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Seit den 1960er Jahren gibt es vielfältige Bestrebungen, Schutzrechte für traditionelle kulturelle Ausdrucksformen einzuführen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob die Einführung eines solchen Schutzrechtsregimes überhaupt...
Merken Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
Merken Die Arbeit widmet sich einer der wesentlichen Neuerungen, die die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit sich brachte: der Erweiterung des Anwendungsbereichs des Lauterkeitsrechts auf die Phase nach...
Merken Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
Merken Wird ein Generikum unter einer eingeschränkten Marktzulassung (skinny label) für eine patentfreie Indikation auf den Markt gebracht und gelangt im Bereich einer noch patentgeschützten Zweitindikation zur Anwendung, spricht man von einem...
Merken Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
Merken Im Dezember 2015 feierte Hans-Jürgen Ahrens seinen siebzigsten Geburtstag. Aus diesem Anlass widmen Freunde, Wegbegleiter, Kollegen und Schüler ihm die vorliegende Festschrift, um ihre Wertschätzung für einen außergewöhnlichen Juristen...
Merken Der Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln, insbesondere in Entwicklungsländern, ist seit jeher ein umstrittenes Thema innerhalb der WTO. Besonders deutlich zeigte sich dies in der Doha-Runde 2001, in der dieses Thema einen wesentlichen...
Merken Werden Waren während eines Zollverfahrens verdächtigt, ein Recht des geistigen Eigentums zu verletzten, können sie beschlagnahmt werden. Da für eine solche Grenzbeschlagnahme der bloße Verdacht einer Rechtsverletzung genügt, besteht...
Merken Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
Merken Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
Merken Maßnahmen der Zollbehörden zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte haben in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit als effektives Mittel der Rechtsdurchsetzung erfahren. Weniger im Fokus der Diskussion war das Missbrauchspotential, das...
Merken Das Handbuch des Domainrechts bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des nationalen und internationalen Domainrechts. Praktiker finden in diesem Werk eine ausführliche Darstellung des Domainrechts in Deutschland, den...
Merken Die Herausgeber: Patentanwaltskammer, München, und Dipl.Phys. Dr. rer. nat. Malte Köllner , Patentanwalt, Frankfurt. Die Autoren: Prof. Dr. iur. Kurt Bartenbach , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen...
Merken Ursprünglich war das Recht des Geistigen Eigentums durch eine klare Trennung der einzelnen Schutzrechte geprägt. Heutzutage führen die Absenkung der Schutzvoraussetzungen und die Erweiterung der Schutzbereiche infolge europäischer...
Merken Die Arbeit untersucht den Erfolg patentierter Hochschulerfindungen in Deutschland. Bei gesamthafter Betrachtung der Erkenntnisse zum Erfolg aus betriebswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Sicht kann festgehalten werden, dass eine...
Merken Von einer »giftigen Teilanmeldung« ist die Rede, wenn die Teilanmeldung eines Patentanmelders neuheitsschädlichen Stand der Technik gegenüber der eigenen Stammanmeldung darstellt. Die Existenz eines solchen selbst produzierten Stands der...
Merken Bereits die Eintragung einer verkehrsdurchgesetzten Marke ist anspruchsvoll erfordert hohen Aufwand. Auch die Verletzungsverfahren, die auf Basis durchgesetzter Marken geführt werden, folgen eigenen Regeln und stellen eine besondere...
Merken Das internationale Immaterialgüterrecht, mit dessen Perspektiven sich die vorliegende Arbeit beschäftigt, hat sich auf der Grundlage einer Vielzahl von internationalen, für das Immaterialgüterrecht relevanten Verträgen herausgebildet....
Merken Die Verbrauchergeneralklausel in § 3 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt eine zentrale Norm des Lauterkeitsrechts dar, gilt aber als »weißer Fleck auf der Landkarte des UWG«. Der Anwendungsbereich, die...
Merken Die Lizenzierung standardessentieller Patente ist seit Jahren ein viel diskutiertes Thema in Literatur und Praxis. Der Patentinhaber soll seine Konkurrenten nicht von der Nutzung der geschützten Technik abhalten dürfen. Vielmehr ist er...
Merken Die mittelbare Patentverletzung ist angesichts der immer weiter verbreiteten arbeitsteiligen Herstellungsprozesse und der immer größer werdenden Zuliefererindustrie ein die Praxis seit Jahren beschäftigendes Thema. Bereits das...
Merken Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
Merken Ein unverzichtbares Nachschlagwerk für jeden innovativen Betrieb, jeden kreativ Tätigen, jede Patent- und Anwaltskanzlei. Das Handbuch gibt konzentriert Antworten auf die Fragen der Praxis im Gewerblichen Rechtsschutz. Es hilft,...
Merken Herausgeber: Dr. Ingo Jung, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Köln; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Honorarprofessor an...
Merken Ist der Schutzzeitraum eines Patents abgelaufen, soll dieses grundsätzlich keine Rechtswirkungen mehr zeugen können. Die zeitliche Begrenzung ist eines der Wesensmerkmale der Immaterialgüterrechte. Die Arbeit beschäftigt sich mit der...
Merken Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
Merken Die große Masse an Immaterialgüterrechten wird von Arbeitnehmern im Arbeitsverhältnis erschaffen. Während das Schöpferprinzip dem geistig Schaffenden das Ergebnis seiner Kreativität in Form eines Immaterialgüterrechts unter bestimmten...
Merken Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan Al-Baghdadi , Rechtsanwalt,...
Merken Know-how stellt häufig den wesentlichen Vermögenswert eines Unternehmens dar – dennoch ist die rechtliche Behandlung von Rechtsunsicherheit geprägt. Lehre und Rechtsprechung betonen stets die Unterschiede zwischen Know-how und...
Merken Verwertungsgesellschaften sind einflussreiche Akteure der kreativen Bühne eines jeden europäischen Mitgliedstaates. Im europäischen Kontext sind die nationalen Verwertungsgesellschaften indes unterschiedlich stark und bedeutend. Durch...
Merken In der Urheberrechtsnovelle 2013 wurde nicht nur die Schutzdauer der Rechte ausübender Künstler und Tonträgerhersteller von 50 auf 70 Jahre verlängert, sondern es wurden auch diverse Begleitrechte – nämlich ein Kündigungsrecht, ein...
Merken Die dreifache Schadensersatzberechnung ist aus der Praxis des gewerblichen Rechtsschutzes nicht mehr wegzudenken. Bei der Verletzung gewerblicher Schutzrechte spielt der Ersatz des entgangenen Gewinns praktisch keine Rolle. Denn seine...
Merken Gewerbliche Schutzrechte würden ohne die Möglichkeit der Durchsetzung im Verletzungsfall ihren Sinn als Ausschließlichkeitsrecht verlieren. Hierbei nehmen die Gerichte, die als patentrechtliche Eingangsinstanzen in Deutschland fungieren,...
Merken Das Markengesetz zählt die verschiedenen Markenformen in § 3 Abs. 1 MarkenG gleichrangig auf. Darüber hinaus findet sich im Markengesetz – abgesehen von § 3 Abs. 2 MarkenG – keine Regelung, die erkennen ließe, dass für unterschiedliche...
Merken Mit der vorliegenden Untersuchung existiert nunmehr erstmals eine Dissertation, die das Phänomen der Serienmarke ausführlich thematisiert. Die Bildung einer Markenserie mit einem wiederkehrenden Stammbestandteil stellt für Unternehmen...
Merken Obwohl der Patentverletzer nach dem Willen des Gesetzgebers nur bei Vorsatz und Fahrlässigkeit haften soll, hat die Rechtsprechung die Patenthaftung faktisch als Gefährdungshaftung ausgestaltet. Dabei soll das Verschuldensprinzip einen...
Merken Die Abhandlung widmet sich der Einheitlichkeit des Harmonisierungsansatzes im europäischen Lauterkeitsrecht und seiner Umsetzung in den diametralen Rechtsordnungen Deutschlands und Englands. Als Pars pro Toto für die Untersuchung der...
Merken Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses gedacht, stellt die Streitwertbestimmung im Patentrecht Anwälte und Gerichte nicht erst seit den Beschlüssen des OLG Düsseldorf „Du sollst...
Merken ![Kartellgehilfen im europäischen Kartellrecht (FWI 251) Kartellgehilfen im europäischen Kartellrecht (FWI 251)](/releases/1367652456/WbmWkdCore/Resources/views/frontend/_public/src/img/no-picture.jpg)
Wer ein Kartell eingeht oder daran mitwirkt, ist im landläufigen Sinn Kartelltäter. Anders als bei den bekannten Teilnahmeformen im Strafrecht wie Anstiftung oder Beihilfe gehört die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme im...
Merken Das Patentrecht hat in Europa eine lange Tradition und ist oftmals Schlüsselfaktor für den wirtschaftlichen Erfolg einer (technologiebezogenen) Unternehmung. Dementsprechend verwundert es nicht, dass alleine in Deutschland jährlich...
Merken Die Frage nach der Zulässigkeit von Reparaturmaßnahmen an Vorrichtungen, die in den Schutzbereich eines Patents fallen, ist ein Klassiker des Patentrechts. Das Reichsgericht beschäftigte sich bereits Ende des 19. Jahrhunderts damit, und...
Merken Rechte des geistigen Eigentums gewähren ihrem Inhaber generell die Befugnis, die Vermarktung von Waren zu unterbinden, die das jeweilige Schutzrecht verletzen. Im Gegensatz zur Produktion und Reproduktion von Waren ist die Vermarktung...
Merken Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung eines einheitlichen Schutzausschlusses für technisch funktionelle Merkmale im Marken-, Urheber-, Design- und Wettbewerbsrecht. Auf Grundlage der Feststellung, dass hinter dem Schutzausschluss...
Merken Abgrenzungsvereinbarungen sind Verträge, durch welche ein nicht auszuschließender rechtlicher Konflikt zwischen voneinander unabhängigen Marken auf Dauer behoben wird, indem ihre verschiedenen Schutzbereiche konkret festgesetzt werden....
Merken Die Entwicklung des harmonisierten Lauterkeitsrechts in der Europäischen Union wurde in den vergangenen Jahren in besonderem Maße durch die Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung sowie durch die Richtlinie über unlautere...
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