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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
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Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
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Unlautere Vertragsdurchführung (GEW 55) Die Arbeit widmet sich einer der wesentlichen Neuerungen, die die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit sich brachte: der Erweiterung des Anwendungsbereichs des Lauterkeitsrechts auf die Phase nach...
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Rechtsdurchsetzung Im Dezember 2015 feierte Hans-Jürgen Ahrens seinen siebzigsten Geburtstag. Aus diesem Anlass widmen Freunde, Wegbegleiter, Kollegen und Schüler ihm die vorliegende Festschrift, um ihre Wertschätzung für einen außergewöhnlichen Juristen...
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Handbuch Vergabe von Architekten- und... Die Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen durch öffentliche Auftraggeber wurde durch die Vergaberechtsreform 2016 grundlegend neu gestaltet. Die VOF is weggefallen, Rechtsgrundlagen sind die Vergabeverordnung ( VgV ) für...
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Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des... Maßnahmen der Zollbehörden zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte haben in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit als effektives Mittel der Rechtsdurchsetzung erfahren. Weniger im Fokus der Diskussion war das Missbrauchspotential, das...
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Perspektiven des internationalen... Das internationale Immaterialgüterrecht, mit dessen Perspektiven sich die vorliegende Arbeit beschäftigt, hat sich auf der Grundlage einer Vielzahl von internationalen, für das Immaterialgüterrecht relevanten Verträgen herausgebildet....
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Die Verbrauchergeneralklausel des UWG (GWR 194) Die Verbrauchergeneralklausel in § 3 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt eine zentrale Norm des Lauterkeitsrechts dar, gilt aber als »weißer Fleck auf der Landkarte des UWG«. Der Anwendungsbereich, die...
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Kölner Kommentar zum Kartellrecht Bände 1-4 Band 1: Deutsches Kartellrecht §§ 1-34a GWB 2016, 1.728 Seiten, gebunden, € 269,00 ISBN 978-3-452-26644-6 – lieferbar – Band 2: Deutsches Kartellrecht §§ 35-96, 130, 131 GWB 2015, 1.628 Seiten, gebunden, € 269,00 ISBN 978-3-452-26646-0 –...
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Dreifache Schadens(ersatz)berechnung (GEW 45) Die dreifache Schadensersatzberechnung ist aus der Praxis des gewerblichen Rechtsschutzes nicht mehr wegzudenken. Bei der Verletzung gewerblicher Schutzrechte spielt der Ersatz des entgangenen Gewinns praktisch keine Rolle. Denn seine...
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Die Kohärenz der Harmonisierung von... Die Abhandlung widmet sich der Einheitlichkeit des Harmonisierungsansatzes im europäischen Lauterkeitsrecht und seiner Umsetzung in den diametralen Rechtsordnungen Deutschlands und Englands. Als Pars pro Toto für die Untersuchung der...
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Regulierung in der Energiewirtschaft Die Energiewende vollzieht sich mit Dynamik und Rasanz. Die Gesetz- und Verordnungsgebung, europäische Rechtssetzung sowie die Praxis von BNetzA und Gerichten bilden einen Ordnungsrahmen, der für alle Player des Energiesektors wachsende...
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Kartellgehilfen im europäischen Kartellrecht... Wer ein Kartell eingeht oder daran mitwirkt, ist im landläufigen Sinn Kartelltäter. Anders als bei den bekannten Teilnahmeformen im Strafrecht wie Anstiftung oder Beihilfe gehört die Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme im...
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Kartellrecht Der Rechtsprechungskommentar zum nationalen und europäischen Kartellrecht in der bewährten Reihe der Heymanns Kommentare erläutert in inhaltlich klarer, verständlicher und konzentrierter Form die wichtigen Fragen zum Kartellrecht anhand...
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Instandhaltung und Umbau patentgeschützter... Die Frage nach der Zulässigkeit von Reparaturmaßnahmen an Vorrichtungen, die in den Schutzbereich eines Patents fallen, ist ein Klassiker des Patentrechts. Das Reichsgericht beschäftigte sich bereits Ende des 19. Jahrhunderts damit, und...
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Technische Funktionalität im Recht des... Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung eines einheitlichen Schutzausschlusses für technisch funktionelle Merkmale im Marken-, Urheber-, Design- und Wettbewerbsrecht. Auf Grundlage der Feststellung, dass hinter dem Schutzausschluss...
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Marken- und Wettbewerbsrechtliche Probleme von... Abgrenzungsvereinbarungen sind Verträge, durch welche ein nicht auszuschließender rechtlicher Konflikt zwischen voneinander unabhängigen Marken auf Dauer behoben wird, indem ihre verschiedenen Schutzbereiche konkret festgesetzt werden....
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Tschechisches und slowakisches Lauterkeitsrecht... Die Entwicklung des harmonisierten Lauterkeitsrechts in der Europäischen Union wurde in den vergangenen Jahren in besonderem Maße durch die Richtlinie über irreführende und vergleichende Werbung sowie durch die Richtlinie über unlautere...
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Die Richtlinie über unlautere... »Verbraucher sind wir alle. Es handelt sich um die größte wirtschaftliche Gruppe, die auf Entscheidungen von öffentlichen und privaten Geschäften Einfluss nimmt und von Entscheidungen beeinflusst wird. (
) Aber sie ist die einzige...
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Die Nutzungsrechtseinräumung im Rahmen von... Die digitalisierte Abwicklung von Geschäftsprozessen ist für Unternehmen mittlerweile unerlässlich und stellt nicht nur einen entscheidenden Innovations- und Produktivitätsfaktor, sondern zugleich auch eine unabdingbare Voraussetzung für...
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Verwechslungsgefahr und Herkunftstäuschung (GWR... Es ist eine Kernaufgabe des Markenrechts, Täuschungen von Verbrauchern über die kommerzielle Herkunft von Produkten zu verhindern. Daneben brachte die Fortentwicklung des Verbraucherschutzes im Lauterkeitsrecht die Einführung neuer...
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Kommentar zur VOB/A Die Autoren kommentieren anwendungsorientiert die aktuelle VOB/A 2012 und bringen dabei ihre umfangreichen Erfahrungen aus der rechtlichen Begleitung und Beurteilung von öffentlichen Ausschreibungen und Nachprüfungsverfahren ein. Der...
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Irreführende Produktvermarktung (GEW 34) In den letzten zehn Jahren wurde das UWG zwei Mal reformiert. Die zweite Reform im Jahr 2008 diente dabei der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken. Hierbei hat auch die sogenannte »irreführende Produktvermarktung«...
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Das Markenrecht als Teil der Wettbewerbsordnung... Das Werk befasst sich mit dem Verhältnis zwischen Marken- und Wettbewerbsrecht. Ausgangspunkt der Untersuchung ist die systematische Standortfindung des Markenrechts in dem gesamten Wettbewerbsrecht (sog. Bestandteilstheorie) in ihrer...
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Lauterkeitsrechtliche Informationspflichten -... Die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG hat das europäische Lauterkeitsrecht um den Tatbestand der Irreführenden Unterlassungen ergänzt. Sie basiert auf dem Grundsatz der Vollharmonisierung, der eine Vereinheitlichung...
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Einführung in die VOB/A Das System des Bauvergaberechts: klar strukturiert, didaktisch aufbereitet und absolut lesenswert Die VOB/A wurde 2012 umgestaltet. Mit der 6. Änderungsverordnung der VgV gilt diese neue VOB/A nun seit Juli 2012. Dieses Buch stellt das...
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Lauterkeitsgrenzen bei... Die vorliegende Arbeit ist im Wintersemester 2010/2011 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen worden. Rechtsprechung und Literatur sind bis Oktober 2010 berücksichtigt....
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Der kartellrechtliche Schadensersatzanspruch... Die Siebte GWB-Novelle hat den kartellrechtlichen Schadensersatzanspruch erheblich umgestaltet und in Anbetracht der Unschärfe der Regelung eine Fülle von derzeit noch ungeklärten Fragen hinterlassen. Deshalb wird bereits seit mehreren...
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Die Auslegung des § 51 S.1 UrhG n.F. in der... Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Möglichkeiten der Auslegung des § 51 S.1 UrhG n.F. vor den Besonderheiten des digitalen Zeitalters bestehen. Als Novum unter den traditionell eng und kasuistisch gefassten...
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Europäisches Kartellverfahrensrecht Jeder, der sich mit dem europäischen Kartellrecht beschäftigt, muss sich zwangsläufig mit der VO 1/2003 auseinandersetzen. Diese regelt nicht nur die Einzelheiten des Kartellverfahrens der Kommission, sondern greift auch weitgehend in...
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Economic Evidence (FIW 233) Der Mitte der 1990er Jahre einsetzenden ökonomischeren Betrachtung des Europäischen Kartellrechts, auch als »more economic approach« bezeichnet, liegt eine stärkere Betonung der Auswirkungen von Wettbewerbsbeschränkungen auf die...
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Kollektiver Rechtsschutz im Kartellrecht (FIW 231) Die seit einigen Jahren anhaltende Diskussion um die Einführung kollektiver Rechtsschutzinstrumente auf Gemeinschaftsebene hat mit der Vorlage eines Weißbuchs zu Schadenersatzklagen wegen Verletzung des EG-Wettbewerbsrechts durch die...
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