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Schadensersatz bei Gläubiger- und...
Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
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Patentrecht
Sehr gut lesbares Lehrbuch für einen raschen und zugleich fundierten Einstieg in das Patentrecht. Das Patentrecht ist eines der wichtigsten und spannendsten Gebiete des Rechts des geistigen Eigentums. Insbesondere im Rahmen des...
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Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite...
Wird ein Generikum unter einer eingeschränkten Marktzulassung (skinny label) für eine patentfreie Indikation auf den Markt gebracht und gelangt im Bereich einer noch patentgeschützten Zweitindikation zur Anwendung, spricht man von einem...
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Deutsches und Europäisches Kartellrecht
Das Werk: Deutsches und EU-Kartellrecht wachsen immer mehr zusammen; im Berg/Mäsch sind beide Rechtsordnungen (unter Aussparung des GWB-Vergaberechts) strikt praxisbezogen und mit den erforderlichen Querverweisen handlich und kompakt in...
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Information Duties. Japanese and German Private...
Special Issue No. 11 of the Journal of Japanese Law celebrates the 20th anniversary of the founding of the Journal and presents an up-to-date and comprehensive analysis of the role information duties play in private law in Japan and...
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Lizenzverträge / License Agreements
Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
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Rechtsdurchsetzung
Im Dezember 2015 feierte Hans-Jürgen Ahrens seinen siebzigsten Geburtstag. Aus diesem Anlass widmen Freunde, Wegbegleiter, Kollegen und Schüler ihm die vorliegende Festschrift, um ihre Wertschätzung für einen außergewöhnlichen Juristen...
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Arbeitnehmererfindungen im Konzern
Das Werk verschafft einen umfassenden Überblick über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf: Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme Übertragung der...
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Festschrift für Wolfgang Büscher
Am 31.12.2017 ist Prof. Dr. Wolfgang Büscher mit dem Erreichen der Dienstaltersgrenze aus dem Dienst als Vorsitzender Richter des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausgeschieden. Mit dieser Festschrift wollen Autoren und Herausgeber...
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Markengesetz
Lässt keine Fragen offen Der meistverkaufte Kommentar zum Markengesetz Genutzt von DPMA und BPatG NEU: Mehr Anwalts-Know-how für Markenverletzungen NEU: Europäische Markenreform Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher...
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Verträge über Forschung und Entwicklung
Das als »Rosenberger« bekannte Standardwerk zu Forschungs- und Entwicklungsverträgen wird in 3. Auflage von Prof. Dr. Sebastian Wündisch zusammen mit einem Team namhafter Praktiker aus Forschungseinrichtungen und Kanzleien weitergeführt....
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Designschutz
In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nicht nur nach deutscher und europäischer Rechtslage, sondern auch...
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TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen...
Der Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln, insbesondere in Entwicklungsländern, ist seit jeher ein umstrittenes Thema innerhalb der WTO. Besonders deutlich zeigte sich dies in der Doha-Runde 2001, in der dieses Thema einen wesentlichen...
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Die Rechtsfolgen unberechtigter...
Werden Waren während eines Zollverfahrens verdächtigt, ein Recht des geistigen Eigentums zu verletzten, können sie beschlagnahmt werden. Da für eine solche Grenzbeschlagnahme der bloße Verdacht einer Rechtsverletzung genügt, besteht...
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Arbeitnehmererfindungen
Der Praxisleitfaden gibt zuverlässig Aufschluss über die grundlegenden Änderungen im Arbeitnehmererfindergesetz, über neueste Entwicklungen in Rechtsprechung, Schiedsstellenpraxis und Schrifttum. Arbeitnehmererfinder, Arbeitgeber,...
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Computerimplementierte Erfindungen
Wie schütze ich Software durch Patente? Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen...
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Schutz technischer Erfindungen
»Techniker haben keine Zeit, um dicke Bücher über Patentrecht zu lesen.« Diesen Satz hört man häufig in Entwicklungsabteilungen mittelständischer Technologieunternehmen. Es fehle ein knapper, gut lesbarer Leitfaden! Ingenieure und...
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Sortenschutz
Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
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Berufsrecht der Patentanwälte
Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
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Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des...
Maßnahmen der Zollbehörden zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte haben in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit als effektives Mittel der Rechtsdurchsetzung erfahren. Weniger im Fokus der Diskussion war das Missbrauchspotential, das...
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Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen
Aller guten Dinge sind zehn! Klug im Detail, bewährt in der Praxis Jetzt in zehnter Auflage! Wer nach einer klugen und etablierten Kommentierung des Patentgesetzes sucht, greift zu diesem Werk. Der Kommentierung liegt die nationale und...
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Handbuch des Domainrechts
Das Handbuch des Domainrechts bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des nationalen und internationalen Domainrechts. Praktiker finden in diesem Werk eine ausführliche Darstellung des Domainrechts in Deutschland, den...
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Lizenzsätze für technische Erfindungen
Der Erfahrungsschatz für marktübliche Lizenzgebühren Wie hoch ist die angemessene Lizenz für die Nutzung einer technischen Erfindung? Das Werk basiert auf Lizenzverträgen, die Beteiligte in Schiedsstellenverfahren vorlegen....
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Festschrift 50 Jahre Patentanwaltsordnung
Die Herausgeber: Patentanwaltskammer, München, und Dipl.Phys. Dr. rer. nat. Malte Köllner , Patentanwalt, Frankfurt. Die Autoren: Prof. Dr. iur. Kurt Bartenbach , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen...
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Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51)
Die Arbeit untersucht den Erfolg patentierter Hochschulerfindungen in Deutschland. Bei gesamthafter Betrachtung der Erkenntnisse zum Erfolg aus betriebswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Sicht kann festgehalten werden, dass eine...
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Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen...
Ursprünglich war das Recht des Geistigen Eigentums durch eine klare Trennung der einzelnen Schutzrechte geprägt. Heutzutage führen die Absenkung der Schutzvoraussetzungen und die Erweiterung der Schutzbereiche infolge europäischer...
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Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten...
Von einer »giftigen Teilanmeldung« ist die Rede, wenn die Teilanmeldung eines Patentanmelders neuheitsschädlichen Stand der Technik gegenüber der eigenen Stammanmeldung darstellt. Die Existenz eines solchen selbst produzierten Stands der...
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Die Verbrauchergeneralklausel des UWG (GWR 194)
Die Verbrauchergeneralklausel in § 3 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt eine zentrale Norm des Lauterkeitsrechts dar, gilt aber als »weißer Fleck auf der Landkarte des UWG«. Der Anwendungsbereich, die...
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Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50)
Bereits die Eintragung einer verkehrsdurchgesetzten Marke ist anspruchsvoll erfordert hohen Aufwand. Auch die Verletzungsverfahren, die auf Basis durchgesetzter Marken geführt werden, folgen eigenen Regeln und stellen eine besondere...
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Perspektiven des internationalen...
Das internationale Immaterialgüterrecht, mit dessen Perspektiven sich die vorliegende Arbeit beschäftigt, hat sich auf der Grundlage einer Vielzahl von internationalen, für das Immaterialgüterrecht relevanten Verträgen herausgebildet....
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Die Bestimmung angemessener Gebühren für...
Die Lizenzierung standardessentieller Patente ist seit Jahren ein viel diskutiertes Thema in Literatur und Praxis. Der Patentinhaber soll seine Konkurrenten nicht von der Nutzung der geschützten Technik abhalten dürfen. Vielmehr ist er...
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Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Das Einheitspatent kommt. Nur etwas später. Dieses Buch gibt sowohl einen Überblick über dieses wichtige Thema als auch strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht: Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out«...
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Arbeitnehmererfindervergütung
Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
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Erfindung und freier Wettbewerb (GEW 49)
Die mittelbare Patentverletzung ist angesichts der immer weiter verbreiteten arbeitsteiligen Herstellungsprozesse und der immer größer werdenden Zuliefererindustrie ein die Praxis seit Jahren beschäftigendes Thema. Bereits das...
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Unionsmarkenverordnung
Alles neu: Reform des Europäischen Markenrechts Die Unionsmarke Seit 23. März 2016 gilt die Unionsmarkenverordnung. Die Gemeinschaftsmarke wird zur Unionsmarke und das Harmonisierungsamt (HABM) zum »Amt der Europäischen Union für...
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Gewerbliche Schutzrechte
Ein unverzichtbares Nachschlagwerk für jeden innovativen Betrieb, jeden kreativ Tätigen, jede Patent- und Anwaltskanzlei. Das Handbuch gibt konzentriert Antworten auf die Fragen der Praxis im Gewerblichen Rechtsschutz. Es hilft,...
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Die europäische Patentanmeldung und der PCT in...
Nur das Beste für die Europäische Eignungsprüfung Einzigartig und seit vier Jahrzehnten erfolgreich Der ideale Einstieg in das europäische Patenterteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Das Werk hat sich bewährt für die...
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Liber Amicorum für Manfred Hecker
Herausgeber: Dr. Ingo Jung, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Köln; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Honorarprofessor an...
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"Springboard" im Patentrecht (HSP 4)
Ist der Schutzzeitraum eines Patents abgelaufen, soll dieses grundsätzlich keine Rechtswirkungen mehr zeugen können. Die zeitliche Begrenzung ist eines der Wesensmerkmale der Immaterialgüterrechte. Die Arbeit beschäftigt sich mit der...
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Das US-Patent
Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
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Immaterialgüterrechte im Arbeitsverhältnis (GEW...
Die große Masse an Immaterialgüterrechten wird von Arbeitnehmern im Arbeitsverhältnis erschaffen. Während das Schöpferprinzip dem geistig Schaffenden das Ergebnis seiner Kreativität in Form eines Immaterialgüterrechts unter bestimmten...
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Festschrift 80 Jahre Patentgerichtsbarkeit in...
Festschrift zum 80-jährigen Bestehen des Patentgerichtsstandortes Düsseldorf am 1. Oktober 2016 Der Herausgeber: Dr. Thomas Kühnen, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf Die Autoren: Hassan Al-Baghdadi, Rechtsanwalt,...
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Verwertungsgesellschaften im europäischen...
Verwertungsgesellschaften sind einflussreiche Akteure der kreativen Bühne eines jeden europäischen Mitgliedstaates. Im europäischen Kontext sind die nationalen Verwertungsgesellschaften indes unterschiedlich stark und bedeutend. Durch...
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Know-how - Einordnung in das Zivilrecht (KWI 31)
Know-how stellt häufig den wesentlichen Vermögenswert eines Unternehmens dar – dennoch ist die rechtliche Behandlung von Rechtsunsicherheit geprägt. Lehre und Rechtsprechung betonen stets die Unterschiede zwischen Know-how und...
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