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Verantwortlichkeit und Haftung für die...
Gegenstand der Untersuchung ist die Frage der Haftung bei der Verletzung von Second Medical Use Patenten. Die Arbeit geht dabei auf patentrechtliche, verfassungsrechtliche, vergaberechtliche und sozialrechtliche Aspekte ein. Außerdem...
Merken Strategische Patentübertragungen von...
Der Bereich standardessentieller Patente bietet nicht nur herausfordernde Betätigungsfelder für Praktiker, sondern eröffnet auch äußerst interessante akademische Fragestellungen. Insbesondere das Urteil des OLG Düsseldorf vom 22.3.2019 (...
Merken Heilmittelwerbegesetz
Der Kommentar erläutert in klarer und präziser Sprache Entstehung, Aufbau und Bestimmungen des HWG, europäisches Recht zur Öffentlichkeits- und Fachkreiswerbung, Verbote und Gebote in der Heilmittelwerbung, Geldbußen und Strafen bei...
Merken Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen...
Einbanddecken - Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen Keine verlegten Einzelhefte Immer alles an einem Ort Schnellstes Auffinden der gewünschten Materie
Merken Der Auslegungszeitpunkt von Patentschriften...
Können sich Inhalt und Schutzbereich von Patentschriften über die Zeit verändern, oder sind sie statisch? Kann bei der Inhaltsermittlung einer Quelle also ein Empfängerhorizont zugrunde gelegt werden, der erst nach der Quelle entstand?...
Merken Geschäftsgeheimnisse (GEW 63)
Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im deutschen Zivilprozess wird seit jeher als unzureichend kritisiert. Mit der Neuregelung des prozessualen Geheimnisschutzes im Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im Jahr 2019 ist das Thema...
Merken Patentgesetz mit EPÜ - Kommentar
Klug im Detail, bewährt in der Praxis National und Europäisch denken! Die Autoren erläutern das voll harmonisierte materielle deutsche und europäische Patentrecht in einem Zug. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Verfahrensrecht werden...
Merken Marken und andere Kennzeichen
Das große Handbuch bietet umfassende Information zum Marken- und Kennzeichenrecht. Spezialisten aus Anwaltschaft und Unternehmen können das Handbuch als Nachschlagewerk verwenden und profitieren von der umfassenden Auswertung der...
Merken Designschutz
In gewohnt übersichtlicher, praxisorientierter und leicht verständlicher Weise erläutert die Neuauflage Schutzvoraussetzungen, Anmeldeverfahren und Eintragung von Design nach deutscher, europäischer und internationaler Rechtslage. Auch...
Merken Die Verletzung von Geschäftsgeheimnissen durch...
Arbeitnehmer:innen stellen eines der größten Risiken für den Verlust von Geschäftsgeheimnissen dar. Dieser Umstand beruht auf dem umfangreichen, aber zugleich notwendigen Zugang, den sie zu den Informationen eines Unternehmens haben....
Merken Die rechtsgeschäftliche Übertragung des...
Das Prioritätsrecht im Sinne des Art. 87 EPÜ ist das Recht zur Inanspruchnahme der Priorität einer früheren Patentanmeldung zugunsten einer Nachanmeldung und kann auch Rechtsnachfolger:innen zustehen. Beruft ein Rechtsnachfolger:innen...
Merken Urheberrechtlicher Investitionsschutz im...
Schon die schlichte Erwähnung von „Legal Tech“ entfacht meist eine emotional aufgeladene Diskussion, in deren Rahmen sich konträre Standpunkte lebhaft aneinander reiben. Vorliegend versuche ich jedoch keineswegs, mich in die teils...
Merken Arbeitnehmererfindungen im Konzern
Verschaffen Sie sich einen umfassenden Überblick und Know-how über Erfindungen von Arbeitnehmern in einem Konzernunternehmen. Praxisnah dargestellt wird der Einfluss des Konzernverbundes auf: Zuordnung der Erfindungsrechte im Konzern:...
Merken Europäisches und internationales...
Das Europäische und Internationale Prozessrecht in Patentsachen ist nach wie vor in einem spannenden Entwicklungsprozess, der derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Einerseits leidet die Durchsetzung des Patentschutzes an der...
Merken FRAND-Lizenzierung & Transaktionskosten (HSP 19)
Der Zielkonflikt zwischen individueller Vertragsgestaltung und -verwaltung und der Vermeidung von Transaktionskosten bei der FRAND-Lizenzierung von standardessenziellen Patenten beschäftigt die Gerichte weltweit – insbesondere seit der...
Merken Bühring, Gebrauchsmustergesetz - Kommentar
Der kompakte Praxiskommentar für Einsteiger und Spezialisten. Die 9. Auflage bringt den bewährten Taschenkommentar wieder auf den aktuellen Stand. Er besticht durch seine ausführliche Kommentierung zum amtlichen...
Merken Lizenzsätze für technische Erfindungen
Das Nachschlagewerk für Anwälte, Unternehmen und Erfinder Das Werk basiert auf Lizenzverträgen, die Beteiligte in Schiedsstellenverfahren vorlegen. Branchenspezifisches Insiderwissen der Beisitzer wird für alle nutzbar, die marktübliche...
Merken Patentnichtigkeitsverfahren
Der Praxisleitfaden zur Entwicklung eigener Strategien für das Patentnichtigkeitsverfahren. Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Patentnichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster...
Merken Arbeitnehmererfindungen
Praxisnahe und zuverlässige Entscheidungshilfe im Arbeitnehmererfindungsrecht (Standardwerk). Über 90 % aller zum Schutzrecht angemeldeten Erfindungen gehen auf die Kreativität und den Erfindungsreichtum von Arbeitnehmern zurück....
Merken Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch im...
Der Unterlassungsanspruch gem. § 139 Abs. 1 PatG ist der zentrale Schutzanspruch des Patentrechts. Der rasante technische Fortschritt des 21. Jahrhunderts mit seinen zunehmend komplexeren Produkten und der Verbreitung des Internets der...
Merken Arrow Declaration - Rechtsschutz gegen...
Die Arbeit behandelt sogenannte Arrow declarations und damit ein brandaktuelles Thema, das Pharmaunternehmen sowie die Patentrechtspraxis in Europa umtreibt. Gerichte verlangen von Nachahmern, dass sie vor ihrem Markteintritt...
Merken Die Vergütung des Patentanwalts
Einziges Werk zur Vergütung des Patentanwalts. In 4. Auflage steht dem Patentanwalt ein Handbuch zur Verfügung, mit dem er die Kostenerstattungen reibungslos abwickeln und den Vergütungsrahmen ausschöpfen kann. Dargestellt werden die...
Merken Personalised medicine as a challenge for patent...
This book is a practical guide for lawyers, public servants, medical doctors, scientists, researchers and everyone interested in personalised medicine field, who are seeking a first point of reference; to identify patent protection for...
Merken Die Schiedsfähigkeit von Patenten (GEW 59)
Das Schiedsverfahrensrecht sowie das Patentrecht sind stark geprägt von internationalen Übereinkommen und Mustergesetzen, und in diesem Sinne in vieler Hinsicht vereinheitlicht. Doch an der Schnittstelle zwischen beiden Rechtsgebieten...
Merken Die Wirkung der Patentregistereintragung (HSP 16)
Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen, die "Legitimationswirkung" und die "erhebliche Indizwirkung", heraus,...
Merken Rechtliche Probleme des ergänzenden...
Das Werk befasst sich in seinem Schwerpunkt mit den Erteilungsvoraussetzungen des ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel und diskutiert insbesondere praxis-relevante aktuelle Probleme im Bereich der Hilfsstoffe,...
Merken Patentierung von Simulationen (HSP 14)
Computerimplementierte Simulationen sind durch den Fortschritt in der technischen Wissenschaft in vielen Branchen ein wichtiger Bestandteil sowohl in der Forschung, als auch in der Herstellungsproduktion geworden und beschleunigen so u....
Merken Ergänzende Schutzzertifikate / Supplementary...
Umsatzstarke forschungsintensive Arzneimittel benötigen meist viele Jahre für ihre klinische Entwicklung; wertvolle Zeit, in der das Patent nicht genutzt werden kann. Ergänzende Schutzzertifikate (ESZ) für Arzneimittel und...
Merken Handbuch Fusionskontrolle
Präzise wie ein Kommentar, praxisgerecht wie ein Ratgeber. Das Handbuch Fusionskontrolle ist von Praktikern für Praktiker geschrieben und stellt in konzentrierter Form die Praxis der EU-Kommission und des Bundeskartellamtes in...
Merken Lexikon Gewerblicher Rechtsschutz
Das Werk umfasst mehr als 4.300 Erläuterungen von Begriffen und Abkürzungen, die im Gewerblichen Rechtsschutz und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten vorkommen, einschließlich des bürgerlichen Rechts und des Zivilprozessrechts, soweit...
Merken Patentrecherche und Internet
Das Buch vermittelt Neueinsteigern wie erfahrenen Rechercheuren Wege zur erfolgreichen Patentrecherche. Einsteigern vermittelt es Grundwissen über Patente und Datenbanksysteme, erfahrenen Praktikern lösungsorientierte und praxisbezogene...
Merken Die Patentierung des Genome-Editing-Verfahrens...
Das CRISPR/Cas9-Verfahren stellte sich als Revolution im Bereich der Genome-Editing-Technologien dar: Es ermöglicht jede Form von Erbgut einfacher, präziser, schneller und günstiger zu verändern als bisher. Hinsichtlich der...
Merken FRAND-Verpflichtungserklärung
Die technologische Entwicklung hin zu immer komplexeren technischen Standards hat einen neuen neuralgischen Punkt im Spannungsverhältnis zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht geschaffen. Es muss sichergestellt werden, dass...
Merken Festschrift für Paul Ströbele
Der 75. Geburtstag von Dr. Paul Ströbele am 18. Januar 2019 ist ein willkommener Anlass, den Jubilar als Richter und Wissenschaftler zu würdigen. Die Autoren und Herausgeber nutzen diese Festschrift, um ihre persönliche Verbundenheit mit...
Merken Upstream-Patente in der Nanotechnologie (GWR 197)
Mit der Nanotechnologie erwartet uns die nächste technologische Revolution. So viel scheint für viele bereits festzustehen, wenn man der allgegenwärtigen Berichterstattung Glauben schenken darf. Tatsächlich verspricht die...
Merken Der Neuheitsbegriff des Europäischen Patents...
Nachdem einige Bemühungen der Entwicklung eines für den europäischen Wirtschaftsraum einheitlichen Patentrechts aus verschiedenen Gründen weitestgehend gescheitert waren, steht die Europäische Union mit dem Europäischen Patent mit...
Merken Der Schutzbereich von Patenten, Band 1:...
Im ersten Band des Casebooks sind Verletzungsfälle aus der Rechtsprechung dreier EPÜ-Staaten nach typischen Fallgruppen systematisch geordnet. Die Fälle werden anhand der Urteilsbegründungen, der Patentdokumente und soweit erforderlich...
Merken Designschutz in Europa, Band 4
DESIGNSCHUTZ IN EUROPA – aktuell, umfassend, kompetent Neue Produkte bestechen oftmals gerade durch ihr neues Design. Immer häufiger kommt dem Produktdesign imagebildende, markenstrategische Funktion zu. Damit stellt sich zunehmend auch...
Merken Die kollisionsrechtliche Anknüpfung des...
Der Patentvindikationsanspruch gem. § 8 PatG ist ein effektives Mittel zur Durchsetzung des „Rechts auf das Patent“ i.S.d. § 6 S. 1 PatG. Er ermöglicht die ganz- oder teilweise Übertragung eines Patents, das dem nicht an der Erfindung...
Merken Verfahrensprinzipien des Einheitlichen...
Das Prozessrecht des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) bildet das erste autonom-supranationale Verfahrensrechtsregime auf dem Gebiet des Privatrechts, das grundsätzlich ohne Verweis auf nationales Prozessrecht auskommt....
Merken Gemeinschaftsgeschmacksmuster
Design bleibt »Gemeinschaftsgeschmacksmuster« auf europäischer Ebene, auch im neuen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Der Kommentar behandelt die relevanten Fragen des Gemeinschaftsgeschmacksmusters umfassend,...
Merken Einheitspatent: Der Konflikt von Verletzungs-...
Darf der obsiegende Patentinhaber auf den Fortbestand eines rechtskräftigen Verletzungsurteils auch dann vertrauen, wenn sich das Klagepatent nachträglich als nichtig erweist, oder muss er geleisteten Schadensersatz zurückerstatten, da...
Merken Gewerblicher Rechtsschutz in Japan
Der bereits hohe Stand des gewerblichen Rechtsschutzes in Japan ist durch zahlreiche Gesetzesänderungen sowie durch eine umfangreiche Rechtsprechung in den letzten Jahren nochmals verbessert worden. Es lohnt sich, in Japan Schutzrechte...
Merken Die Patentverletzung durch additive Fertigung...
Das Werk untersucht, welcher Akt der Herstellung mittels additiver Fertigung eine Patentverletzung begründen kann und kommt zum Schluss, dass bei Erzeugnispatenten, die keine Patentmerkmale mit Bezug zu spezifischen Materialien haben,...
Merken Handbuch des Fachanwalts Gewerblicher Rechtsschutz
Das Fachanwaltshandbuch bietet die umfassende Darstellung aller relevanten Gebiete: Patent-, Gebrauchsmuster-, Arbeitnehmererfinder- und Sortenschutzrecht einschließlich des Rechts der europäischen Patente und des europäischen...
Merken Der Schutz von Geschäftsgeheimnissen im...
Die Bedeutung und das Schutzbedürfnis von Geschäftsgeheimnissen im Kontext der Rechte des geistigen Eigentums sind in letzter Zeit verstärkt in den Fokus von Gesetzgebung, Forschung und Praxis gerückt. Trotz ihrer wirtschaftlichen...
Merken Technischer Sachverstand im modernen...
Technischer Sachverstand auf der Richterbank ist im auf das Recht technischer Erfindungen bezogenen Prozess naturgemäß von entscheidender Bedeutung – eine hinreichende technische Sachkunde des Patentrichters ist conditio sine qua non für...
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