bewertung und Bilanzierung von Immobilien nimmt in...
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Gesamtschuldnerische Organhaftung (AHW Band 174) Die Bedeutung der Haftung von Vorstandsmitgliedern und Geschäftsführern sowie Aufsichtsratsmitgliedern für Pflichtverletzungen hat spätestens im Nachgang zur ARAG/Garmenbeck-Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 21.04.1997 sowie im...
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Europäisches Patentrecht Die vollständig überarbeitete Neuauflage bietet eine übersichtliche und praxisnahe Einführung in das europäische Patentsystem nach Inkrafttreten von EPÜ 2000. Leser, die mit dem weitgehend harmonisierten deutschen Patentrecht vertraut...
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Kartellverbot und Beteiligungsverkauf (FIW 217) Der Kauf von Unternehmensbeteiligungen ist ein Vorgang, der nicht nur ökonomische, vertragsrechtliche, gesellschaftsrechtliche oder steuerrechtliche Auswirkungen hat. Ein Beteiligungskauf kann auch nach der Zusammenschlusskontrolle und...
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The European Patent Convention and Proceedings... Ein Verständnis der Prinzipien des Europäischen Patentsystems und seiner wesentlichen Verfahrenselemente ist unabdingbar für eine erfolgreiche Patentverfolgung für Europa. Das vorliegende Werk ist eine Einführung und Vertiefung in dieses...
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Patentrecht Das Patentrecht hat sich zu einer diffizilen und kaum noch überschaubaren Rechtsmaterie entwickelt. Die Überschneidung von juristischen und technischen Fragen führt zu einer Komplexität, die zunehmend Schwierigkeiten bereitet. Hier hilft...
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Praxis der Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung Das Werk ist konzipiert für die Ausbildung von Patentanwaltskandidaten und eignet sich gleichermaßen zur Ausbildung zum Fachanwalt im Gewerblichen Rechtsschutz. Es beschreibt die Ausarbeitung von Patentanmeldungen und das Betreiben im...
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Vorstandsorganisation in der Aktiengesellschaft... Die wissenschaftliche und rechtspolitische Corporate Governance-Diskussion über das Leitungssystem der deutschen Aktiengesellschaft hat sich bislang auf den Aufsichtsrat als zweites Organ des in Deutschland geltenden dualistischen...
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Die Anspruchsberechtigung der Marktbeteiligten... Kaum ein Thema hat die Kartellrechtsgemeinde in der letzten Zeit so sehr beschäftigt wie das private enforcement. Anlass hierfür war neben dem Grünbuch der Europäischen Kommission insbesondere die Erleichterung der Durchsetzung...
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Rechtshandbuch Projektfinanzierung und PPP Das Standardwerk zur Projektgestaltung und Projektfinanzierung liegt nun in zweiter, vollkommen überarbeiteter und stark erweiterter Auflage vor. Es richtet sich an Praktiker, Wissenschaftler und Studenten. Dieses Rechtshandbuch...
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Die prozessuale Durchsetzung privater Ansprüche... Auch wenn in der wissenschaftlichen Diskussion kartellrechtlicher Fragen meist materiellrechtliche Aspekte im Mittelpunkt stehen, kommt in der Rechtspraxis verfahrensrechtlichen Fragestellungen eine ebenso große Bedeutung zu. In ganz...
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Kontinuität beim Formwechsel (AHW 168) Die vorliegende Untersuchung unternimmt es, die Auswirkungen einer Umstrukturierung im Wege des Reformwechsels nach den §§ 190 ff. UmwG und der grenzüberschreitenden innergemeinschaftlichen Verlegung des Satzungssitzes einer Europäischen...
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Kooperative Aspekte von... Von den rund 2000 Zusammenschlüssen, die zwischen 1998 und 2004 bei der Europäischen Kommission angemeldet worden sind, entfielen 42% auf die Gründung von Gemeinschaftsunternehmen oder die Übernahme der gemeinsamen Kontrolle über ein...
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PCT-Leitfaden für Anmelder Der PCT-Leitfaden beantwortet Fragen, die sich bei der Durchführung des PCT-Verfahrens stellen können. Band 1 enthält umfassende Informationen von der Einreichung der Anmeldung beim Anmeldeamt bis zum Erhalt des internationalen...
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Praxishandbuch Schuldnerberatung Das Praxishandbuch Schuldnerberatung unterstützt die Schuldner- und Sozialberatung effizient, rechtlich fundiert und realitätsnah. Ein Autorenteam, in dem sowohl Praktiker als auch Lehrende tätig sind, vermittelt für alle praktisch...
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Aktiengesetz Der Kommentar, 1970 von Jörg H. Geßler gegründet (Verlag Kommentator), wird im Carl Heymanns Verlag unter der verantwortlichen Leitung des Frankfurter Rechtsanwalts Markus Käpplinger herausgegeben. Ein - sich auf dem neuesten Stand der...
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Recht der Energie- und Wasserversorgung -... Praktiker-Kommentar zum deutschen und europäischen Energierecht. Der Kommentar zur Energie- und Wasserversorgung stellt das Energiewirtschaftsgesetz mit Verordnungen, EU-Richtlinien, Gesetzesmaterialien, Gesetzen und Verordnungen zu...
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Manual for the Handling of Applications for... Die maßgebliche Referenz für die internationale Praxis im gewerblichen Rechtsschutz Seit mehr als 90 Jahren ist das Manual of Industrial Property (auch bekannt als Brown Book) die zuverlässige und umfassende Quelle zu Verfahren und...
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