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Patentierung von Simulationen
Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
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Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary...
Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
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Handbuch Fusionskontrolle
Präzise wie ein Kommentar, praxisgerecht wie ein Ratgeber. Das Handbuch Fusionskontrolle ist von Praktikern für Praktiker geschrieben und stellt in konzentrierter Form die Praxis der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes in...
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Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz
Das Werk umfasst mehr als 4.300 Erläuterungen von Begriffen und Abkürzungen, die im Gewerblichen Rechtsschutz und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten vorkommen, einschließlich des bürgerlichen Rechts und des Zivilprozessrechts, soweit...
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Zeitschrift für Japanisches Recht / Journal of...
Die Sicherung des Rechtsstaates ist eine ebenso bedeutende wie aktuelle Aufgabe. Sie war Gegenstand der Jubiläumsveranstaltung zum 30-jährigen Bestehen der Deutsch-Japanischen Juristenvereinigen (DJJV). Sonderheft 15 enthält die...
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Patentrecherche und Internet
Das Buch vermittelt Neueinsteigern wie erfahrenen Rechercheuren Wege zur erfolgreichen Patentrecherche. Einsteigern vermittelt es Grundwissen über Patente und Datenbanksysteme, erfahrenen Praktikern lösungsorientierte und praxisbezogene...
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Wäckerlin, A-Book
Das englischsprachige Werk dient insbesondere Patentanwaltskandidaten zur Vorbereitung auf den Prüfungsteil A (patent application / Anmeldeverfahren) der Europäische Eignungsprüfung. Nach einer ersten allgemeinen Einführung wird in einem...
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Singer / Stauder / Luginbühl, EPÜ -...
Der Kommentar ist ein anerkanntes Arbeitsmittel zur Anwendung und Auslegung des EPÜ. Er führt in die Vorschriften ein und kommentiert die Einzelheiten klar und in Anlehnung an die Rechtsprechung und Praxis des EPA. Dafür stehen die...
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Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere...
Für Unternehmen mit technologischer Ausrichtung ist es essenziell, ihre vertraulichen Informationen – über den gesetzlichen Schutz hinaus – vertraglich abzusichern. Die einzige spezifische fallbezogene Sammlung ermöglicht die...
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Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens...
Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
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FRAND-Verpflichtungserklärung
Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
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Festschrift für Paul Ströbele
Der 75. Geburtstag von Dr. Paul Ströbele am 18. Januar 2019 ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Wissenschaftler zu würdigen. Die Autoren und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit...
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Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents...
Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
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Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197)
Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018...
Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...
Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:...
Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
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Designschutz in Europa, Band 4
DESIGNSCHUTZ IN EUROPA – aktuell, umfassend, kompetent Neue Produkte bestechen oftmals gerade durch ihr neues Design. Immer häufiger kommt dem Produktdesign imagebildende, markenstrategische Funktion zu. Damit stellt sich zunehmend auch...
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Verfahrensprinzipien des Einheitlichen...
Das Prozessrecht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) bildet das erste autonom-supranationale Verfahrensrechtsregime auf dem Gebiet des Privatrechts, das grundsätzlich ohne Verweis auf nationales Prozessrecht auskommt....
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Arbeitnehmererfindungsgesetz
Das komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung und Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA geprägt. Seit vier Jahrzehnten nutzen Fachwelt und Praxis diesen bewährten und zuverlässigen Standardkommentar zum...
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Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend,...
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Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs-...
Darf der obsiegende Patentinhaber auf den Fortbestand eines rechtskräftigen Verletzungsurteils auch dann vertrauen, wenn sich das Klagepatent nachträglich als nichtig erweist, oder muss er geleisteten Schadensersatz zurückerstatten, da...
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Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren
Die systematische Darstellung der zum Wettbewerbsrecht und zum gewerblichen Rechtsschutz gehörenden Ansprüche und der ihrer Durchsetzung und Abwehr dienenden Verfahren hat in Praxis und Wissenschaft höchste Anerkennung gefunden. Sie ist...
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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan
Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
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Vektorstruktur im EPÜ
Seit bald fünfzig Jahren sucht das europäische Patentrecht nach dem Inhalt, und kann ihn nicht finden; er bleibt rational nicht fassbar, ein Geheimnis, ein Rätsel. Obwohl der Inhalt unentwegt verwendet wird, verwendet werden muss – aus...
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Die Patentverletzung durch additive Fertigung...
Das Werk untersucht, welcher Akt der Herstellung mittels additiver Fertigung eine Patentverletzung begründen kann und kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, die keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben,...
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Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz
Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
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Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im...
Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
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Technischer Sachverstand im modernen...
Technischer Sachverstand auf der Richterbank ist im auf das Recht technischer Erfindungen bezogenen Prozess naturgemäß von entscheidender Bedeutung – eine hinreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist conditio sine qua non für...
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Challenging the public domain (GEW 56)
Seit den 1960er Jahren gibt es vielfältige Bestrebungen, Schutzrechte für traditionelle kulturelle Ausdrucksformen einzuführen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob die Einführung eines solchen Schutzrechtsregimes überhaupt...
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Die Prüfung von Eigenart und Verletzung sowie...
Das Design gewinnt als Schutzrecht auf nationaler und europäischer Ebene immer mehr an Bedeutung. Daher ist es umso wichtiger, dass eine Vereinheitlichung im Umgang mit diesem Schutzrecht vor allem in der Rechtsprechung stattfindet. Die...
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Re-establishment of Rights
Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
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Unlautere Vertragsdurchführung (GEW 55)
Die Arbeit widmet sich einer der wesentlichen Neuerungen, die die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit sich brachte: der Erweiterung des Anwendungsbereichs des Lauterkeitsrechts auf die Phase nach...
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Schadensersatz bei Gläubiger- und...
Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
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Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite...
Wird ein Generikum unter einer eingeschränkten Marktzulassung (skinny label) für eine patentfreie Indikation auf den Markt gebracht und gelangt im Bereich einer noch patentgeschützten Zweitindikation zur Anwendung, spricht man von einem...
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Lizenzverträge / License Agreements
Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
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Rechtsdurchsetzung
Im Dezember 2015 feierte Hans-Jürgen Ahrens seinen siebzigsten Geburtstag. Aus diesem Anlass widmen Freunde, Wegbegleiter, Kollegen und Schüler ihm die vorliegende Festschrift, um ihre Wertschätzung für einen außergewöhnlichen Juristen...
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Festschrift für Wolfgang Büscher
Am 31.12.2017 ist Prof. Dr. Wolfgang Büscher mit dem Erreichen der Dienstaltersgrenze aus dem Dienst als Vorsitzender Richter des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausgeschieden. Mit dieser Festschrift wollen Autoren und Herausgeber...
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TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen...
Der Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln, insbesondere in Entwicklungsländern, ist seit jeher ein umstrittenes Thema innerhalb der WTO. Besonders deutlich zeigte sich dies in der Doha-Runde 2001, in der dieses Thema einen wesentlichen...
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Die Rechtsfolgen unberechtigter...
Werden Waren während eines Zollverfahrens verdächtigt, ein Recht des geistigen Eigentums zu verletzten, können sie beschlagnahmt werden. Da für eine solche Grenzbeschlagnahme der bloße Verdacht einer Rechtsverletzung genügt, besteht...
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Computerimplementierte Erfindungen
Wie schütze ich Software durch Patente? Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen...
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Schutz technischer Erfindungen
»Techniker haben keine Zeit, um dicke Bücher über Patentrecht zu lesen.« Diesen Satz hört man häufig in Entwicklungsabteilungen mittelständischer Technologieunternehmen. Es fehle ein knapper, gut lesbarer Leitfaden! Ingenieure und...
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Sortenschutz
Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
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Berufsrecht der Patentanwälte
Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
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Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des...
Maßnahmen der Zollbehörden zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte haben in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit als effektives Mittel der Rechtsdurchsetzung erfahren. Weniger im Fokus der Diskussion war das Missbrauchspotential, das...
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Handbuch des Domainrechts
Das Handbuch des Domainrechts bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des nationalen und internationalen Domainrechts. Praktiker finden in diesem Werk eine ausführliche Darstellung des Domainrechts in Deutschland, den...
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