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Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess (KWI 35) Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im...

Florian Winzer

Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
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Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete

Prof. Dr.-Ing.  Helge B. Cohausz

Ziel dieses Buches ist es, allen Interessierten den Gewerblichen Rechtsschutz und verwandte Gebiete näher zu bringen. Es wird praxisnahes Wissen zum Schutz und zur Verwertung von Innovationen vermittelt, damit dieses im...
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Technischer Sachverstand im modernen Patentprozess (HSP 9) Technischer Sachverstand im modernen...

Roman Würtenberger

Technischer Sachverstand auf der Richterbank ist im auf das Recht technischer Erfindungen bezogenen Prozess naturgemäß von entscheidender Bedeutung – eine hinreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist conditio sine qua non für...
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Challenging the public domain Challenging the public domain

Dr.  Monika Küppers

Seit den 1960er Jahren gibt es vielfältige Bestrebungen, Schutzrechte für traditionelle kulturelle Ausdrucksformen einzuführen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob die Einführung eines solchen Schutzrechtsregimes überhaupt...
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Die Prüfung von Eigenart und Verletzung sowie die Bestimmung des Schutzumfangs im deutschen und europäischen Designrecht Die Prüfung von Eigenart und Verletzung sowie...

Dr.  Jennifer Velz

Das Design gewinnt als Schutzrecht auf nationaler und europäischer Ebene immer mehr an Bedeutung. Daher ist es umso wichtiger, dass eine Vereinheitlichung im Umgang mit diesem Schutzrecht vor allem in der Rechtsprechung stattfindet. Die...
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Re-establishment of Rights Re-establishment of Rights

Rainer Viktor

Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
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Unlautere Vertragsdurchführung Unlautere Vertragsdurchführung

Dr.  Patrick Pommerening

Die Arbeit widmet sich einer der wesentlichen Neuerungen, die die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit sich brachte: der Erweiterung des Anwendungsbereichs des Lauterkeitsrechts auf die Phase nach...
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Unionsmarke Unionsmarke

Achim Bender

Am 1. Oktober 2017 ist die zweite Stufe der Markenreform in Kraft getreten. Seither gilt die Unionsmarkenverordnung (UMV) in neu kodifizierter Fassung in vollständigem Umfang. Zum selben Zeitpunkt sind auch die Delegierte Verordnung...
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Schadensersatz bei Gläubiger- und Schuldnermehrheiten im Geistigen Eigentum (KWI 34) Schadensersatz bei Gläubiger- und...

Martina Helming

Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
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Patentrecht Patentrecht

Maximilian Haedicke

Sehr gut lesbares Lehrbuch für einen raschen und zugleich fundierten Einstieg in das Patentrecht. Das Patentrecht ist eines der wichtigsten und spannendsten Gebiete des Rechts des geistigen Eigentums. Insbesondere im Rahmen des...
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Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite medizinische Indikation im Falle eines cross-label-use (HSP 8) Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite...

Ulrike Zorr

Wird ein Generikum unter einer eingeschränkten Marktzulassung (skinny label) für eine patentfreie Indikation auf den Markt gebracht und gelangt im Bereich einer noch patentgeschützten Zweitindikation zur Anwendung, spricht man von einem...
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Deutsches und Europäisches Kartellrecht Deutsches und Europäisches Kartellrecht

Berg / Mäsch

Das Werk: Deutsches und EU-Kartellrecht wachsen immer mehr zusammen; im Berg/Mäsch sind beide Rechtsordnungen (unter Aussparung des GWB-Vergaberechts) strikt praxisbezogen und mit den erforderlichen Querverweisen handlich und kompakt in...
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Information Duties. Japanese and German Private Law Information Duties. Japanese and German Private...

Dernauer / Baum / Bälz

Special Issue No. 11 of the Journal of Japanese Law celebrates the 20th anniversary of the founding of the Journal and presents an up-to-date and comprehensive analysis of the role information duties play in private law in Japan and...
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Lizenzverträge / License Agreements Lizenzverträge / License Agreements

Pagenberg / Beier

Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
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Rechtsdurchsetzung Rechtsdurchsetzung

Büscher / Erdmann / Fuchs / Jänich / Loschelder / McGuire

Im Dezember 2015 feierte Hans-Jürgen Ahrens seinen siebzigsten Geburtstag. Aus diesem Anlass widmen Freunde, Wegbegleiter, Kollegen und Schüler ihm die vorliegende Festschrift, um ihre Wertschätzung für einen außergewöhnlichen Juristen...
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Arbeitnehmererfindungen im Konzern Arbeitnehmererfindungen im Konzern

Dr.  Anja Bartenbach

Das Werk verschafft einen umfassenden Überblick über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf: Erfindungsmeldung und Inanspruchnahme Übertragung der...
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Festschrift für Wolfgang Büscher Festschrift für Wolfgang Büscher

Ahrens / Bornkamm / Fezer / Koch / McGuire / Würtenberger

Am 31.12.2017 ist Prof. Dr. Wolfgang Büscher mit dem Erreichen der Dienstaltersgrenze aus dem Dienst als Vorsitzender Richter des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausgeschieden. Mit dieser Festschrift wollen Autoren und Herausgeber...
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Markengesetz Markengesetz

Ströbele / Hacker / Thiering

Lässt keine Fragen offen Der meistverkaufte Kommentar zum Markengesetz Genutzt von DPMA und BPatG NEU: Mehr Anwalts-Know-how für Markenverletzungen NEU: Europäische Markenreform Prägnante Formulierungen bei wissenschaftlicher...
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Designschutz Designschutz

Bulling / Langöhrig / Hellwig / Müller

In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nicht nur nach deutscher und europäischer Rechtslage, sondern auch...
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TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen Freihandelsabkommen der EU TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen...

Dr.  Clemens Keim

Der Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln, insbesondere in Entwicklungsländern, ist seit jeher ein umstrittenes Thema innerhalb der WTO. Besonders deutlich zeigte sich dies in der Doha-Runde 2001, in der dieses Thema einen wesentlichen...
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Die Rechtsfolgen unberechtigter Grenzbeschlagnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 608 / 2013 (HSP 7) Die Rechtsfolgen unberechtigter...

Dr.  Teresa Schriebl

Werden Waren während eines Zollverfahrens verdächtigt, ein Recht des geistigen Eigentums zu verletzten, können sie beschlagnahmt werden. Da für eine solche Grenzbeschlagnahme der bloße Verdacht einer Rechtsverletzung genügt, besteht...
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Computerimplementierte Erfindungen Computerimplementierte Erfindungen

Schwarz / Kruspig

Wie schütze ich Software durch Patente? Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen...
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Schutz technischer Erfindungen Schutz technischer Erfindungen

Dr.  Roman Maksymiw

»Techniker haben keine Zeit, um dicke Bücher über Patentrecht zu lesen.« Diesen Satz hört man häufig in Entwicklungsabteilungen mittelständischer Technologieunternehmen. Es fehle ein knapper, gut lesbarer Leitfaden! Ingenieure und...
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Sortenschutz Sortenschutz

Alfred Keukenschrijver

Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
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Berufsrecht der Patentanwälte Berufsrecht der Patentanwälte

Elisabeth Reinhard

Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
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Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des Grenzbeschlagnahmeverfahrens nach der VO (EU) Nr. 608 / 2013 (GEW 52) Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des...

Dr.  Christian M. Buchholz

Maßnahmen der Zollbehörden zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte haben in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit als effektives Mittel der Rechtsdurchsetzung erfahren. Weniger im Fokus der Diskussion war das Missbrauchspotential, das...
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Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen

Dr.  Rainer Schulte  (Hrsg.)

Aller guten Dinge sind zehn! Klug im Detail, bewährt in der Praxis Jetzt in zehnter Auflage! Wer nach einer klugen und etablierten Kommentierung des Patentgesetzes sucht, greift zu diesem Werk. Der Kommentierung liegt die nationale und...
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Handbuch des Domainrechts Handbuch des Domainrechts

Dr.  Torsten Bettinger  (Hrsg.)

Das Handbuch des Domainrechts bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des nationalen und internationalen Domainrechts. Praktiker finden in diesem Werk eine ausführliche Darstellung des Domainrechts in Deutschland, den...
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Lizenzsätze für technische Erfindungen Lizenzsätze für technische Erfindungen

Hellebrand / Rabe

Der Erfahrungsschatz für marktübliche Lizenzgebühren Wie hoch ist die angemessene Lizenz für die Nutzung einer technischen Erfindung? Das Werk basiert auf Lizenzverträgen, die Beteiligte in Schiedsstellenverfahren vorlegen....
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Festschrift 50 Jahre Patentanwaltsordnung Festschrift 50 Jahre Patentanwaltsordnung

Patentanwaltskammer / Köllner

Die Herausgeber: Patentanwaltskammer, München, und Dipl.Phys. Dr. rer. nat. Malte Köllner , Patentanwalt, Frankfurt. Die Autoren: Prof. Dr. iur. Kurt Bartenbach , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen...
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Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen von Doppelschutz, Kumulation und verbundenen Schutzrechten (KWI 33) Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen...

Dr.  Valerie Schweppe

Ursprünglich war das Recht des Geistigen Eigentums durch eine klare Trennung der einzelnen Schutzrechte geprägt. Heutzutage führen die Absenkung der Schutzvoraussetzungen und die Erweiterung der Schutzbereiche infolge europäischer...
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Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51) Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51)

Dr.  Michael Krause

Die Arbeit untersucht den Erfolg patentierter Hochschulerfindungen in Deutschland. Bei gesamthafter Betrachtung der Erkenntnisse zum Erfolg aus betriebswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Sicht kann festgehalten werden, dass eine...
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Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten (HSP 6) Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten...

Dr.  Stefan G. Fuchs

Von einer »giftigen Teilanmeldung« ist die Rede, wenn die Teilanmeldung eines Patentanmelders neuheitsschädlichen Stand der Technik gegenüber der eigenen Stammanmeldung darstellt. Die Existenz eines solchen selbst produzierten Stands der...
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Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50) Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50)

Dr.  Moritz Vohwinkel

Bereits die Eintragung einer verkehrsdurchgesetzten Marke ist anspruchsvoll erfordert hohen Aufwand. Auch die Verletzungsverfahren, die auf Basis durchgesetzter Marken geführt werden, folgen eigenen Regeln und stellen eine besondere...
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Perspektiven des internationalen Immaterialgüterrechts (GWR 193) Perspektiven des internationalen...

Dr.  Il Ho Lee

Das internationale Immaterialgüterrecht, mit dessen Perspektiven sich die vorliegende Arbeit beschäftigt, hat sich auf der Grundlage einer Vielzahl von internationalen, für das Immaterialgüterrecht relevanten Verträgen herausgebildet....
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Die Verbrauchergeneralklausel des UWG (GWR 194) Die Verbrauchergeneralklausel des UWG (GWR 194)

Dr.  Achim Georg Spengler

Die Verbrauchergeneralklausel in § 3 Abs. 2 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) stellt eine zentrale Norm des Lauterkeitsrechts dar, gilt aber als »weißer Fleck auf der Landkarte des UWG«. Der Anwendungsbereich, die...
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Die Bestimmung angemessener Gebühren für FRAND-Lizenzen an standardessentiellen Patenten (HSP 5) Die Bestimmung angemessener Gebühren für...

Dr.  Jan-Martin Kleindienst

Die Lizenzierung standardessentieller Patente ist seit Jahren ein viel diskutiertes Thema in Literatur und Praxis. Der Patentinhaber soll seine Konkurrenten nicht von der Nutzung der geschützten Technik abhalten dürfen. Vielmehr ist er...
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Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht

Dr.  Aloys Hüttermann

Das Einheitspatent kommt. Nur etwas später. Dieses Buch gibt sowohl einen Überblick über dieses wichtige Thema als auch strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht: Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out«...
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Erfindung und freier Wettbewerb (GEW 49) Erfindung und freier Wettbewerb (GEW 49)

Constanze Linnebach

Die mittelbare Patentverletzung ist angesichts der immer weiter verbreiteten arbeitsteiligen Herstellungsprozesse und der immer größer werdenden Zuliefererindustrie ein die Praxis seit Jahren beschäftigendes Thema. Bereits das...
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Arbeitnehmererfindervergütung Arbeitnehmererfindervergütung

Bartenbach / Volz

Die Kommentierung gibt Ihnen Lösungen zu allen wesentlichen Vergütungskonstellationen. Sie erschließt die z.T. unveröffentlichte Spruchpraxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen, die Rechtsprechung des BGH und der...
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Unionsmarkenverordnung Unionsmarkenverordnung

Eisenführ / Schennen

Alles neu: Reform des Europäischen Markenrechts Die Unionsmarke Seit 23. März 2016 gilt die Unionsmarkenverordnung. Die Gemeinschaftsmarke wird zur Unionsmarke und das Harmonisierungsamt (HABM) zum »Amt der Europäischen Union für...
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Gewerbliche Schutzrechte Gewerbliche Schutzrechte

Lendvai / Rebel

Ein unverzichtbares Nachschlagwerk für jeden innovativen Betrieb, jeden kreativ Tätigen, jede Patent- und Anwaltskanzlei. Das Handbuch gibt konzentriert Antworten auf die Fragen der Praxis im Gewerblichen Rechtsschutz. Es hilft,...
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Die europäische Patentanmeldung und der PCT in Frage und Antwort Die europäische Patentanmeldung und der PCT in...

Weiss / Ungler

Nur das Beste für die Europäische Eignungsprüfung Einzigartig und seit vier Jahrzehnten erfolgreich Der ideale Einstieg in das europäische Patenterteilungs-, Einspruchs- und Beschwerdeverfahren. Das Werk hat sich bewährt für die...
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Liber Amicorum für Manfred Hecker Liber Amicorum für Manfred Hecker

Jung / Ruttig

Herausgeber: Dr. Ingo Jung, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Köln; Prof. Dr. Markus Ruttig, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, CBH Rechtsanwälte, Honorarprofessor an...
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"Springboard" im Patentrecht (HSP 4) "Springboard" im Patentrecht (HSP 4)

Dr.  Martin Adrian Koch

Ist der Schutzzeitraum eines Patents abgelaufen, soll dieses grundsätzlich keine Rechtswirkungen mehr zeugen können. Die zeitliche Begrenzung ist eines der Wesensmerkmale der Immaterialgüterrechte. Die Arbeit beschäftigt sich mit der...
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Das US-Patent Das US-Patent

Mayer / Butler / Molnia

Das neue Recht: Patenterteilung und Patentverletzung in den USA Das Werk bietet einen umfassenden Überblick über das neue amerikanische Patentwesen nach Leahy-Smith America Invents Act. Es wendet sich an Praktiker und informiert schnell...
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