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Patentnichtigkeitsverfahren Patentnichtigkeitsverfahren

Alfred Keukenschrijver

Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren. Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster...
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Unionsmarkenverordnung Unionsmarkenverordnung

Eisenführ / Schennen

Der Kommentar enthält das neue EU-Markenrecht vollständig und umfassend in der Form, die für die Praxis des Amtes und der Gerichte auf absehbare Zeit maßgeblich ist. Neu: Die 6. Auflage kommentiert die konsolidierte Fassung der...
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Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen

Bartenbach / Volz

Praxisnahe und zuverlässige Entscheidungshilfe im Arbeitnehmererfindungsrecht (Standardwerk). Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück....
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Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im Lichte des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes (KWI 41) Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im...

Maximilian Schellhorn

Der Unterlassungsanspruch gem. § 139 Abs. 1 PatG ist der zentrale Schutzanspruch des Patentrechts. Der rasante technische Fortschritt des 21. Jahrhunderts mit seinen zunehmend komplexeren Produkten und der Verbreitung des Internets der...
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Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen zukünftige Patente (HSP 18) Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen...

Lisa Schneider

Die Arbeit behandelt sogenannte Arrow declarations und damit ein brandaktuelles Thema, das Pharmaunternehmen sowie die Patentrechtspraxis in Europa umtreibt. Gerichte verlangen von Nachahmern, dass sie vor ihrem Markteintritt...
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Die Vergütung des Patentanwalts Die Vergütung des Patentanwalts

Albrecht / Hoffmann

Einziges Werk zur Vergütung des Patentanwalts. In 4. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die...
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Personalised medicine as a challenge for patent law (HSP 17) Personalised medicine as a challenge for patent...

Inesa Fausch

This book is a practical guide for lawyers, public servants, medical doctors, scientists, researchers and everyone interested in personalised medicine field, who are seeking a first point of reference; to identify patent protection for...
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Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59) Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59)

Diana Nikolova

Das Schiedsverfahrensrecht sowie das Patentrecht sind stark geprägt von internationalen Übereinkommen und Mustergesetzen, und in diesem Sinne in vieler Hinsicht vereinheitlicht. Doch an der Schnittstelle zwischen beiden Rechtsgebieten...
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Die Wirkung der Patentregistereintragung (HSP 16) Die Wirkung der Patentregistereintragung (HSP 16)

Christian Schulze

Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen, die "Legitimationswirkung" und die "erhebliche Indizwirkung", heraus,...
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2019 Decke Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2019...

Patentanwaltskammer

Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen 2019 Decke Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...

Deut. Patent- und Markenamt

Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Rechtliche Probleme des ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel (HSP 15) Rechtliche Probleme des ergänzenden...

Marco Stief

Das Werk befasst sich in seinem Schwerpunkt mit den Erteilungsvoraussetzungen des ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel und diskutiert insbesondere praxis-relevante aktuelle Probleme im Bereich der Hilfsstoffe,...
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Patentierung von Simulationen (HSP 14) Patentierung von Simulationen (HSP 14)

Vera Vallone

Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
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Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary Protection Certificates Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary...

Christopher Brückner

Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
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Handbuch Fusionskontrolle Handbuch Fusionskontrolle

Schulte

Präzise wie ein Kommentar, praxisgerecht wie ein Ratgeber. Das Handbuch Fusionskontrolle ist von Praktikern für Praktiker geschrieben und stellt in konzentrierter Form die Praxis der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes in...
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Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz

Dieter-Alfred Paul

Das Werk umfasst mehr als 4.300 Erläuterungen von Begriffen und Abkürzungen, die im Gewerblichen Rechtsschutz und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten vorkommen, einschließlich des bürgerlichen Rechts und des Zivilprozessrechts, soweit...
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Patentrecherche und Internet Patentrecherche und Internet

Bendl / Weber

Das Buch vermittelt Neueinsteigern wie erfahrenen Rechercheuren Wege zur erfolgreichen Patentrecherche. Einsteigern vermittelt es Grundwissen über Patente und Datenbanksysteme, erfahrenen Praktikern lösungsorientierte und praxisbezogene...
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C-Book C-Book

Chandler / Meinders

This book is a practical guide for candidates on how to tackle the opposition paper C of the European Qualifying Examination (EQE), one of the more difficult papers judging by the overall results. It also provides qualified European...
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Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere Vorfeldverträge Vertraulichkeitsvereinbarungen und andere...

Peter Kurz

Für Unternehmen mit technologischer Ausrichtung ist es essenziell, ihre vertraulichen Informationen – über den gesetzlichen Schutz hinaus – vertraglich abzusichern. Die einzige spezifische fallbezogene Sammlung ermöglicht die...
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Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens CRISPR / Cas9 (HSP 13) Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens...

Christoph Schnettler

Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
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FRAND-Verpflichtungserklärung FRAND-Verpflichtungserklärung

Claudia Feller

Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
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Festschrift für Paul Ströbele Festschrift für Paul Ströbele

Hacker / Thiering

Der 75. Geburtstag von Dr. Paul Ströbele am 18. Januar 2019 ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Wissenschaftler zu würdigen. Die Autoren und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit...
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Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197) Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197)

Marius Fischer

Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
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Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (HSP 12) Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents...

Michael Engelhardt

Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
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Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018 Decke Mitteilungen der deutschen Patentanwälte 2018...

Patentanwaltskammer

Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen 2018 Decke Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...

Deut. Patent- und Markenamt

Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
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Der Schutzbereich von Patenten, Band 1: Mechanik / Verfahrenstechnik Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:...

Dolder / Faupel

Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
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Designschutz in Europa, Band 4 Designschutz in Europa, Band 4

Henning Hartwig

DESIGNSCHUTZ IN EUROPA – aktuell, umfassend, kompetent Neue Produkte bestechen oftmals gerade durch ihr neues Design. Immer häufiger kommt dem Produktdesign imagebildende, markenstrategische Funktion zu. Damit stellt sich zunehmend auch...
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Verfahrensprinzipien des Einheitlichen Patentgerichts (GWR 196) Verfahrensprinzipien des Einheitlichen...

Florian Paschold

Das Prozessrecht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) bildet das erste autonom-supranationale Verfahrensrechtsregime auf dem Gebiet des Privatrechts, das grundsätzlich ohne Verweis auf nationales Prozessrecht auskommt....
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Arbeitnehmererfindungsgesetz Arbeitnehmererfindungsgesetz

Bartenbach / Volz

Das komplexe Rechtsgebiet ist vor allem durch Rechtsprechung und Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA geprägt. Seit vier Jahrzehnten nutzen Fachwelt und Praxis diesen bewährten und zuverlässigen Standardkommentar zum...
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Gemeinschaftsgeschmacksmuster Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Ruhl / Tolkmitt

Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend,...
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Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs- und Nichtigkeitsurteil (KWI 36) Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs-...

Julian S. Klein

Darf der obsiegende Patentinhaber auf den Fortbestand eines rechtskräftigen Verletzungsurteils auch dann vertrauen, wenn sich das Klagepatent nachträglich als nichtig erweist, oder muss er geleisteten Schadensersatz zurückerstatten, da...
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Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren

Otto Teplitzky

Die systematische Darstellung der zum Wettbewerbsrecht und zum gewerblichen Rechtsschutz gehörenden Ansprüche und der ihrer Durchsetzung und Abwehr dienenden Verfahren hat in Praxis und Wissenschaft höchste Anerkennung gefunden. Sie ist...
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Gewerblicher Rechtsschutz in Japan Gewerblicher Rechtsschutz in Japan

Klaus Hinkelmann

Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
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Die Patentverletzung durch additive Fertigung (3D Druck), HSP 10 Die Patentverletzung durch additive Fertigung...

Lukas Abegg-Vaterlaus

Das Werk untersucht, welcher Akt der Herstellung mittels additiver Fertigung eine Patentverletzung begründen kann und kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, die keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben,...
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Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz

Erdmann / Rojahn / Sosnitza

Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
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Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess (KWI 35) Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im...

Florian Winzer

Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
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Technischer Sachverstand im modernen Patentprozess (HSP 9) Technischer Sachverstand im modernen...

Roman Würtenberger

Technischer Sachverstand auf der Richterbank ist im auf das Recht technischer Erfindungen bezogenen Prozess naturgemäß von entscheidender Bedeutung – eine hinreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist conditio sine qua non für...
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Challenging the public domain (GEW 56) Challenging the public domain (GEW 56)

Monika Küppers

Seit den 1960er Jahren gibt es vielfältige Bestrebungen, Schutzrechte für traditionelle kulturelle Ausdrucksformen einzuführen. Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob die Einführung eines solchen Schutzrechtsregimes überhaupt...
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Re-establishment of Rights Re-establishment of Rights

Rainer Viktor

Re-establishment of Rights proceedings at the European Patent Office is a remedy of last resort to rectify a missed deadline. Failure to successfully re-establish a patent right represents not only a loss of the patent right but often an...
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Unlautere Vertragsdurchführung (GEW 55) Unlautere Vertragsdurchführung (GEW 55)

Patrick Pommerening

Die Arbeit widmet sich einer der wesentlichen Neuerungen, die die Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken mit sich brachte: der Erweiterung des Anwendungsbereichs des Lauterkeitsrechts auf die Phase nach...
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Schadensersatz bei Gläubiger- und Schuldnermehrheiten im Geistigen Eigentum (KWI 34) Schadensersatz bei Gläubiger- und...

Martina Helming

Bei Verletzung von Schutzrechten hat der Schutzrechtsinhaber neben der konkreten Berechnung seines Schadens die Möglichkeit, diesen abstrakt zu bemessen. Dies ist seit Umsetzung der Enforcement-Richtlinie spezialgesetzlich geregelt und...
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Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite medizinische Indikation im Falle eines cross-label-use (HSP 8) Der Schutzbereich von Patenten auf eine zweite...

Ulrike Zorr

Wird ein Generikum unter einer eingeschränkten Marktzulassung (skinny label) für eine patentfreie Indikation auf den Markt gebracht und gelangt im Bereich einer noch patentgeschützten Zweitindikation zur Anwendung, spricht man von einem...
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Lizenzverträge / License Agreements Lizenzverträge / License Agreements

Pagenberg / Beier

Das zweisprachige Werk (deutsch/englisch) verbindet die Vorteile eines Vertragsmusterhandbuchs mit denen eines systematischen Lizenzkommentars und bezieht das deutsche und das EG-Lizenzrecht in ganzer Breite ein. In der Praxis bietet...
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Rechtsdurchsetzung Rechtsdurchsetzung

Büscher / Erdmann / Fuchs / Jänich / Loschelder / McGuire

Im Dezember 2015 feierte Hans-Jürgen Ahrens seinen siebzigsten Geburtstag. Aus diesem Anlass widmen Freunde, Wegbegleiter, Kollegen und Schüler ihm die vorliegende Festschrift, um ihre Wertschätzung für einen außergewöhnlichen Juristen...
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Festschrift für Wolfgang Büscher Festschrift für Wolfgang Büscher

Ahrens / Bornkamm / Fezer / Koch / McGuire / Würtenberger

Am 31.12.2017 ist Prof. Dr. Wolfgang Büscher mit dem Erreichen der Dienstaltersgrenze aus dem Dienst als Vorsitzender Richter des I. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs ausgeschieden. Mit dieser Festschrift wollen Autoren und Herausgeber...
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TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen Freihandelsabkommen der EU (GWR 195) TRIPS-plus Patentschutzklauseln in bilateralen...

Clemens Keim

Der Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln, insbesondere in Entwicklungsländern, ist seit jeher ein umstrittenes Thema innerhalb der WTO. Besonders deutlich zeigte sich dies in der Doha-Runde 2001, in der dieses Thema einen wesentlichen...
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Die Rechtsfolgen unberechtigter Grenzbeschlagnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 608 / 2013 (HSP 7) Die Rechtsfolgen unberechtigter...

Teresa Schriebl

Werden Waren während eines Zollverfahrens verdächtigt, ein Recht des geistigen Eigentums zu verletzten, können sie beschlagnahmt werden. Da für eine solche Grenzbeschlagnahme der bloße Verdacht einer Rechtsverletzung genügt, besteht...
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