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Herausgeber: Dr. Ingo Jung, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Köln; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Honorarprofessor an...
Merken Ist der Schutzzeitraum eines Patents abgelaufen, soll dieses grundsätzlich keine Rechtswirkungen mehr zeugen können. Die zeitliche Begrenzung ist eines der Wesensmerkmale der Immaterialgüterrechte. Die Arbeit beschäftigt sich mit der...
Merken Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
Merken Die Unbefangenheit der Schiedsrichter ist sowohl im internationalen als auch im nationalen Schiedsverfahren von sehr großer Bedeutung. Anders als in der staatlichen Gerichtsbarkeit werden Streitigkeiten meistens in nur einer Instanz...
Merken Die große Masse an Immaterialgüterrechten wird von Arbeitnehmern im Arbeitsverhältnis erschaffen. Während das Schöpferprinzip dem geistig Schaffenden das Ergebnis seiner Kreativität in Form eines Immaterialgüterrechts unter bestimmten...
Merken In gewohnter Qualität stellt die 3. Auflage des Kommentars Erläuterungen zur insolvenzrechtlichen Vergütungsverordnung und zum sonstigen Kosten- und Gebührenrecht in der Insolvenz umfassend zusammen. Die Neuauflage berücksichtigt neben...
Merken Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan Al-Baghdadi , Rechtsanwalt,...
Merken Die große Mehrzahl der Unternehmen in der EU sind kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Sie bilden das Rückgrat der Wirtschaft. Nur ein verschwindend geringer Prozentsatz dieser Unternehmen verfügt jedoch über Tochtergesellschaften im...
Merken Know-how stellt häufig den wesentlichen Vermögenswert eines Unternehmens dar – dennoch ist die rechtliche Behandlung von Rechtsunsicherheit geprägt. Lehre und Rechtsprechung betonen stets die Unterschiede zwischen Know-how und...
Merken Verwertungsgesellschaften sind einflussreiche Akteure der kreativen Bühne eines jeden europäischen Mitgliedstaates. Im europäischen Kontext sind die nationalen Verwertungsgesellschaften indes unterschiedlich stark und bedeutend. Durch...
Merken In der Urheberrechtsnovelle 2013 wurde nicht nur die Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler und Tonträgerhersteller von 50 auf 70 Jahre verlängert, sondern es wurden auch diverse Begleitrechte – nämlich ein Kündigungsrecht, ein...
Merken In der Eigenverwaltung nach §§ 270 ff. InsO übernimmt der Schuldner weitgehend die Aufgaben des Insolvenzverwalters. Gesetzlich nicht geregelt und weitgehend ungeklärt ist dabei die Frage, welche Haftung dieser großen Rechtsmacht des...
Merken Junge Rechtsanwälte beginnen ihre berufliche Tätigkeit heute vermehrt als Angestellte. Dennoch werden sie oftmals bereits nach kurzer Zeit namentlich auf dem Kanzleibriefbogen ihrer Sozietät geführt. Die namentliche Nennung auf dem...
Merken Die dreifache Schadensersatzberechnung ist aus der Praxis des gewerblichen Rechtsschutzes nicht mehr wegzudenken. Bei der Verletzung gewerblicher Schutzrechte spielt der Ersatz des entgangenen Gewinns praktisch keine Rolle. Denn seine...
Merken Mit der Festschrift zum 60. Geburtstag von Karl-Josef Kraus ehren Kollegen, Freunde und Wegbegleiter einen Visionär, der in seiner langjährigen Tätigkeit als Unternehmensberater in einer Vielzahl von Branchen Spuren hinterlassen hat. Als...
Merken Die Suche nach Sanktionsmöglichkeiten für das Phänomen der »Existenzvernichtung« von Kapitalgesellschaften durch ihre Gesellschafter (handelnd in Kollusion mit den Geschäftsleitern) beschäftigt das Gesellschaftsrecht seit Jahrzehnten. In...
Merken Der Großkommentar zur Insolvenzordnung Der Kölner Kommentar zur Insolvenzordnung setzt die bekannte Reihe der Kommentare auf dem Gebiet des Wirtschaftsrechts unter der Marke Carl Heymanns fort. Der Großkommentar kommentiert in fünf...
Merken Durch die ESUG-Reform ist das Insolvenzplanverfahren zu einem wichtigen strategischen Instrument geworden, dessen Gestaltungspotential sich unter anderem im Fall Suhrkamp eindrucksvoll gezeigt hat. Das Verfahren gewinnt zum einen als...
Merken Gewerbliche Schutzrechte würden ohne die Möglichkeit der Durchsetzung im Verletzungsfall ihren Sinn als Ausschließlichkeitsrecht verlieren. Hierbei nehmen die Gerichte, die als patentrechtliche Eingangsinstanzen in Deutschland fungieren,...
Merken Das Markengesetz zählt die verschiedenen Markenformen in § 3 Abs. 1 MarkenG gleichrangig auf. Darüber hinaus findet sich im Markengesetz – abgesehen von § 3 Abs. 2 MarkenG – keine Regelung, die erkennen ließe, dass für unterschiedliche...
Merken Mit der vorliegenden Untersuchung existiert nunmehr erstmals eine Dissertation, die das Phänomen der Serienmarke ausführlich thematisiert. Die Bildung einer Markenserie mit einem wiederkehrenden Stammbestandteil stellt für Unternehmen...
Merken Band 48 der Schriftenreihe »KTS – Schriften zum Insolvenzrecht« Herausgegeben von Reinhard Bork und Rolf Stürner Autorin: Nicola Haller Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens wird das Vermögen des Schuldners von Gesetzes wegen...
Merken Obwohl der Patentverletzer nach dem Willen des Gesetzgebers nur bei Vorsatz und Fahrlässigkeit haften soll, hat die Rechtsprechung die Patenthaftung faktisch als Gefährdungshaftung ausgestaltet. Dabei soll das Verschuldensprinzip einen...
Merken Die Abhandlung widmet sich der Einheitlichkeit des Harmonisierungsansatzes im europäischen Lauterkeitsrecht und seiner Umsetzung in den diametralen Rechtsordnungen Deutschlands und Englands. Als Pars pro Toto für die Untersuchung der...
Merken Der verlässliche Leitfaden für die Insolvenzabwicklung und Insolvenzgestaltung – einschließlich der Sanierung unter Insolvenzschutz. Aus dem Inhalt: Allgemeine Vorschriften Das insolvenzrechtliche Eröffnungsverfahren Die...
Merken Sowohl juristische als auch betriebswirtschaftliche Kenntnisse sind für die Insolvenzreifeprüfung eines Unternehmens unentbehrlich. Die Insolvenzreifeprüfung darf als »Königsdisziplin« der interdisziplinären Beratungstätigkeit verstanden...
Merken Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses gedacht, stellt die Streitwertbestimmung im Patentrecht Anwälte und Gerichte nicht erst seit den Beschlüssen des OLG Düsseldorf „Du sollst...
Merken Die Energiewende vollzieht sich mit Dynamik und Rasanz. Die Gesetz- und Verordnungsgebung, europäische Rechtssetzung sowie die Praxis von BNetzA und Gerichten bilden einen Ordnungsrahmen, der für alle Player des Energiesektors wachsende...
Merken Die Arbeit befasst sich mit dem Urheberrechtsschutz von Multimediawerken am Beispiel von Computerspielen. Auf Grundlage der Einordnung, dass Computerspiele hybride Werke darstellen, für die die allgemeinen und die softwarespezifischen...
Merken Franchising ist über Jahrzehnte hinweg gewachsen und entwickelt sich ständig weiter. Allerdings ist diese moderne Vertriebsform in Deutschland nicht gesetzlich geregelt, so dass bei der Vertragsgestaltung eine Fülle von Urteilen,...
Merken ![Kartellgehilfen im europäischen Kartellrecht (FWI 251) Kartellgehilfen im europäischen Kartellrecht (FWI 251)](/releases/1418017547/WbmWkdCore/Resources/views/frontend/_public/src/img/no-picture.jpg)
Wer ein Kartell eingeht oder daran mitwirkt, ist im landläufigen Sinn Kartelltäter. Anders als bei den bekannten Teilnahmeformen im Strafrecht wie Anstiftung oder Beihilfe gehört die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme im...
Merken Das Patentrecht hat in Europa eine lange Tradition und ist oftmals Schlüsselfaktor für den wirtschaftlichen Erfolg einer (technologiebezogenen) Unternehmung. Dementsprechend verwundert es nicht, dass alleine in Deutschland jährlich...
Merken Der Rechtsprechungskommentar zum nationalen und europäischen Kartellrecht in der bewährten Reihe der Heymanns Kommentare erläutert in inhaltlich klarer, verständlicher und konzentrierter Form die wichtigen Fragen zum Kartellrecht anhand...
Merken Band 47 der Schriftenreihe »KTS – Schriften zum Insolvenzrecht« Herausgegeben von Reinhard Bork und Rolf Stürner Eines der im Insolvenzrecht in den vergangenen Jahren am häufigsten und am kontroversesten diskutierten Phänomene ist das...
Merken Die Frage nach der Zulässigkeit von Reparaturmaßnahmen an Vorrichtungen, die in den Schutzbereich eines Patents fallen, ist ein Klassiker des Patentrechts. Das Reichsgericht beschäftigte sich bereits Ende des 19. Jahrhunderts damit, und...
Merken Die erfolgsabhängige Aufsichtsratsvergütung ist so alt wie die Aktiengesellschaft selbst. Auch wird die Vergütung von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern rege diskutiert. Daher überrascht, dass viele praktisch höchst relevante Themen...
Merken Rechte des geistigen Eigentums gewähren ihrem Inhaber generell die Befugnis, die Vermarktung von Waren zu unterbinden, die das jeweilige Schutzrecht verletzen. Im Gegensatz zur Produktion und Reproduktion von Waren ist die Vermarktung...
Merken Das Werk befasst sich mit einem Thema, welches zunehmend rechtspolitische und praktische Bedeutung erlangt. Die Erbringung von Tätigkeiten der Daseinsvorsorge durch GmbHs und Aktiengesellschaften bereitet in der kommunalen...
Merken Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung eines einheitlichen Schutzausschlusses für technisch funktionelle Merkmale im Marken-, Urheber-, Design- und Wettbewerbsrecht. Auf Grundlage der Feststellung, dass hinter dem Schutzausschluss...
Merken Abgrenzungsvereinbarungen sind Verträge, durch welche ein nicht auszuschließender rechtlicher Konflikt zwischen voneinander unabhängigen Marken auf Dauer behoben wird, indem ihre verschiedenen Schutzbereiche konkret festgesetzt werden....
Merken Die Entwicklung des harmonisierten Lauterkeitsrechts in der Europäischen Union wurde in den vergangenen Jahren in besonderem Maße durch die Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung sowie durch die Richtlinie über unlautere...
Merken Das im deutschen Patentprozess geltende Trennungsprinzip wird zunehmend in Frage gestellt. Als Gegenkonzept steht dem das international verbreitete Einheitsprinzip gegenüber. Das Funktionieren des Trennungsprinzips hängt davon ab,...
Merken Das Thema Stiftungen ist hochaktuell. Das Stiftungswesen in Deutschland boomt, in Familien und Unternehmen stehen vielfach Nachfolgeregelungen an. Pro Jahr kommen zu den ungefähr 20.000 bestehenden Stiftungen 800 neue hinzu. Hierbei...
Merken Das Werk: Umfassende Darstellung des gesamten Transport- und Speditionsrechts in einem Band Das Transport- und Speditionsrecht ist geprägt von haftungsrechtlichen, versicherungsrechtlichen, handelsrechtlichen und - durch die immer...
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