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Technische Funktionalität im Recht des... Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung eines einheitlichen Schutzausschlusses für technisch funktionelle Merkmale im Marken-, Urheber-, Design- und Wettbewerbsrecht. Auf Grundlage der Feststellung, dass hinter dem Schutzausschluss...
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Marken- und Wettbewerbsrechtliche Probleme von... Abgrenzungsvereinbarungen sind Verträge, durch welche ein nicht auszuschließender rechtlicher Konflikt zwischen voneinander unabhängigen Marken auf Dauer behoben wird, indem ihre verschiedenen Schutzbereiche konkret festgesetzt werden....
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Tschechisches und slowakisches Lauterkeitsrecht... Die Entwicklung des harmonisierten Lauterkeitsrechts in der Europäischen Union wurde in den vergangenen Jahren in besonderem Maße durch die Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung sowie durch die Richtlinie über unlautere...
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Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und... Das im deutschen Patentprozess geltende Trennungsprinzip wird zunehmend in Frage gestellt. Als Gegenkonzept steht dem das international verbreitete Einheitsprinzip gegenüber. Das Funktionieren des Trennungsprinzips hängt davon ab,...
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Die Richtlinie über unlautere... »Verbraucher sind wir alle. Es handelt sich um die größte wirtschaftliche Gruppe, die auf Entscheidungen von öffentlichen und privaten Geschäften Einfluss nimmt und von Entscheidungen beeinflusst wird. (
) Aber sie ist die einzige...
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Die Nutzungsrechtseinräumung im Rahmen von... Die digitalisierte Abwicklung von Geschäftsprozessen ist für Unternehmen mittlerweile unerlässlich und stellt nicht nur einen entscheidenden Innovations- und Produktivitätsfaktor, sondern zugleich auch eine unabdingbare Voraussetzung für...
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Der Schutz des Werktitels Das Werk behandelt die typischen Fragen und Probleme des Titelschutzrechts umfassend und bietet für den Praktiker darüber hinaus zahlreiche wertvolle Informationen. Die Neuauflage wurde vollständig überarbeitet und erheblich erweitert...
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Verwechslungsgefahr und Herkunftstäuschung (GWR... Es ist eine Kernaufgabe des Markenrechts, Täuschungen von Verbrauchern über die kommerzielle Herkunft von Produkten zu verhindern. Daneben brachte die Fortentwicklung des Verbraucherschutzes im Lauterkeitsrecht die Einführung neuer...
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Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen... Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen wird bereits seit mehreren Jahrzehnten in juristischen und außerjuristischen Kreisen intensiv diskutiert und ist zum "Dauerbrenner" des Patentrechts geworden. Dennoch kann die...
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Lizenzen in der Insolvenz - nach deutschem und... Im deutschen Insolvenzrecht ist das Problem, welche Auswirkungen das Insolvenzverfahren in der Insolvenz entweder eines Lizenzgebers oder eines Lizenznehmers auf das Schicksal des Lizenzvertrags hat, nicht eindeutig geregelt. Die...
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Die Abhilfemaßnahmen - Vernichtung, Rückruf und... Durch die sog. Enforcement-Richtlinie hat der europäische Gesetzgeber bestimmt, dass ausgewählte Rechtsbehelfe als Standardinstrumentarium in jedem Mitgliedstaat vorzusehen sind, um ein gewisses Maß an Harmonisierung der Durchsetzung von...
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Markenlizenz und Markenlizenzvertrag (GEW 33) In den vergangenen Jahren, in denen der wirtschaftliche Wert gewerblicher Schutzrechte zunehmend erkannt wurde, haben sich die Bemühungen um einen effektiven Schutz dieser Rechte verstärkt. Zudem werden die Grenzen im Recht des Geistigen...
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Das Markenrecht als Teil der Wettbewerbsordnung... Das Werk befasst sich mit dem Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die systematische Standortfindung des Markenrechts in dem gesamten Wettbewerbsrecht (sog. Bestandteilstheorie) in ihrer...
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Lauterkeitsrechtliche Informationspflichten -... Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG hat das europäische Lauterkeitsrecht um den Tatbestand der Irreführenden Unterlassungen ergänzt. Sie basiert auf dem Grundsatz der Vollharmonisierung, der eine Vereinheitlichung...
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Der Patentverletzungsprozess Die Neuauflage bietet von den Grundlagen des materiell-rechtlichen Patentrechts über die Patentauslegung und Schutzbereichsbestimmung bis hin zur prozessualen Durchsetzung technischer Schutzrechte eine umfassende Darstellung des...
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Die fertige Erfindung (GEW 32) Nur die fertige Erfindung kann den Stand der Technik bereichern und damit der Zwecksetzung des Patentrechts entsprechen. Die Frage der fertigen Erfindung hat daher nicht nur eine enorme praktische Bedeutung, sie stellt zugleich ein...
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Lauterkeitsgrenzen bei... Die vorliegende Arbeit ist im Wintersemester 2010/2011 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen worden. Rechtsprechung und Literatur sind bis Oktober 2010 berücksichtigt....
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Der kartellrechtliche Schadensersatzanspruch... Die Siebte GWB-Novelle hat den kartellrechtlichen Schadensersatzanspruch erheblich umgestaltet und in Anbetracht der Unschärfe der Regelung eine Fülle von derzeit noch ungeklärten Fragen hinterlassen. Deshalb wird bereits seit mehreren...
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Konsequenzen der Ökonomisierung... Der Handel mit personenbezogenen Daten ist in den vergangenen Jahren zu einem wichtigen Markt, vor allem für die Direktwerbebranche, geworden. Denn auf der Grundlage personenbezogener Daten lässt sich die Bewerbung von Produkten...
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InstGe Entscheidungen Instanzgerichte Bd 13 geb Prozesse wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte werden vielfach in den Tatsacheninstanzen gewonnen oder verloren. Kurz und prägnant bereiten die Herausgeber, neben eigenen Urteilen, auch aktuelle Entscheidungen auf, die...
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Wörterbuch der Patent- und Markenpraxis Von Patentanwälten für Patentanwälte Das Standardwörterbuch erleichtert die englischsprachige Korrespondenz im gesamten Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Neben dem „europäischen“ Sprachgebrauch im Patentrecht gibt es Hinweise auf...
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PCT in Practice Many recent changes in the PCT are making it an increasingly more attractive option for applicants looking to protect inventions by means of international (PCT) applications. Still a great advantage of the PCT is that applicants are not...
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Kollektiver Rechtsschutz im Kartellrecht (FIW 231) Die seit einigen Jahren anhaltende Diskussion um die Einführung kollektiver Rechtsschutzinstrumente auf Gemeinschaftsebene hat mit der Vorlage eines Weißbuchs zu Schadenersatzklagen wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts durch die...
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Zusammenschlusskontrolle in der Republik China... Die Republik China auf Taiwan ist von großer Bedeutung für die Weltwirtschaft. Taiwan ist eine bedeutende Handelsnation und ein maßgebliches Technologiezentrum in der ostasiatischen Region mit einem einfl ussreichen Kapitalmarkt und...
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Innovation und Wettbewerb - Referate des 42.... Das 42. FIW-Symposion in Innsbruck stand 2009 unter dem Leitgedanken »Innovation und Wettbewerb« und widmete sich dem Verhältnis von Kartellrecht und gewerblichem Rechtsschutz. Für die Wirtschaft sind ein hoher Schutz geistigen Eigentums...
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Mehrfache Sanktionen im internationalen und... Kartellverstöße grenzüberschreitender oder global tätiger Unternehmen können zahlreiche Märkte berühren und werden mitunter von mehreren Staaten verfolgt. In der Praxis ist es im Verhältnis zwischen den USA und der Europäischen Union...
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Die Kontrolle von Medienkonglomeraten mittels... Die Medienlandschaft befindet sich aufgrund immer neuer technischer Errungenschaften seit Jahren im Umbruch. Die modernen Kommunikationstechnologien haben das Kommunikationsverhalten von Medien und ihren Rezipienten massiv verändert. Die...
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Schwerpunkte des Kartellrechts 2007/2008 (FIW 226) Das »Kölner Seminar« des Forschungsinstituts für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb (FIW) behandelt regelmäßig »aktuelle Schwerpunkte« des Kartellrechts, die vielfach über das Tagesgeschehen hinausreichen und oft wichtige...
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Die Bindungswirkung kartellrechtlicher... Mit der Modernisierung des europäischen Kartellverfahrensrechts wurden nicht nurdas System der Legalausnahme und das Prinzip der Selbsteinschätzung eingeführt. MitArt. 16 VO 1/2003 wurde auch eine Regelung implementiert, die zu einer...
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Handbuch der Patentbewertung Seit Inkrafttreten des BilMog können Unternehmen Patente bilanzieren (§ 248 Abs.2 HGB). Dies ist nur einer von vielen Anlässen, weshalb Unternehmen ihre Patente bewerten. Die Bewertung ist ein komplexer Vorgang, in den juristische,...
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Patent Infringement Worldwide Patentverletzungen beschränken sich immer seltener auf ein bestimmtes Land, sondern erstrecken sich über die Grenzen hinweg. Daher ist es unerlässlich, die Verletzungssituation im Hinblick auf unterschiedliche und zum Teil sehr stark...
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Bilanzierung von Patenten Was verändert sich in der Praxis durch Inkrafttreten des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes (BilMoG) und die Möglichkeit, ab 2010 immaterielle Vermögenswerte, die einen wirtschaftlichen Vorteil darstellen, zu bilanzieren? In knapper...
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Lizenzkartellrecht - US-amerikanische und... Das Lizenzkartellrecht, also die kartellrechtliche Inhaltskontrolle von Lizenzverträgen ist seit jeher Gegenstand lebhafter Diskussionen in Rechtsprechung und Lehre. Dies ergibt sich nicht nur dadurch, dass hier das Spannungsverhältnis...
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Materielles Europäisches Patentrecht Das Werk beantwortet die wesentlichen Fragen, die sich in der täglichen Praxis bei der Beurteilung der materiellrechtlichen Patentierbarkeitserfordernisse des EPÜ stellen. Der Aufbau des Buches orientiert sich an der realen...
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Gestaltung und Änderung europäischer... Das Werk legt den vorgegebenen rechtlichen Rahmen dar, innerhalb dessen im Verfahren vor dem EPA optimaler Schutz für Patentansprüche definiert werden kann. Es bietet einen Überblick über die von den Beschwerdekammern entwickelten...
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Globaler Wettbewerb und nationale... Während Unternehmen und Märkte zunehmend im internationalen Wettbewerb stehen, sind die einzelnen Wettbewerbsordnungen noch überwiegend national geprägt. Dies hat Wettbewerbsverzerrungen im Verhältnis der Staaten untereinander zur Folge....
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Freier Wettbewerb - Verantwortung des Staates... Das 40. Jubiläum des FIW-Symposions in Innsbruck im Jahre 2007 lud die Vortragenden und Teilnehmer zu einem vielfältigen Gedankenaustausch zu dem Thema »Freier Wettbewerb – Verantwortung des Staates« ein. Hierzu kamen wie in jedem Jahr...
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Patent-Tabelle Das Nachschlagewerk bietet eine tabellarische Übersicht in alphabetischer Reihenfolge über das materielle und formelle Patent- und Gebrauchsmusterrecht in 56 Ländern und fünf regionalen Organisationen. Die Neuauflage berücksichtigt dabei...
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Schwerpunkte des Kartellrechts 2006 (FIW 216) Das alljährlich stattfindende »Kölner Seminar« des Forschungsinstituts für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb (FIW) widmet sich regelmäßig aktuellen Themen und Problemen im Bereich des Kartellrechts. Das im Herbst 2006 abgehaltene...
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Schwerpunkte des Kartellrechts 2005 (FIW 214) Der vorliegende Band fasst die Referate zusammen, die beim »Kölner Seminar« des Forschungsinstituts für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb (FIW) im Herbst 2005 gehalten wurden. Dieses Seminar tagt jährlich zu aktuellen Themen des...
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Arbeitnehmererfinderrecht Textausgabe zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen mit Durchführungsverordnungen, Richtlinien, Materialien, Rechtsprechungsübersicht und Bibliographie mit Verweisungen und Sachregister (Die Vorauflage ist erschienen unter dem Titel...
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Europäisches Patentrecht Die vollständig überarbeitete Neuauflage bietet eine übersichtliche und praxisnahe Einführung in das europäische Patentsystem nach Inkrafttreten von EPÜ 2000. Leser, die mit dem weitgehend harmonisierten deutschen Patentrecht vertraut...
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Kartellverbot und Beteiligungsverkauf (FIW 217) Der Kauf von Unternehmensbeteiligungen ist ein Vorgang, der nicht nur ökonomische, vertragsrechtliche, gesellschaftsrechtliche oder steuerrechtliche Auswirkungen hat. Ein Beteiligungskauf kann auch nach der Zusammenschlusskontrolle und...
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The European Patent Convention and Proceedings... Ein Verständnis der Prinzipien des Europäischen Patentsystems und seiner wesentlichen Verfahrenselemente ist unabdingbar für eine erfolgreiche Patentverfolgung für Europa. Das vorliegende Werk ist eine Einführung und Vertiefung in dieses...
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