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Patentrecht Patentrecht

Maximilian Haedicke

Das Patentrecht ist eines der wichtigsten und spannendsten Gebiete des Rechts des geistigen Eigentums. Insbesondere im Rahmen des juristischen Studiums erschweren jedoch die technischen Hintergründe oft den Zugang zu dieser Materie. Das...
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Heilmittelwerbegesetz Heilmittelwerbegesetz

Bülow / Ring / Artz / Brixius

Der Kommentar erläutert in klarer und präziser Sprache Entstehung, Aufbau und Bestimmungen des HWG, europäisches Recht zur Öffentlichkeits- und Fachkreiswerbung, Verbote und Gebote in der Heilmittelwerbung, Geldbußen und Strafen bei...
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Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen 2021 Decke Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...

Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Der Auslegungszeitpunkt von Patentschriften (HSP 21) Der Auslegungszeitpunkt von Patentschriften...

Anselm Gripp

Können sich Inhalt und Schutzbereich von Patentschriften über die Zeit verändern, oder sind sie statisch? Kann bei der Inhaltsermittlung einer Quelle also ein Empfängerhorizont zugrunde gelegt werden, der erst nach der Quelle entstand?...
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Geschäftsgeheimnisse (GEW 63) Geschäftsgeheimnisse (GEW 63)

Ronja Marie Schregle

Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im deutschen Zivilprozess wird seit jeher als unzureichend kritisiert. Mit der Neuregelung des prozessualen Geheimnisschutzes im Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Jahr 2019 ist das Thema...
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Patentgesetz mit EPÜ - Kommentar Patentgesetz mit EPÜ - Kommentar

Schulte

Klug im Detail, bewährt in der Praxis National und Europäisch denken! Die Autoren erläutern das voll harmonisierte materielle deutsche und europäische Patentrecht in einem Zug. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Verfahrensrecht werden...
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Marken und andere Kennzeichen Marken und andere Kennzeichen

Ulrich Hildebrandt

Das große Handbuch bietet umfassende Information zum Marken- und Kennzeichenrecht. Spezialisten aus Anwaltschaft und Unternehmen können das Handbuch als Nachschlagewerk verwenden und profitieren von der umfassenden Auswertung der...
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Designschutz Designschutz

Bulling / Langöhrig / Hellwig / Müller / Ell

In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nach deutscher, europäischer und internationaler Rechtslage. Auch...
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Die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen durch Arbeitnehmer (KWI 43) Die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen durch...

Sabrina Steinmann

Arbeitnehmer:innen stellen eines der größten Risiken für den Verlust von Geschäftsgeheimnissen dar. Dieser Umstand beruht auf dem umfangreichen, aber zugleich notwendigen Zugang, den sie zu den Informationen eines Unternehmens haben....
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Die rechtsgeschäftliche Übertragung des Prioritätsrechts bei europäischen Patenten (HSP 20) Die rechtsgeschäftliche Übertragung des...

Laura Maibaum

Das Prioritätsrecht im Sinne des Art. 87 EPÜ ist das Recht zur Inanspruchnahme der Priorität einer früheren Patentanmeldung zugunsten einer Nachanmeldung und kann auch Rechtsnachfolger:innen zustehen. Beruft ein Rechtsnachfolger:innen...
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Urheberrechtlicher Investitionsschutz im Kontext von "Legal Tech" (GEW 61) Urheberrechtlicher Investitionsschutz im...

Daniel Kögel

Schon die schlichte Erwähnung von „Legal Tech“ entfacht meist eine emotional aufgeladene Diskussion, in deren Rahmen sich konträre Standpunkte lebhaft aneinander reiben. Vorliegend versuche ich jedoch keineswegs, mich in die teils...
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Arbeitnehmererfindungen im Konzern Arbeitnehmererfindungen im Konzern

Anja Bartenbach

Verschaffen Sie sich einen umfassenden Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf: Zuordnung der Erfindungsrechte im Konzern:...
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Europäisches und internationales Zivilprozessrecht in Patentsachen Europäisches und internationales...

Jens Adolphsen

Das Europäische und Internationale Prozessrecht in Patentsachen ist nach wie vor in einem spannenden Entwicklungsprozess, der derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Einerseits leidet die Durchsetzung des Patentschutzes an der...
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FRAND-Lizenzierung & Transaktionskosten (HSP 19) FRAND-Lizenzierung & Transaktionskosten (HSP 19)

Jonas Block

Der Zielkonflikt zwischen individueller Vertragsgestaltung und -verwaltung und der Vermeidung von Transaktionskosten bei der FRAND-Lizenzierung von standardessenziellen Patenten beschäftigt die Gerichte weltweit – insbesondere seit der...
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Bühring, Gebrauchsmustergesetz - Kommentar Bühring, Gebrauchsmustergesetz - Kommentar

Braitmayer / Haberl

Der kompakte Praxiskommentar für Einsteiger und Spezialisten. Die 9. Auflage bringt den bewährten Taschenkommentar wieder auf den aktuellen Stand. Er besticht durch seine ausführliche Kommentierung zum amtlichen...
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Lizenzsätze für technische Erfindungen Lizenzsätze für technische Erfindungen

Hellebrand / Rabe

Das Nachschlagewerk für Anwälte, Unternehmen und Erfinder Das Werk basiert auf Lizenzverträgen, die Beteiligte in Schiedsstellenverfahren vorlegen. Branchenspezifisches Insiderwissen der Beisitzer wird für alle nutzbar, die marktübliche...
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Patentnichtigkeitsverfahren Patentnichtigkeitsverfahren

Alfred Keukenschrijver

Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren. Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster...
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Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen

Bartenbach / Volz

Praxisnahe und zuverlässige Entscheidungshilfe im Arbeitnehmererfindungsrecht (Standardwerk). Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück....
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Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (KWI 41) Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im...

Maximilian Schellhorn

Der Unterlassungsanspruch gem. § 139 Abs. 1 PatG ist der zentrale Schutzanspruch des Patentrechts. Der rasante technische Fortschritt des 21. Jahrhunderts mit seinen zunehmend komplexeren Produkten und der Verbreitung des Internets der...
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Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen zukünftige Patente (HSP 18) Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen...

Lisa Schneider

Die Arbeit behandelt sogenannte Arrow declarations und damit ein brandaktuelles Thema, das Pharmaunternehmen sowie die Patentrechtspraxis in Europa umtreibt. Gerichte verlangen von Nachahmern, dass sie vor ihrem Markteintritt...
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Die Vergütung des Patentanwalts Die Vergütung des Patentanwalts

Albrecht / Hoffmann

Einziges Werk zur Vergütung des Patentanwalts. In 4. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die...
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Personalised medicine as a challenge for patent law (HSP 17) Personalised medicine as a challenge for patent...

Inesa Fausch

This book is a practical guide for lawyers, public servants, medical doctors, scientists, researchers and everyone interested in personalised medicine field, who are seeking a first point of reference; to identify patent protection for...
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Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59) Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59)

Diana Nikolova

Das Schiedsverfahrensrecht sowie das Patentrecht sind stark geprägt von internationalen Übereinkommen und Mustergesetzen, und in diesem Sinne in vieler Hinsicht vereinheitlicht. Doch an der Schnittstelle zwischen beiden Rechtsgebieten...
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Die Wirkung der Patentregistereintragung (HSP 16) Die Wirkung der Patentregistereintragung (HSP 16)

Christian Schulze

Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen, die "Legitimationswirkung" und die "erhebliche Indizwirkung", heraus,...
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Rechtliche Probleme des ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel (HSP 15) Rechtliche Probleme des ergänzenden...

Marco Stief

Das Werk befasst sich in seinem Schwerpunkt mit den Erteilungsvoraussetzungen des ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel und diskutiert insbesondere praxis-relevante aktuelle Probleme im Bereich der Hilfsstoffe,...
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Patentierung von Simulationen (HSP 14) Patentierung von Simulationen (HSP 14)

Vera Vallone

Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
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Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary Protection Certificates Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary...

Christopher Brückner

Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
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Handbuch Fusionskontrolle Handbuch Fusionskontrolle

Schulte

Präzise wie ein Kommentar, praxisgerecht wie ein Ratgeber. Das Handbuch Fusionskontrolle ist von Praktikern für Praktiker geschrieben und stellt in konzentrierter Form die Praxis der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes in...
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Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz

Dieter-Alfred Paul

Das Werk umfasst mehr als 4.300 Erläuterungen von Begriffen und Abkürzungen, die im Gewerblichen Rechtsschutz und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten vorkommen, einschließlich des bürgerlichen Rechts und des Zivilprozessrechts, soweit...
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Patentrecherche und Internet Patentrecherche und Internet

Bendl / Weber

Das Buch vermittelt Neueinsteigern wie erfahrenen Rechercheuren Wege zur erfolgreichen Patentrecherche. Einsteigern vermittelt es Grundwissen über Patente und Datenbanksysteme, erfahrenen Praktikern lösungsorientierte und praxisbezogene...
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C-Book C-Book

Chandler / Meinders

This book is a practical guide for candidates on how to tackle the opposition paper C of the European Qualifying Examination (EQE), one of the more difficult papers judging by the overall results. It also provides qualified European...
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Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens CRISPR/Cas9 (HSP 13) Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens...

Christoph Schnettler

Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
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FRAND-Verpflichtungserklärung FRAND-Verpflichtungserklärung

Claudia Feller

Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
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Festschrift für Paul Ströbele Festschrift für Paul Ströbele

Hacker / Thiering

Der 75. Geburtstag von Dr. Paul Ströbele am 18. Januar 2019 ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Wissenschaftler zu würdigen. Die Autoren und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit...
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Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197) Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197)

Marius Fischer

Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
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Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (HSP 12) Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents...

Michael Engelhardt

Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
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Der Schutzbereich von Patenten, Band 1: Mechanik/Verfahrenstechnik Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:...

Dolder / Faupel

Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
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Designschutz in Europa, Band 4 Designschutz in Europa, Band 4

Henning Hartwig

DESIGNSCHUTZ IN EUROPA – aktuell, umfassend, kompetent Neue Produkte bestechen oftmals gerade durch ihr neues Design. Immer häufiger kommt dem Produktdesign imagebildende, markenstrategische Funktion zu. Damit stellt sich zunehmend auch...
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Die kollisionsrechtliche Anknüpfung des Patentvindikationsanspruches (HSP 11) Die kollisionsrechtliche Anknüpfung des...

Lukas Wollenschlaeger

Der Patentvindikationsanspruch gem. § 8 PatG ist ein effektives Mittel zur Durchsetzung des „Rechts auf das Patent“ i.S.d. § 6 S. 1 PatG. Er ermöglicht die ganz- oder teilweise Übertragung eines Patents, das dem nicht an der Erfindung...
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Verfahrensprinzipien des Einheitlichen Patentgerichts (GWR 196) Verfahrensprinzipien des Einheitlichen...

Florian Paschold

Das Prozessrecht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) bildet das erste autonom-supranationale Verfahrensrechtsregime auf dem Gebiet des Privatrechts, das grundsätzlich ohne Verweis auf nationales Prozessrecht auskommt....
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Gemeinschaftsgeschmacksmuster Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ruhl / Tolkmitt

Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend,...
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Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs- und Nichtigkeitsurteil (KWI 36) Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs-...

Julian S. Klein

Darf der obsiegende Patentinhaber auf den Fortbestand eines rechtskräftigen Verletzungsurteils auch dann vertrauen, wenn sich das Klagepatent nachträglich als nichtig erweist, oder muss er geleisteten Schadensersatz zurückerstatten, da...
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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan Gewerblicher Rechtsschutz in Japan

Klaus Hinkelmann

Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
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Die Patentverletzung durch additive Fertigung (3D Druck), HSP 10 Die Patentverletzung durch additive Fertigung...

Lukas Abegg-Vaterlaus

Das Werk untersucht, welcher Akt der Herstellung mittels additiver Fertigung eine Patentverletzung begründen kann und kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, die keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben,...
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Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz

Erdmann / Rojahn / Sosnitza

Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
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Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess (KWI 35) Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im...

Florian Winzer

Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
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Technischer Sachverstand im modernen Patentprozess (HSP 9) Technischer Sachverstand im modernen...

Roman Würtenberger

Technischer Sachverstand auf der Richterbank ist im auf das Recht technischer Erfindungen bezogenen Prozess naturgemäß von entscheidender Bedeutung – eine hinreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist conditio sine qua non für...
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Challenging the public domain (GEW 56) Challenging the public domain (GEW 56)

Monika Küppers

Seit den 1960er Jahren gibt es vielfältige Bestrebungen, Schutzrechte für traditionelle kulturelle Ausdrucksformen einzuführen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob die Einführung eines solchen Schutzrechtsregimes überhaupt...
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