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TRIPs TRIPs

Busche / Stoll / Wiebe

Der internationale Schutz des geistigen Eigentums hat mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens der Welthandelsorganisation über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums einen tief greifenden Wandel erfahren, der...
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Die Abhilfemaßnahmen - Vernichtung, Rückruf und Entfernung (KWI 28) Die Abhilfemaßnahmen - Vernichtung, Rückruf und...

Meike C. L. Possin

Durch die sog. Enforcement-Richtlinie hat der europäische Gesetzgeber bestimmt, dass ausgewählte Rechtsbehelfe als Standardinstrumentarium in jedem Mitgliedstaat vorzusehen sind, um ein gewisses Maß an Harmonisierung der Durchsetzung von...
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Irreführende Produktvermarktung (GEW 34) Irreführende Produktvermarktung (GEW 34)

Daniel Bork

In den letzten zehn Jahren wurde das UWG zwei Mal reformiert. Die zweite Reform im Jahr 2008 diente dabei der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken. Hierbei hat auch die sogenannte »irreführende Produktvermarktung«...
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Markenlizenz und Markenlizenzvertrag (GEW 33) Markenlizenz und Markenlizenzvertrag (GEW 33)

Anne Coordes

In den vergangenen Jahren, in denen der wirtschaftliche Wert gewerblicher Schutzrechte zunehmend erkannt wurde, haben sich die Bemühungen um einen effektiven Schutz dieser Rechte verstärkt. Zudem werden die Grenzen im Recht des Geistigen...
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Das Markenrecht als Teil der Wettbewerbsordnung (GWR 186) Das Markenrecht als Teil der Wettbewerbsordnung...

Apostolos Chronopoulos

Das Werk befasst sich mit dem Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die systematische Standortfindung des Markenrechts in dem gesamten Wettbewerbsrecht (sog. Bestandteilstheorie) in ihrer...
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Lauterkeitsrechtliche Informationspflichten - systematische Stellung und inhaltliche Reichweite (KWI 27) Lauterkeitsrechtliche Informationspflichten -...

Benedikt Burger

Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG hat das europäische Lauterkeitsrecht um den Tatbestand der Irreführenden Unterlassungen ergänzt. Sie basiert auf dem Grundsatz der Vollharmonisierung, der eine Vereinheitlichung...
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Der Patentverletzungsprozess Der Patentverletzungsprozess

Carl Schramm

Die Neuauflage bietet von den Grundlagen des materiell-rechtlichen Patentrechts über die Patentauslegung und Schutzbereichsbestimmung bis hin zur prozessualen Durchsetzung technischer Schutzrechte eine umfassende Darstellung des...
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Die fertige Erfindung (GEW 32) Die fertige Erfindung (GEW 32)

Christoph Vetter

Nur die fertige Erfindung kann den Stand der Technik bereichern und damit der Zwecksetzung des Patentrechts entsprechen. Die Frage der fertigen Erfindung hat daher nicht nur eine enorme praktische Bedeutung, sie stellt zugleich ein...
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Lauterkeitsgrenzen bei Verkaufsförderungsmaßnahmen (GEW 29) Lauterkeitsgrenzen bei...

Marie Teworte-Vey

Die vorliegende Arbeit ist im Wintersemester 2010/2011 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen worden. Rechtsprechung und Literatur sind bis Oktober 2010 berücksichtigt....
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Der kartellrechtliche Schadensersatzanspruch (GEW 28) Der kartellrechtliche Schadensersatzanspruch...

Frank Josef Jaschke

Die Siebte GWB-Novelle hat den kartellrechtlichen Schadensersatzanspruch erheblich umgestaltet und in Anbetracht der Unschärfe der Regelung eine Fülle von derzeit noch ungeklärten Fragen hinterlassen. Deshalb wird bereits seit mehreren...
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Konsequenzen der Ökonomisierung informationeller Selbstbestimmung - Die zivilrechtliche Erfassung des Datenhandels (KWI 26) Konsequenzen der Ökonomisierung...

Louisa Specht

Der Handel mit personenbezogenen Daten ist in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Markt, vor allem für die Direktwerbebranche, geworden. Denn auf der Grundlage personenbezogener Daten lässt sich die Bewerbung von Produkten...
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InstGe Entscheidungen Instanzgerichte Bd 13 geb InstGe Entscheidungen Instanzgerichte Bd 13 geb

Kühnen / Kaess

Prozesse wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte werden vielfach in den Tatsacheninstanzen gewonnen oder verloren. Kurz und prägnant bereiten die Herausgeber, neben eigenen Urteilen, auch aktuelle Entscheidungen auf, die...
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Wörterbuch der Patent- und Markenpraxis Wörterbuch der Patent- und Markenpraxis

Alexa von Uexküll-Güldenband

Von Patentanwälten für Patentanwälte Das Standardwörterbuch erleichtert die englischsprachige Korrespondenz im gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Neben dem „europäischen“ Sprachgebrauch im Patentrecht gibt es Hinweise auf...
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Economic Evidence (FIW 233) Economic Evidence (FIW 233)

Ralph Eißler

Der Mitte der 1990er Jahre einsetzenden ökonomischeren Betrachtung des Europäischen Kartellrechts, auch als »more economic approach« bezeichnet, liegt eine stärkere Betonung der Auswirkungen von Wettbewerbsbeschränkungen auf die...
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PCT in Practice PCT in Practice

Ole Trinks

Many recent changes in the PCT are making it an increasingly more attractive option for applicants looking to protect inventions by means of international (PCT) applications. Still a great advantage of the PCT is that applicants are not...
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BlPMZ - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen BlPMZ - Blatt für Patent-, Muster- und...

Deut. Patent- und Markenamt

Die Zeitschrift enthält Gesetze, Verordnungen und amtliche Mitteilungen aus dem Gesamtbereich des Patent-, Muster- und Zeichenwesens (Deutschland, Ausland, Mehrseitige Internationale Abkommen), dazu Entscheidungen, Mitteilungen über das...
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Kollektiver Rechtsschutz im Kartellrecht (FIW 231) Kollektiver Rechtsschutz im Kartellrecht (FIW 231)

Markus Vogel

Die seit einigen Jahren anhaltende Diskussion um die Einführung kollektiver Rechtsschutzinstrumente auf Gemeinschaftsebene hat mit der Vorlage eines Weißbuchs zu Schadenersatzklagen wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts durch die...
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Wettbewerb und Kartellrecht in der Marktwirtschaft (FIW 234) Wettbewerb und Kartellrecht in der...

FIW

Am 27. September 1960 unterzeichneten die Gründungsmitglieder des FIW in Köln die Urkunde zur Gründung des »Forschungsinstituts für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb«. Was zunächst als Plattform zur kritischen Begleitung des und von...
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Praxishandbuch Know-how-Schutz Praxishandbuch Know-how-Schutz

Ann / Loschelder / Grosch

Das Praxishandbuch orientiert sich an den Bedürfnissen des Nutzers und bietet eine substantielle Abdeckung des Themenbereichs Schutz und Verwertung von Know-how. Ausgehend von der Definition des Begriffs Know-how und der Skizzierung der...
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Zusammenschlusskontrolle in der Republik China (FIW 230) Zusammenschlusskontrolle in der Republik China...

Jens Hasse

Die Republik China auf Taiwan ist von großer Bedeutung für die Weltwirtschaft. Taiwan ist eine bedeutende Handelsnation und ein maßgebliches Technologiezentrum in der ostasiatischen Region mit einem einfl ussreichen Kapitalmarkt und...
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Innovation und Wettbewerb - Referate des 42. FIW-Symposions (FIW 228) Innovation und Wettbewerb - Referate des 42....

FIW

Das 42. FIW-Symposion in Innsbruck stand 2009 unter dem Leitgedanken »Innovation und Wettbewerb« und widmete sich dem Verhältnis von Kartellrecht und gewerblichem Rechtsschutz. Für die Wirtschaft sind ein hoher Schutz geistigen Eigentums...
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Mehrfache Sanktionen im internationalen und europäischen Kartellrecht (FIW 225) Mehrfache Sanktionen im internationalen und...

Karin Roesen

Kartellverstöße grenzüberschreitender oder global tätiger Unternehmen können zahlreiche Märkte berühren und werden mitunter von mehreren Staaten verfolgt. In der Praxis ist es im Verhältnis zwischen den USA und der Europäischen Union...
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Die Kontrolle von Medienkonglomeraten mittels des GWB (FIW 229) Die Kontrolle von Medienkonglomeraten mittels...

Anselm Rodenhausen

Die Medienlandschaft befindet sich aufgrund immer neuer technischer Errungenschaften seit Jahren im Umbruch. Die modernen Kommunikationstechnologien haben das Kommunikationsverhalten von Medien und ihren Rezipienten massiv verändert. Die...
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Schwerpunkte des Kartellrechts 2007 / 2008 (FIW 226) Schwerpunkte des Kartellrechts 2007 / 2008 (FIW...

FIW

Das »Kölner Seminar« des Forschungsinstituts für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb (FIW) behandelt regelmäßig »aktuelle Schwerpunkte« des Kartellrechts, die vielfach über das Tagesgeschehen hinausreichen und oft wichtige...
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Die Bindungswirkung kartellrechtlicher Entscheidungen der Kommission sowie deutscher und mitgliedsstaatlicher Kartellbehörden und Gerichte im deutschen Zivilprozess (FIW 232) Die Bindungswirkung kartellrechtlicher...

Daniel Dohrn

Mit der Modernisierung des europäischen Kartellverfahrensrechts wurden nicht nurdas System der Legalausnahme und das Prinzip der Selbsteinschätzung eingeführt. MitArt. 16 VO 1/2003 wurde auch eine Regelung implementiert, die zu einer...
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Strukturelle Maßnahmen im Europäischen Kartellverfahrensrecht (FIW 227) Strukturelle Maßnahmen im Europäischen...

Sebastian Max Hauser

Bei der grundlegenden Reform der Kartellverfahrensverordnung im Jahr 2004 sind die Entscheidungsbefugnisse der Europäischen Kommission erweitert worden. Neu ist seitdem die Kompetenz, bei Feststellung eines Verstoßes gegen Art. 81 oder...
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Handbuch der Patentbewertung Handbuch der Patentbewertung

Wurzer / Reinhardt

Seit Inkrafttreten des BilMog können Unternehmen Patente bilanzieren (§ 248 Abs.2 HGB). Dies ist nur einer von vielen Anlässen, weshalb Unternehmen ihre Patente bewerten. Die Bewertung ist ein komplexer Vorgang, in den juristische,...
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Behinderungsmissbrauch nach Art. 82 EG und der »more economic approach« (FIW 221) Behinderungsmissbrauch nach Art. 82 EG und der...

Thomas Paul

In der europäischen Wettbewerbspolitik hält seit einiger Zeit eine Entwicklung Einzug, durch die die Anwendung des Wettbewerbsrechts stärker ökonomisch fundiert werden soll. Bei diesem Reformprozess, der unter dem neuen Begriff des more...
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Taschenbuch Gewerblicher Rechtsschutz Taschenbuch Gewerblicher Rechtsschutz

Herausgeberwechsel zur 99.Lieferung „Taschenbuch des gewerblichen Rechtsschutzes“: Das Deutsche Patent- und Markenamt sowie der Verlag sind übereingekommen, dass das „Tabu“ ab dieser Aktualisierung nicht mehr vom DPMA, sondern vom Verlag...
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Patent Infringement Worldwide Patent Infringement Worldwide

Busche / Trimborn / Fabry

Patentverletzungen beschränken sich immer seltener auf ein bestimmtes Land, sondern erstrecken sich über die Grenzen hinweg. Daher ist es unerlässlich, die Verletzungssituation im Hinblick auf unterschiedliche und zum Teil sehr stark...
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Bilanzierung von Patenten Bilanzierung von Patenten

Grünewald / Köllner / Petersen / Wurzer / Zwirner

Was verändert sich in der Praxis durch Inkrafttreten des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) und die Möglichkeit, ab 2010 immaterielle Vermögenswerte, die einen wirtschaftlichen Vorteil darstellen, zu bilan­zieren? In knapper...
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte Mitteilungen der deutschen Patentanwälte

Patentanwaltskammer

Die Mitteilungen der deutschen Patentanwälte sind unentbehrlicher Bestandteil der beruflichen Information auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes. Sie enthalten Beiträge und Abhandlungen zu aktuellen Fragen dieses Rechtsgebietes,...
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Die Rechtsstellung des Unternehmens in grenzüberschreitenden Kartellverfahren (FIW 224) Die Rechtsstellung des Unternehmens in...

Ilja Baudisch

Das Verbot der Doppelbestrafung (»ne bis in idem«) ist ein fundamentaler Grundsatz des modernen Strafprozesses, der in nahezu jeder Rechtsordnung enthalten ist. Die Ausgestaltung dieser grundlegenden rechtsstaatlichen Garantie wirft im...
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Lizenzkartellrecht - US-amerikanische und europäische Entwicklungen (GWR 159) Lizenzkartellrecht - US-amerikanische und...

Markus Feil

Das Lizenzkartellrecht, also die kartellrechtliche Inhaltskontrolle von Lizenzverträgen ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen in Rechtsprechung und Lehre. Dies ergibt sich nicht nur dadurch, dass hier das Spannungsverhältnis...
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Ermessen und institutionelles Gleichgewicht (FIW 223) Ermessen und institutionelles Gleichgewicht...

Alexander Fritzsche

Die Ermessensausübung in Wettbewerbssachen kann als ein horizontales Kompetenzproblem zwischen Europäischer Kommission und Europäischem Gericht erster Instanz angesehen werden. In der Rechtswissenschaft wird seit Längerem die Frage...
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Designschutz in Europa, Band 3 Designschutz in Europa, Band 3

Hartwig

Die umfassende Entscheidungssammlung zum europäischen Designschutz Designschutz in Zeiten der Globalisierung hat unverändert Konjunktur. Beispiele wie Panamera (Porsche), iPhone (Apple), Frebeze (Procter & Gamble) oder Carrybag...
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Gestaltung und Änderung europäischer Patentansprüche Gestaltung und Änderung europäischer...

Heinz J. Reich

Das Werk legt den vorgegebenen rechtlichen Rahmen dar, innerhalb dessen im Verfahren vor dem EPA opti­maler Schutz für Patentansprüche definiert werden kann. Es bietet einen Überblick über die von den Beschwerdekammern entwickelten...
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Materielles Europäisches Patentrecht Materielles Europäisches Patentrecht

Heinz J. Reich

Das Werk beantwortet die wesentlichen Fragen, die sich in der täglichen Praxis bei der Beurteilung der materiellrechtlichen Patentierbarkeitserfordernisse des EPÜ stellen. Der Aufbau des Buches orientiert sich an der realen...
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Globaler Wettbewerb und nationale Wettbewerbsordnungen (FIW 220) Globaler Wettbewerb und nationale...

FIW

Während Unternehmen und Märkte zunehmend im internationalen Wettbewerb stehen, sind die einzelnen Wettbewerbsordnungen noch überwiegend national geprägt. Dies hat Wettbewerbsverzerrungen im Verhältnis der Staaten untereinander zur Folge....
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Freier Wettbewerb - Verantwortung des Staates (FIW 218) Freier Wettbewerb - Verantwortung des Staates...

FIW

Das 40. Jubiläum des FIW-Symposions in Innsbruck im Jahre 2007 lud die Vortragenden und Teilnehmer zu einem vielfältigen Gedankenaustausch zu dem Thema »Freier Wettbewerb – Verantwortung des Staates« ein. Hierzu kamen wie in jedem Jahr...
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Das Emissionskonsortium im Wettbewerbsrecht (FIW 222) Das Emissionskonsortium im Wettbewerbsrecht...

Ralf Müller

Die letzten 30 Jahre sind gekennzeichnet durch eine immer stärkere Angleichung des Bankenwettbewerbsrechts an das allgemeine Wettbewerbsrecht; zugleich hat eine immer größere Europäisierung des Wettbewerbsrechts stattgefunden, wodurch...
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