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Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51) Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51)

Michael Krause

Die Arbeit untersucht den Erfolg patentierter Hochschulerfindungen in Deutschland. Bei gesamthafter Betrachtung der Erkenntnisse zum Erfolg aus betriebswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Sicht kann festgehalten werden, dass eine...
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Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen von Doppelschutz, Kumulation und verbundenen Schutzrechten (KWI 33) Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen...

Valerie Schweppe

Ursprünglich war das Recht des Geistigen Eigentums durch eine klare Trennung der einzelnen Schutzrechte geprägt. Heutzutage führen die Absenkung der Schutzvoraussetzungen und die Erweiterung der Schutzbereiche infolge europäischer...
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Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten (HSP 6) Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten...

Stefan G. Fuchs

Von einer »giftigen Teilanmeldung« ist die Rede, wenn die Teilanmeldung eines Patentanmelders neuheitsschädlichen Stand der Technik gegenüber der eigenen Stammanmeldung darstellt. Die Existenz eines solchen selbst produzierten Stands der...
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Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50) Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50)

Moritz Vohwinkel

Bereits die Eintragung einer verkehrsdurchgesetzten Marke ist anspruchsvoll erfordert hohen Aufwand. Auch die Verletzungsverfahren, die auf Basis durchgesetzter Marken geführt werden, folgen eigenen Regeln und stellen eine besondere...
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Perspektiven des internationalen Immaterialgüterrechts (GWR 193) Perspektiven des internationalen...

Il Ho Lee

Das internationale Immaterialgüterrecht, mit dessen Perspektiven sich die vorliegende Arbeit beschäftigt, hat sich auf der Grundlage einer Vielzahl von internationalen, für das Immaterialgüterrecht relevanten Verträgen herausgebildet....
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Die Verbrauchergeneralklausel des UWG (GWR 194) Die Verbrauchergeneralklausel des UWG (GWR 194)

Achim Georg Spengler

Die Verbrauchergeneralklausel in § 3 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt eine zentrale Norm des Lauterkeitsrechts dar, gilt aber als »weißer Fleck auf der Landkarte des UWG«. Der Anwendungsbereich, die...
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Die Bestimmung angemessener Gebühren für FRAND-Lizenzen an standardessentiellen Patenten (HSP 5) Die Bestimmung angemessener Gebühren für...

Jan-Martin Kleindienst

Die Lizenzierung standardessentieller Patente ist seit Jahren ein viel diskutiertes Thema in Literatur und Praxis. Der Patentinhaber soll seine Konkurrenten nicht von der Nutzung der geschützten Technik abhalten dürfen. Vielmehr ist er...
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Arbeitnehmererfindervergütung Arbeitnehmererfindervergütung

Bartenbach / Volz

Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
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Erfindung und freier Wettbewerb (GEW 49) Erfindung und freier Wettbewerb (GEW 49)

Constanze Linnebach

Die mittelbare Patentverletzung ist angesichts der immer weiter verbreiteten arbeitsteiligen Herstellungsprozesse und der immer größer werdenden Zuliefererindustrie ein die Praxis seit Jahren beschäftigendes Thema. Bereits das...
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Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte

Lendvai / Rebel

Ein unverzichtbares Nachschlagwerk für jeden innovativen Betrieb, jeden kreativ Tätigen, jede Patent- und Anwaltskanzlei. Das Handbuch gibt konzentriert Antworten auf die Fragen der Praxis im Gewerblichen Rechtsschutz. Es hilft,...
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Liber Amicorum für Manfred Hecker Liber Amicorum für Manfred Hecker

Jung / Ruttig

Herausgeber: Dr. Ingo Jung, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Köln; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Honorarprofessor an...
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"Springboard" im Patentrecht (HSP 4) "Springboard" im Patentrecht (HSP 4)

Martin Adrian Koch

Ist der Schutzzeitraum eines Patents abgelaufen, soll dieses grundsätzlich keine Rechtswirkungen mehr zeugen können. Die zeitliche Begrenzung ist eines der Wesensmerkmale der Immaterialgüterrechte. Die Arbeit beschäftigt sich mit der...
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Das US-Patent Das US-Patent

Mayer / Butler / Molnia

Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
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Immaterialgüterrechte im Arbeitsverhältnis (GEW 47) Immaterialgüterrechte im Arbeitsverhältnis (GEW...

Patrick Veigel

Die große Masse an Immaterialgüterrechten wird von Arbeitnehmern im Arbeitsverhältnis erschaffen. Während das Schöpferprinzip dem geistig Schaffenden das Ergebnis seiner Kreativität in Form eines Immaterialgüterrechts unter bestimmten...
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Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in Düsseldorf Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in...

Kühnen

Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan Al-Baghdadi , Rechtsanwalt,...
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Know-how - Einordnung in das Zivilrecht (KWI 31) Know-how - Einordnung in das Zivilrecht (KWI 31)

Sofia Wagner

Know-how stellt häufig den wesentlichen Vermögenswert eines Unternehmens dar – dennoch ist die rechtliche Behandlung von Rechtsunsicherheit geprägt. Lehre und Rechtsprechung betonen stets die Unterschiede zwischen Know-how und...
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Verwertungsgesellschaften im europäischen Kontext (KWI 32) Verwertungsgesellschaften im europäischen...

Magda Papede

Verwertungsgesellschaften sind einflussreiche Akteure der kreativen Bühne eines jeden europäischen Mitgliedstaates. Im europäischen Kontext sind die nationalen Verwertungsgesellschaften indes unterschiedlich stark und bedeutend. Durch...
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Dreifache Schadens(ersatz)berechnung (GEW 45) Dreifache Schadens(ersatz)berechnung (GEW 45)

Lena Maute

Die dreifache Schadensersatzberechnung ist aus der Praxis des gewerblichen Rechtsschutzes nicht mehr wegzudenken. Bei der Verletzung gewerblicher Schutzrechte spielt der Ersatz des entgangenen Gewinns praktisch keine Rolle. Denn seine...
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Die Entwicklung der Patentgerichtsbarkeit in Düsseldorf (HSP 3) Die Entwicklung der Patentgerichtsbarkeit in...

Alexander Wiese

Gewerbliche Schutzrechte würden ohne die Möglichkeit der Durchsetzung im Verletzungsfall ihren Sinn als Ausschließlichkeitsrecht verlieren. Hierbei nehmen die Gerichte, die als patentrechtliche Eingangsinstanzen in Deutschland fungieren,...
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Die Relevanz der Markenform (GEW 44) Die Relevanz der Markenform (GEW 44)

Jana Frölich

Das Markengesetz zählt die verschiedenen Markenformen in § 3 Abs. 1 MarkenG gleichrangig auf. Darüber hinaus findet sich im Markengesetz – abgesehen von § 3 Abs. 2 MarkenG – keine Regelung, die erkennen ließe, dass für unterschiedliche...
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Verwechslungsschutz von Serienmarken nach dem deutschen Markengesetz (GEW 43) Verwechslungsschutz von Serienmarken nach dem...

Pelin Karaaslan

Mit der vorliegenden Untersuchung existiert nunmehr erstmals eine Dissertation, die das Phänomen der Serienmarke ausführlich thematisiert. Die Bildung einer Markenserie mit einem wiederkehrenden Stammbestandteil stellt für Unternehmen...
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From Clones to Claims From Clones to Claims

Jaenichen / Meier / McDonell / Haley jr / Hosoda

The Documentation for Biotechnology The classic "From Clones to Claims" provides a comparative analysis of European, US and Japanese patent practice in the biotechnology and pharmaceutical area. It systematically organizes the...
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Verschuldenshaftung im Patentrecht (HSP 2) Verschuldenshaftung im Patentrecht (HSP 2)

Maximilian Wosgien

Obwohl der Patentverletzer nach dem Willen des Gesetzgebers nur bei Vorsatz und Fahrlässigkeit haften soll, hat die Rechtsprechung die Patenthaftung faktisch als Gefährdungshaftung ausgestaltet. Dabei soll das Verschuldensprinzip einen...
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Die Kohärenz der Harmonisierung von irreführender vergleichender Werbung in Deutschland und England (GWR 192) Die Kohärenz der Harmonisierung von...

Philipp Eckel

Die Abhandlung widmet sich der Einheitlichkeit des Harmonisierungsansatzes im europäischen Lauterkeitsrecht und seiner Umsetzung in den diametralen Rechtsordnungen Deutschlands und Englands. Als Pars pro Toto für die Untersuchung der...
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Streitwertbestimmung im Patentrecht (GEW 41) Streitwertbestimmung im Patentrecht (GEW 41)

Jan-Christoph F. Stephan

Ist der Streitwert im Patentrecht wirklich einen Streit wert? Als Nebenschauplatz des Prozesses gedacht, stellt die Streitwertbestimmung im Patentrecht Anwälte und Gerichte nicht erst seit den Beschlüssen des OLG Düsseldorf „Du sollst...
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Kartellgehilfen im europäischen Kartellrecht Kartellgehilfen im europäischen Kartellrecht

Simone Schwartz

Wer ein Kartell eingeht oder daran mitwirkt, ist im landläufigen Sinn Kartelltäter. Anders als bei den bekannten Teilnahmeformen im Strafrecht wie Anstiftung oder Beihilfe gehört die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme im...
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Verfahrensrecht im gewerblichen Rechtsschutz Verfahrensrecht im gewerblichen Rechtsschutz

Joachim von Hellfeld

Der neue Leitfaden behandelt Schadensersatz- und insbesondere Unterlassungsansprüche, deren Durchsetzung bzw. Abwehr sowohl aus dem Blickwinkel des Gläubigers als auch des Schuldners Schritt für Schritt bis zum Erreichen des jeweiligen...
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Patentstrafrecht (GEW 42) Patentstrafrecht (GEW 42)

Martin Wintermeier

Das Patentrecht hat in Europa eine lange Tradition und ist oftmals Schlüsselfaktor für den wirtschaftlichen Erfolg einer (technologiebezogenen) Unternehmung. Dementsprechend verwundert es nicht, dass alleine in Deutschland jährlich...
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Instandhaltung und Umbau patentgeschützter Vorrichtungen (GEW 40) Instandhaltung und Umbau patentgeschützter...

Michael Kobler

Die Frage nach der Zulässigkeit von Reparaturmaßnahmen an Vorrichtungen, die in den Schutzbereich eines Patents fallen, ist ein Klassiker des Patentrechts. Das Reichsgericht beschäftigte sich bereits Ende des 19. Jahrhunderts damit, und...
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Die Vermarktung schutzrechtsverletzender Waren als Verletzung des urheberrechtlichen Verbreitungsrechts und der gewerblichen Schutzrechte (KWI 29) Die Vermarktung schutzrechtsverletzender Waren...

Matthias Rabbe

Rechte des geistigen Eigentums gewähren ihrem Inhaber generell die Befugnis, die Vermarktung von Waren zu unterbinden, die das jeweilige Schutzrecht verletzen. Im Gegensatz zur Produktion und Reproduktion von Waren ist die Vermarktung...
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Technische Funktionalität im Recht des geistigen Eigentums sowie im Wettbewerbsrecht (GEW 39) Technische Funktionalität im Recht des...

Sonja Mroß

Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung eines einheitlichen Schutzausschlusses für technisch funktionelle Merkmale im Marken-, Urheber-, Design- und Wettbewerbsrecht. Auf Grundlage der Feststellung, dass hinter dem Schutzausschluss...
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Marken- und Wettbewerbsrechtliche Probleme von Abgrenzungsvereinbarungen (GWR 191) Marken- und Wettbewerbsrechtliche Probleme von...

Gilda Barros-Grasbon

Abgrenzungsvereinbarungen sind Verträge, durch welche ein nicht auszuschließender rechtlicher Konflikt zwischen voneinander unabhängigen Marken auf Dauer behoben wird, indem ihre verschiedenen Schutzbereiche konkret festgesetzt werden....
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Tschechisches und slowakisches Lauterkeitsrecht im Lichte der europäischen Rechtsangleichung (GWR 190) Tschechisches und slowakisches Lauterkeitsrecht...

Jana Zajacova

Die Entwicklung des harmonisierten Lauterkeitsrechts in der Europäischen Union wurde in den vergangenen Jahren in besonderem Maße durch die Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung sowie durch die Richtlinie über unlautere...
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Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und Patentnichtigkeitsverfahren (HSP 1) Die Harmonisierung von Patentverletzungs- und...

Simon Adam

Das im deutschen Patentprozess geltende Trennungsprinzip wird zunehmend in Frage gestellt. Als Gegenkonzept steht dem das international verbreitete Einheitsprinzip gegenüber. Das Funktionieren des Trennungsprinzips hängt davon ab,...
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Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken und ihre Umsetzung in Griechenland (GWR 188) Die Richtlinie über unlautere...

Maria Fasouli

»Verbraucher sind wir alle. Es handelt sich um die größte wirtschaftliche Gruppe, die auf Entscheidungen von öffentlichen und privaten Geschäften Einfluss nimmt und von Entscheidungen beeinflusst wird. (…) Aber sie ist die einzige...
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Die Schutzschrift Die Schutzschrift

Wehlau / Kalbfus

Die Schutzschrift ist ein ursprünglich auf richterrechtlicher Grundlage entwickeltes, praktisch äußerst bedeutsames Instrument des Prozessrechts, mit dem schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen abgewendet...
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Konzernverbund und Kartellvergaberecht Konzernverbund und Kartellvergaberecht

Cornelia Voigt

Wettbewerb ist das gemeinsame Schutzgut von Kartellrecht und Vergaberecht. Das Bekenntnis zu diesem Ordnungsprinzip staatlicher Wirtschaftspolitik offenbart sich u.a. in der Einbettung des Vergaberechts in das Gesetz gegen...
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Die Nutzungsrechtseinräumung im Rahmen von Individualsoftwareentwicklungsverträgen (GEW 38) Die Nutzungsrechtseinräumung im Rahmen von...

Anke Fuchs

Die digitalisierte Abwicklung von Geschäftsprozessen ist für Unternehmen mittlerweile unerlässlich und stellt nicht nur einen entscheidenden Innovations- und Produktivitätsfaktor, sondern zugleich auch eine unabdingbare Voraussetzung für...
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Der Schutz des Werktitels Der Schutz des Werktitels

Patrick Baronikians

Das Werk behandelt die typischen Fragen und Probleme des Titelschutzrechts umfassend und bietet für den Praktiker darüber hinaus zahlreiche wertvolle Informationen. Die Neuauflage wurde vollständig überarbeitet und erheblich erweitert...
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Verwechslungsgefahr und Herkunftstäuschung (GWR 189) Verwechslungsgefahr und Herkunftstäuschung (GWR...

Tino Schneider

Es ist eine Kernaufgabe des Markenrechts, Täuschungen von Verbrauchern über die kommerzielle Herkunft von Produkten zu verhindern. Daneben brachte die Fortentwicklung des Verbraucherschutzes im Lauterkeitsrecht die Einführung neuer...
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Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen (GEW 37) Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen...

Annika L. Schneider

Die Patentierbarkeit von Computerprogrammen wird bereits seit mehreren Jahrzehnten in juristischen und außerjuristischen Kreisen intensiv diskutiert und ist zum "Dauerbrenner" des Patentrechts geworden. Dennoch kann die...
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Der more economic approach im europäischen Wettbewerbsrecht Der more economic approach im europäischen...

Alexander Jeinsen

Um den Begriff more economic approach und die damit verbundenen wettbewerbspolitischen Zielsetzungen ranken sich einige der Diskussionen und Kontroversen, welche das europäische Wettbewerbsrecht im letzten Jahrzehnt geprägt haben und...
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Beweisbeschaffung im einstweiligen Rechtsschutz (GEW 36) Beweisbeschaffung im einstweiligen Rechtsschutz...

Barbara Sommer

Bei Software ist der Nachweis einer Verletzung für den Rechtsinhaber in besonderem Maße erschwert. Für die Klärung einer Urheberrechtsverletzung ist der Rechtsinhaber auf den Quellcode oder Entwicklungsunterlagen der gegnerischen...
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Lizenzen in der Insolvenz - nach deutschem und US-amerikanischem Recht (GEW 35) Lizenzen in der Insolvenz - nach deutschem und...

Laura Jelinek

Im deutschen Insolvenzrecht ist das Problem, welche Auswirkungen das Insolvenzverfahren in der Insolvenz entweder eines Lizenzgebers oder eines Lizenznehmers auf das Schicksal des Lizenzvertrags hat, nicht eindeutig geregelt. Die...
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TRIPs TRIPs

Busche / Stoll / Wiebe

Der internationale Schutz des geistigen Eigentums hat mit dem Inkrafttreten des Übereinkommens der Welthandelsorganisation über die handelsbezogenen Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums einen tief greifenden Wandel erfahren, der...
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