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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan
Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
Merken Die Haftung des Insolvenzverwalters (KTS 57)
Erfolg oder Misserfolg des Insolvenzverfahrens hängen maßgeblich von der Person des Insolvenzverwalters ab, ist dieser doch für die wirtschaftlich effizienteste Abwicklung des Verfahrens verantwortlich. Dabei muss der Verwalter sein...
Merken Die Patentverletzung durch additive Fertigung...
Das Werk untersucht, welcher Akt der Herstellung mittels additiver Fertigung eine Patentverletzung begründen kann und kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, die keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben,...
Merken Die Legitimationszession im Aktienrecht (AHW 231)
Die Schrift bemüht sich um eine grundlegende und ganzheitliche Bestandsaufnahme einer historischen Rechtsfigur. Trotz der mehr als 100jährigen Geschichte der Legitimationszession erschien zu dieser Rechtsfigur noch keine eigenständige...
Merken Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz
Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
Merken Allgemeine Bedingungen für die...
Nahezu jeder Gang zum Rechtsanwalt steht heutzutage in Verbindung mit der Rechtschutzversicherung. 21 Millionen Rechtsschutzverträge sind in Deutschland abgeschlossen, das heißt rund 44 % der Haushalte sind so versichert. Dadurch laufen...
Merken Interessenkonflikte Amtswalter (KTS 56)
In der Insolvenzszene herrscht eine »historische Angst« vor Insolvenzverwaltern bzw. Verfahrensleitern, die den ihnen zugewiesenen Aufgaben aufgrund von Interessenkonflikten nicht gerecht werden. Kaum ein anderes Thema hat die...
Merken Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im...
Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
Merken Technischer Sachverstand im modernen...
Technischer Sachverstand auf der Richterbank ist im auf das Recht technischer Erfindungen bezogenen Prozess naturgemäß von entscheidender Bedeutung – eine hinreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist conditio sine qua non für...
Merken Die Sanktionierung der flexiblen Frauenquote in...
Frauen in Führungspositionen sind unterrepräsentiert. Das hat den Gesetzgeber im Jahr 2015 zur Einführung einer gesetzlichen Frauenquote veranlasst. Sie beruht auf einem Zwei-Säulen-Modell: Für Großunternehmen hat der Gesetzgeber eine...
Merken Challenging the public domain (GEW 56)
Seit den 1960er Jahren gibt es vielfältige Bestrebungen, Schutzrechte für traditionelle kulturelle Ausdrucksformen einzuführen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob die Einführung eines solchen Schutzrechtsregimes überhaupt...
Merken Re-establishment of Rights
Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
Merken Unlautere Vertragsdurchführung (GEW 55)
Die Arbeit widmet sich einer der wesentlichen Neuerungen, die die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit sich brachte: der Erweiterung des Anwendungsbereichs des Lauterkeitsrechts auf die Phase nach...
Merken Schadensersatz bei Gläubiger- und...
Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
Merken Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite...
Wird ein Generikum unter einer eingeschränkten Marktzulassung (skinny label) für eine patentfreie Indikation auf den Markt gebracht und gelangt im Bereich einer noch patentgeschützten Zweitindikation zur Anwendung, spricht man von einem...
Merken Lizenzverträge / License Agreements
Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
Merken Rechtsdurchsetzung
Im Dezember 2015 feierte Hans-Jürgen Ahrens seinen siebzigsten Geburtstag. Aus diesem Anlass widmen Freunde, Wegbegleiter, Kollegen und Schüler ihm die vorliegende Festschrift, um ihre Wertschätzung für einen außergewöhnlichen Juristen...
Merken Die Privilegierung staatlicher Schuldner (FIW 264)
Angesichts der noch fortdauernden Finanzkrise im europäischen Währungsraum stehen derzeit auch die Privilegien des Staates beim Zugang zum Kapitalmarkt und damit die Staatsverschuldung auf dem Prüfstand. Hierzu gehört beispielsweise das...
Merken Das Wissenschaftsplagiat als...
Die Arbeit widmet sich der urheberrechtlichen Bewertung des sogenannten »Wissenschaftsplagiats«. Im Ausgangspunkt steht die Frage, inwieweit das Urheberrecht als Instrument zur Sanktionierung entsprechender Verhaltensweisen zur Verfügung...
Merken Handbuch der Gläubigerrechte
Die autonome Beteiligung der Gläubiger gehört zu den Grundprinzipien des deutschen Insolvenzrechts. Doch nur wenige Gläubiger wissen, wie sie ihre Rechte effektiv durchsetzen können und wie sie in der Praxis in den Genuss einer...
Merken TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen...
Der Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln, insbesondere in Entwicklungsländern, ist seit jeher ein umstrittenes Thema innerhalb der WTO. Besonders deutlich zeigte sich dies in der Doha-Runde 2001, in der dieses Thema einen wesentlichen...
Merken Die Rechtsfolgen unberechtigter...
Werden Waren während eines Zollverfahrens verdächtigt, ein Recht des geistigen Eigentums zu verletzten, können sie beschlagnahmt werden. Da für eine solche Grenzbeschlagnahme der bloße Verdacht einer Rechtsverletzung genügt, besteht...
Merken Sortenschutz
Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
Merken Berufsrecht der Patentanwälte
Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
Merken Der Tod des GmbH-Gesellschafters
Die GmbH ist in den letzten Jahrzehnten zu der beliebtesten Rechtsform in Deutschland avanciert – mittlerweile sind über ein Million GmbHs in Deutschland registriert. Wenngleich das deutsche GmbH-Gesetz jüngst sein 125. Jubiläum gefeiert...
Merken Handbuch Vergabe von Architekten- und...
Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen durch öffentliche Auftraggeber wurde durch die Vergaberechtsreform 2016 grundlegend neu gestaltet. Die VOF is weggefallen, Rechtsgrundlagen sind die Vergabeverordnung ( VgV ) für...
Merken Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des...
Maßnahmen der Zollbehörden zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte haben in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit als effektives Mittel der Rechtsdurchsetzung erfahren. Weniger im Fokus der Diskussion war das Missbrauchspotential, das...
Merken Handbuch des Domainrechts
Das Handbuch des Domainrechts bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des nationalen und internationalen Domainrechts. Praktiker finden in diesem Werk eine ausführliche Darstellung des Domainrechts in Deutschland, den...
Merken Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht
Das »Handbuch des Fachanwalts Urheber- und Medienrecht« erweitert und komplettiert die erfolgreiche und bewährte Reihe der Fachanwaltshandbücher. Das Werk orientiert sich am vorgegebenen Fächerkanon der FAO und besticht durch eine kurze...
Merken Schutz der Anteilsinhaber im Insolvenz- bzw....
Mit beeindruckender Einheitlichkeit hatte die insolvenzrechtliche Lehre und Praxis die Neuerungen durch das ESUG, insbesondere zum Insolvenzplanverfahren, befürwortet. Vor allem der Möglichkeit der Einbeziehung von Gesellschafterrechten...
Merken Festschrift 50 Jahre Patentanwaltsordnung
Die Herausgeber: Patentanwaltskammer, München, und Dipl.Phys. Dr. rer. nat. Malte Köllner , Patentanwalt, Frankfurt. Die Autoren: Prof. Dr. iur. Kurt Bartenbach , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen...
Merken Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen...
Ursprünglich war das Recht des Geistigen Eigentums durch eine klare Trennung der einzelnen Schutzrechte geprägt. Heutzutage führen die Absenkung der Schutzvoraussetzungen und die Erweiterung der Schutzbereiche infolge europäischer...
Merken Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51)
Die Arbeit untersucht den Erfolg patentierter Hochschulerfindungen in Deutschland. Bei gesamthafter Betrachtung der Erkenntnisse zum Erfolg aus betriebswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Sicht kann festgehalten werden, dass eine...
Merken Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten...
Von einer »giftigen Teilanmeldung« ist die Rede, wenn die Teilanmeldung eines Patentanmelders neuheitsschädlichen Stand der Technik gegenüber der eigenen Stammanmeldung darstellt. Die Existenz eines solchen selbst produzierten Stands der...
Merken Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50)
Bereits die Eintragung einer verkehrsdurchgesetzten Marke ist anspruchsvoll erfordert hohen Aufwand. Auch die Verletzungsverfahren, die auf Basis durchgesetzter Marken geführt werden, folgen eigenen Regeln und stellen eine besondere...
Merken Perspektiven des internationalen...
Das internationale Immaterialgüterrecht, mit dessen Perspektiven sich die vorliegende Arbeit beschäftigt, hat sich auf der Grundlage einer Vielzahl von internationalen, für das Immaterialgüterrecht relevanten Verträgen herausgebildet....
Merken Die Verbrauchergeneralklausel des UWG (GWR 194)
Die Verbrauchergeneralklausel in § 3 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt eine zentrale Norm des Lauterkeitsrechts dar, gilt aber als »weißer Fleck auf der Landkarte des UWG«. Der Anwendungsbereich, die...
Merken Die Bestimmung angemessener Gebühren für...
Die Lizenzierung standardessentieller Patente ist seit Jahren ein viel diskutiertes Thema in Literatur und Praxis. Der Patentinhaber soll seine Konkurrenten nicht von der Nutzung der geschützten Technik abhalten dürfen. Vielmehr ist er...
Merken Die kalte Zwangsverwaltung (KTS 52)
Nicht wegzudenken aus der Immobilienverwertung im Insolvenzverfahren - die kalte Zwangsverwaltung. Diese von der Praxis entwickelte Verwertungsform basiert auf privatrechtlichen Vereinbarungen, aufgrund derer Immobilienerträge vom...
Merken Die Rescue Culture in Großbritannien (KTS 53)
Die Etablierung einer Sanierungskultur ist in vielen Staaten Europas ein rechtspolitisches Desiderat. Die britische Rescue Culture dient als Vorbild, auch dem deutschen Gesetzgeber. Dieser hatte die Abwanderung „seiner“ Unternehmen in...
Merken Erfindung und freier Wettbewerb (GEW 49)
Die mittelbare Patentverletzung ist angesichts der immer weiter verbreiteten arbeitsteiligen Herstellungsprozesse und der immer größer werdenden Zuliefererindustrie ein die Praxis seit Jahren beschäftigendes Thema. Bereits das...
Merken Arbeitnehmererfindervergütung
Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
Merken Kölner Kommentar zum Kartellrecht Bände 1-4
Band 1: Deutsches Kartellrecht §§ 1-34a GWB 2016, 1.728 Seiten, gebunden, € 269,00 ISBN 978-3-452-26644-6 – lieferbar – Band 2: Deutsches Kartellrecht §§ 35-96, 130, 131 GWB 2015, 1.628 Seiten, gebunden, € 269,00 ISBN 978-3-452-26646-0 –...
Merken Gewerbliche Schutzrechte
Ein unverzichtbares Nachschlagwerk für jeden innovativen Betrieb, jeden kreativ Tätigen, jede Patent- und Anwaltskanzlei. Das Handbuch gibt konzentriert Antworten auf die Fragen der Praxis im Gewerblichen Rechtsschutz. Es hilft,...
Merken Liber Amicorum für Manfred Hecker
Herausgeber: Dr. Ingo Jung, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Köln; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Honorarprofessor an...
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