Filter schließen
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
  •  
2 von 5
Für die Filterung wurden keine Ergebnisse gefunden!
FRAND-Verpflichtungserklärung FRAND-Verpflichtungserklärung

Claudia Feller

Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
Merken
Marken und andere Kennzeichen Marken und andere Kennzeichen

Ulrich Hildebrandt

Das große Handbuch bietet umfassende Information zum Marken- und Kennzeichenrecht. Spezialisten aus Anwaltschaft und Unternehmen können das Handbuch als Nachschlagewerk verwenden und profitieren von der umfassenden Auswertung der...
Merken
Festschrift für Paul Ströbele Festschrift für Paul Ströbele

Hacker / Thiering

Der 75. Geburtstag von Dr. Paul Ströbele am 18. Januar 2019 ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Wissenschaftler zu würdigen. Die Autoren und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit...
Merken
Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197) Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197)

Marius Fischer

Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
Merken
Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (HSP 12) Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents...

Michael Engelhardt

Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
Merken
Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen Die Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen

Richter / Stoppel

Die Kenntnis der aktuellen Spruchpraxis zur Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen ist für den Markenpraktiker bei der Beurteilung und Bewertung von Kollisionsfällen im Markenrecht unverzichtbare Grundvoraussetzung, um zu...
Merken
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018 Decke Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018...

Patentanwaltskammer

Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
Merken
Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen 2018 Decke Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...

Deut. Patent- und Markenamt

Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
Merken
Der Schutzbereich von Patenten, Band 1: Mechanik / Verfahrenstechnik Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:...

Dolder / Faupel

Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
Merken
Designschutz in Europa, Band 4 Designschutz in Europa, Band 4

Henning Hartwig

DESIGNSCHUTZ IN EUROPA – aktuell, umfassend, kompetent Neue Produkte bestechen oftmals gerade durch ihr neues Design. Immer häufiger kommt dem Produktdesign imagebildende, markenstrategische Funktion zu. Damit stellt sich zunehmend auch...
Merken
Verfahrensprinzipien des Einheitlichen Patentgerichts (GWR 196) Verfahrensprinzipien des Einheitlichen...

Florian Paschold

Das Prozessrecht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) bildet das erste autonom-supranationale Verfahrensrechtsregime auf dem Gebiet des Privatrechts, das grundsätzlich ohne Verweis auf nationales Prozessrecht auskommt....
Merken
Arbeitnehmererfindungsgesetz Arbeitnehmererfindungsgesetz

Bartenbach / Volz

Das komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung und Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA geprägt. Seit vier Jahrzehnten nutzen Fachwelt und Praxis diesen bewährten und zuverlässigen Standardkommentar zum...
Merken
Gemeinschaftsgeschmacksmuster Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ruhl / Tolkmitt

Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend,...
Merken
Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs- und Nichtigkeitsurteil (KWI 36) Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs-...

Julian S. Klein

Darf der obsiegende Patentinhaber auf den Fortbestand eines rechtskräftigen Verletzungsurteils auch dann vertrauen, wenn sich das Klagepatent nachträglich als nichtig erweist, oder muss er geleisteten Schadensersatz zurückerstatten, da...
Merken
Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren

Otto Teplitzky

Die systematische Darstellung der zum Wettbewerbsrecht und zum gewerblichen Rechtsschutz gehörenden Ansprüche und der ihrer Durchsetzung und Abwehr dienenden Verfahren hat in Praxis und Wissenschaft höchste Anerkennung gefunden. Sie ist...
Merken
Gewerblicher Rechtsschutz in Japan Gewerblicher Rechtsschutz in Japan

Klaus Hinkelmann

Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
Merken
Vektorstruktur im EPÜ Vektorstruktur im EPÜ

Kurt Stamm

Seit bald fünfzig Jahren sucht das europäische Patentrecht nach dem Inhalt, und kann ihn nicht finden; er bleibt rational nicht fassbar, ein Geheimnis, ein Rätsel. Obwohl der Inhalt unentwegt verwendet wird, verwendet werden muss – aus...
Merken
Die Patentverletzung durch additive Fertigung (3D Druck), HSP 10 Die Patentverletzung durch additive Fertigung...

Lukas Abegg-Vaterlaus

Das Werk untersucht, welcher Akt der Herstellung mittels additiver Fertigung eine Patentverletzung begründen kann und kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, die keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben,...
Merken
Unternehmenskennzeichen Unternehmenskennzeichen

Michael Goldmann

Das Recht der Unternehmenskennzeichen bietet gegenüber dem Recht der Marken ein eigenes, geschlossenes Schutzsystem. Seine Schutzmöglichkeiten sind breiter, werden aber häufig nicht genutzt. Das Werk schafft hier Abhilfe. Es konzentriert...
Merken
Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz

Erdmann / Rojahn / Sosnitza

Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
Merken
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess (KWI 35) Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im...

Florian Winzer

Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
Merken
Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete Gewerblicher Rechtsschutz und angrenzende Gebiete

Helge B. Cohausz

Ziel dieses Buches ist es, allen Interessierten den Gewerblichen Rechtsschutz und verwandte Gebiete näher zu bringen. Es wird praxisnahes Wissen zum Schutz und zur Verwertung von Innovationen vermittelt, damit dieses im...
Merken
Technischer Sachverstand im modernen Patentprozess (HSP 9) Technischer Sachverstand im modernen...

Roman Würtenberger

Technischer Sachverstand auf der Richterbank ist im auf das Recht technischer Erfindungen bezogenen Prozess naturgemäß von entscheidender Bedeutung – eine hinreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist conditio sine qua non für...
Merken
Challenging the public domain (GEW 56) Challenging the public domain (GEW 56)

Monika Küppers

Seit den 1960er Jahren gibt es vielfältige Bestrebungen, Schutzrechte für traditionelle kulturelle Ausdrucksformen einzuführen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob die Einführung eines solchen Schutzrechtsregimes überhaupt...
Merken
Die Prüfung von Eigenart und Verletzung sowie die Bestimmung des Schutzumfangs im deutschen und europäischen Designrecht (GEW 54) Die Prüfung von Eigenart und Verletzung sowie...

Jennifer Velz

Das Design gewinnt als Schutzrecht auf nationaler und europäischer Ebene immer mehr an Bedeutung. Daher ist es umso wichtiger, dass eine Vereinheitlichung im Umgang mit diesem Schutzrecht vor allem in der Rechtsprechung stattfindet. Die...
Merken
Re-establishment of Rights Re-establishment of Rights

Rainer Viktor

Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
Merken
Unlautere Vertragsdurchführung (GEW 55) Unlautere Vertragsdurchführung (GEW 55)

Patrick Pommerening

Die Arbeit widmet sich einer der wesentlichen Neuerungen, die die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit sich brachte: der Erweiterung des Anwendungsbereichs des Lauterkeitsrechts auf die Phase nach...
Merken
Schadensersatz bei Gläubiger- und Schuldnermehrheiten im Geistigen Eigentum (KWI 34) Schadensersatz bei Gläubiger- und...

Martina Helming

Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
Merken
Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite medizinische Indikation im Falle eines cross-label-use (HSP 8) Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite...

Ulrike Zorr

Wird ein Generikum unter einer eingeschränkten Marktzulassung (skinny label) für eine patentfreie Indikation auf den Markt gebracht und gelangt im Bereich einer noch patentgeschützten Zweitindikation zur Anwendung, spricht man von einem...
Merken
Lizenzverträge / License Agreements Lizenzverträge / License Agreements

Pagenberg / Beier

Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
Merken
Rechtsdurchsetzung Rechtsdurchsetzung

Büscher / Erdmann / Fuchs / Jänich / Loschelder / McGuire

Im Dezember 2015 feierte Hans-Jürgen Ahrens seinen siebzigsten Geburtstag. Aus diesem Anlass widmen Freunde, Wegbegleiter, Kollegen und Schüler ihm die vorliegende Festschrift, um ihre Wertschätzung für einen außergewöhnlichen Juristen...
Merken
Festschrift für Wolfgang Büscher Festschrift für Wolfgang Büscher

Ahrens / Bornkamm / Fezer / Koch / McGuire / Würtenberger

Am 31.12.2017 ist Prof. Dr. Wolfgang Büscher mit dem Erreichen der Dienstaltersgrenze aus dem Dienst als Vorsitzender Richter des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausgeschieden. Mit dieser Festschrift wollen Autoren und Herausgeber...
Merken
TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen Freihandelsabkommen der EU (GWR 195) TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen...

Clemens Keim

Der Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln, insbesondere in Entwicklungsländern, ist seit jeher ein umstrittenes Thema innerhalb der WTO. Besonders deutlich zeigte sich dies in der Doha-Runde 2001, in der dieses Thema einen wesentlichen...
Merken
Die Rechtsfolgen unberechtigter Grenzbeschlagnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 608 / 2013 (HSP 7) Die Rechtsfolgen unberechtigter...

Teresa Schriebl

Werden Waren während eines Zollverfahrens verdächtigt, ein Recht des geistigen Eigentums zu verletzten, können sie beschlagnahmt werden. Da für eine solche Grenzbeschlagnahme der bloße Verdacht einer Rechtsverletzung genügt, besteht...
Merken
Computerimplementierte Erfindungen Computerimplementierte Erfindungen

Schwarz / Kruspig

Wie schütze ich Software durch Patente? Der Praxisleitfaden gibt Antworten auf Fragen zu Erfindungen, die auf Software basieren und praktische Tipps rund um das Thema computerimplementierte Erfindungen anhand der aktuellen...
Merken
Schutz technischer Erfindungen Schutz technischer Erfindungen

Roman Maksymiw

»Techniker haben keine Zeit, um dicke Bücher über Patentrecht zu lesen.« Diesen Satz hört man häufig in Entwicklungsabteilungen mittelständischer Technologieunternehmen. Es fehle ein knapper, gut lesbarer Leitfaden! Ingenieure und...
Merken
Sortenschutz Sortenschutz

Alfred Keukenschrijver

Deutsches und europäisches Sortenschutzrecht (Sortenschutzgesetz; Verordnung Nr. 2100/94 (EG) des Rates über den gemeinschaftlichen Sortenschutz) unter Berücksichtigung der Gesetzgebung in Österreich und in der Schweiz Als...
Merken
Berufsrecht der Patentanwälte Berufsrecht der Patentanwälte

Elisabeth Reinhard

Die lang erwartete Neuauflage der Textsammlung bietet zusammengefasst einen schnellen und übersichtlichen Zugriff auf die einschlägigen Gesetzestexte zum Berufsrecht der Patentanwälte. Die wichtigsten Gesetzte liegen in englischer...
Merken
Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des Grenzbeschlagnahmeverfahrens nach der VO (EU) Nr. 608 / 2013 (GEW 52) Schutzmechanismen gegen den Missbrauch des...

Christian M. Buchholz

Maßnahmen der Zollbehörden zur Durchsetzung gewerblicher Schutzrechte haben in der Vergangenheit viel Aufmerksamkeit als effektives Mittel der Rechtsdurchsetzung erfahren. Weniger im Fokus der Diskussion war das Missbrauchspotential, das...
Merken
Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen Patentgesetz mit Europäischem Patentübereinkommen

Schulte

Aller guten Dinge sind zehn! Klug im Detail, bewährt in der Praxis Jetzt in zehnter Auflage! Wer nach einer klugen und etablierten Kommentierung des Patentgesetzes sucht, greift zu diesem Werk. Der Kommentierung liegt die nationale und...
Merken
Handbuch des Domainrechts Handbuch des Domainrechts

Bettinger

Das Handbuch des Domainrechts bietet eine in dieser Form einzigartige Darstellung des nationalen und internationalen Domainrechts. Praktiker finden in diesem Werk eine ausführliche Darstellung des Domainrechts in Deutschland, den...
Merken
Festschrift 50 Jahre Patentanwaltsordnung Festschrift 50 Jahre Patentanwaltsordnung

Patentanwaltskammer / Köllner

Die Herausgeber: Patentanwaltskammer, München, und Dipl.Phys. Dr. rer. nat. Malte Köllner , Patentanwalt, Frankfurt. Die Autoren: Prof. Dr. iur. Kurt Bartenbach , Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht und Gewerblichen...
Merken
Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen von Doppelschutz, Kumulation und verbundenen Schutzrechten (KWI 33) Mehrfache Schutzrechtsverletzungen in Fällen...

Valerie Schweppe

Ursprünglich war das Recht des Geistigen Eigentums durch eine klare Trennung der einzelnen Schutzrechte geprägt. Heutzutage führen die Absenkung der Schutzvoraussetzungen und die Erweiterung der Schutzbereiche infolge europäischer...
Merken
Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51) Erfolg patentierter Hochschulerfindungen (GEW 51)

Michael Krause

Die Arbeit untersucht den Erfolg patentierter Hochschulerfindungen in Deutschland. Bei gesamthafter Betrachtung der Erkenntnisse zum Erfolg aus betriebswirtschaftlicher und gesellschaftlicher Sicht kann festgehalten werden, dass eine...
Merken
Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten (HSP 6) Giftige Teilanmeldungen und Teilprioritäten...

Stefan G. Fuchs

Von einer »giftigen Teilanmeldung« ist die Rede, wenn die Teilanmeldung eines Patentanmelders neuheitsschädlichen Stand der Technik gegenüber der eigenen Stammanmeldung darstellt. Die Existenz eines solchen selbst produzierten Stands der...
Merken
Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50) Die verkehrsdurchgesetzte Marke (GEW 50)

Moritz Vohwinkel

Bereits die Eintragung einer verkehrsdurchgesetzten Marke ist anspruchsvoll erfordert hohen Aufwand. Auch die Verletzungsverfahren, die auf Basis durchgesetzter Marken geführt werden, folgen eigenen Regeln und stellen eine besondere...
Merken
Perspektiven des internationalen Immaterialgüterrechts (GWR 193) Perspektiven des internationalen...

Il Ho Lee

Das internationale Immaterialgüterrecht, mit dessen Perspektiven sich die vorliegende Arbeit beschäftigt, hat sich auf der Grundlage einer Vielzahl von internationalen, für das Immaterialgüterrecht relevanten Verträgen herausgebildet....
Merken
2 von 5